Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 11/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 11/8 (NW ZK SED DDR 1952, H. 11/8); HELMUT HAUFE /HORST BRILLOWSKI Die Aufklärungslokale der Nationale"------- demokratischen Deutschland ,u politischen Zentren im Kamp ge9en den r en! ' ' . :■ - Die angespannte ernste Lage, in der sich unser deutsches Volk befindet, wird besonders gekennzeichnet durch den „Ruf an die Nation", mit dem sich das Zentralkomitee unserer Partei an das gesamte deutsche Volk wandte. In diesem Appell heißt es: „Entscheidende Stunden für das Schicksal der Nation sind gekommen. Die Westmächte und mit ihnen die Adenauer-Regierung versuchen in größter Eile Westdeutschland den Generalkriegsvertrag aufzuzwingen, weil sie das Anwachsen der Volksbewegung für die Wiedervereinigung Deutschlands und den Abschluß eines Friedensvertrages fürchten. Nach ihrer Ansicht soll Adenauer bereits in wenigen Wochen gegen den eindeutigen Willen des Volkes den Generalkriegsvertrag unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung des Generalkriegsvertrags würde das deutsche Volk einen Schritt weiter auf die Bahn des Krieges gedrängt werden." Diese klare und unmißverständliche Einschätzung der Lage in Deutschland durch das Zentralkomitee unserer Partei stellt besonders die Mitglieder und Kandidaten der SED vor die entscheidende Aufgabe, die breiten Volksmassen gegen den Generalkriegsvertrag zu mobilisieren, um mit der geballten Kraft der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands den Friedensvertrag mit Deutschland auf der Grundlage des Vorschlages der Sowjetregierung zu erzwingen. nicht nur erreicht, sondern überschritten wird. Diese Initiative der Mitarbeiter des Kreises Wernigerode ist eine sehr gute Maßnahme, die mithelfen wird, die gekennzeichnete außerordentliche Lage zu überwinden. Ist aber der gegenwärtige Zustand der Aufklärungsgruppen und Aufklärungslokale der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands ideologisch politisch und zahlenmäßig so, daß sie die ihnen in der gegenwärtigen Situation gestellten Aufgaben lösen können? Diese Frage muß für die Republik und für den demokratischen Sektor von Berlin abgesehen von einigen guten Beispielen mit einem klaren Nein beantwortet werden. Das Aufklärungslokal soll seiner Bestimmung nach das Aufklärungszentrum des jeweiligen Stadt-, Wohnbezirks oder des Dorfes sein. Im Aufklärungslokal soll die Bevölkerung politischen Rat suchen und politische Hilfe finden. Im Aufklärungslokal sollen die Menschen die Möglichkeit haben, ihr Vertrauen in die Politik unserer Regierung, aber auch ihr Mißfallen an der ungenügenden Durchführung unserer demokratischen Gesetze und an volksfremden Maßnahmen der Verwaltungsorgane auszudrücken. Im Aufklärungslokal sollen die Wünsche, Anregungen und Beschwerden der Einwohner nicht bürokratisch registriert, sondern als demokratische Initiativkraft erkannt, gewissenhaft beachtet und gefördert werden, um eine immer engere Verbindung zwischen der Bevölkerung und unseren demokratischen Verwaltungsorganen zu gewährleisten. Das Aufklärungslokal soll auch und das wird in der Praxis noch nicht durchgesetzt : eine Stätte der Kritik der Bevölkerung an der Arbeit der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands selbst sein. Die entscheidenden Voraussetzungen für ein politisch wirksames Aufklärungslokal sind funktionierende Aufklärungsgruppen. Ohne ihre ständige, planmäßig organisierte individuelle Aufklärungsarbeit wird auch ein äußerlich gut ausgestattetes, mit aktuellen Losungen und Plakaten versehenes Aufklärungslokal seine Aufgaben nicht erfüllen können. Das ist nur die erste Schlußfolgerung. Und die zweite: Ohne einen von nationalem Verantwortungsbewußtseih geleiteten Orts-, Wohn-, oder Stadtbezirksausschuß der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands, dessen Mitglieder freiwillig nach dem Prinzip der persönlichen Verantwortung konkret festgelegte Aufgaben übernehmen und dadurch gewährleisten, daß der Ausschuß das führende und planmäßig arbeitende Organ der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands ist, werden die Aufklärungsgruppen nur formal existieren. Dieser Zustand muß eintreten, weil ohne einen operativ arbeitenden Ausschuß die Aufklärungsgruppen keine oder nur ungenügende Anleitung erhalten, weil sie nicht im Aufklärungslokal regelmäßig zur Schulung und zum Erfahrungsaustausch zusammengerufen und in ihrer Tätigkeit nicht kontrolliert werden. Das sind die Glieder einer Kette, die als Glied wenig, als Ganzes aber alles sind. Aus der Einschätzung der konkreten Lage im „Ruf an die Nation" erwächst besonders für die Agitatoren der Partei und für die in den Ausschüssen, Aufklärungsgruppen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands wirkenden Genossen und Freunde die klare Aufgabe: Die vom Zentralkomitee aufgezeigte außerordentliche Lage durch außerordentliche Maßnahmen zu überwinden. Die Genossen, Freunde und Mitarbeiter der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands im Kreise Wernigerode haben aus nationaler Verantwortung auf einer Arbeitskonferenz am 2J5. April 1952 beschlossen, die Tätigkeit der Ausschüsse, Aufklärungslokale und Aufklärungsgruppen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands bis zum 1. Juli 1952 auf eine solche Höhe zu bringen, daß der Stand der Aufklärungsarbeit während der Zeit der Volkswahl 1950 und der Volksbefragung 1951 Im demokratischen Sektor von Berlin gibt es 84 Aufklärungslokale. Eine Anzahl von ihnen sind gut ausgestattet. Trotzdem erfüllen sie nicht ihren Zweck. Die Bevölkerung „kommt nicht", wie die mit der Leitung der Aufklärungslokale betrauten Genossen und Freunde klagen. Was ist die Ursache dafür? 1. Die überragende Bedeutung der individuellen Aufklärung wird in der Arbeit der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands in Berlin unterschätzt. Es gibt abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen nur sporadisch arbeitende Aufklärungsgruppen, die im wesentlichen in Aufklärungs-„Einsätzen“ in Erscheinung treten. 2. Diese Unterschätzung in der individuellen Aufklärung verhindert die Entwicklung von festen, auf einen bestimmten Personenkreis festgelegten Aufklärungsgruppen, die regelmäßig für eine lange Zeitdauer immer wieder die 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Halle, Erfurt, Gera, Dresden und Frankfurt insbesondere auf Konsultationen mit leitenden Mitarbeitern der Fahndungsführungsgruppe und der Hauptabteilung Staatssicherheit . Die grundlegenden politisch-operativen der Abteilung zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des Vertrauens und der bewußten Verantwortung der Bürger beruhende Verhältnis der Zusammenarbeit zwischen den Organen Staatssicherheit und den Werktätigen hat positive Auswirkungen auf die Entwicklung der Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit geregelte Zuständigkeit des Kaderorgans für die Entwicklung und Sicherung des Kaderbestandes Staatssicherheit umfaßt auch die Verantwortung der Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.