Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 11/30

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 11/30 (NW ZK SED DDR 1952, H. 11/30); nungen des Bürokratismus, der konservativen Einstellung gegenüber dem Neuen, der Scheu vor der Verantwortung, des Mangels an Disziplin, des Schlendrians und der routinemäßigen Behandlung der Aufgaben gehemmt . Angesichts der wachsenden Aktivität der Massen genügen offenkundig die Beziehungen vieler Organe . der staatlichen Verwaltung zu den Massen nicht mehr den neuen Bedingungen. Statt die Politik der Partei der Bevölkerung zu erläutern und sie für deren Durchführung zu mobilisieren und zu organisieren, statt die Gesetze den Werktätigen zu erklären und ihre Verwirklichung operativ anzuleiten und zu kontrollieren, arbeiten einige Organe rein administrativ, bürokratisch und lähmen dadurch die Initiative der Massen. Diese Funktionäre und leitenden Organe sind gegenüber ihrer Hauptaufgabe blind geworden die Massen zu überzeugen und zu erziehen." Dazu gehört auch die Sorge um den Menschen, von der die Werktätigen des Kraftwerks „Karl Liebknecht" wohl schon viel gelesen, aber bisher wenig verspürt haben. Da gibt es z. B. im Kraftwerk verrußte Umkleideräume, in denen der Kalk soweit überhaupt noch welcher vorhanden ist von den Wänden fällt, mit primitiven und roh zusammengezimmerten Tischen und Bänken. Im Duschraum, der 290 Werktätigen für die tägliche Reinigung dient und eine Fläche von zwei mal drei Meter hat, hängen zwei verrostete Brausen und ein Gummischlauch. Waschbecken, eine Kleiderablage oder Holzroste gibt es nicht. Rein äußerlich gesehen, könnte man sogar die Toilette mit dem Dusch- und Umkleideraum verwechseln. Dieser eine Raum, zur Zeit wird an einem weiteren gebaut, diente jahrelang unseren Werktätigen, ob Mann oder Frau, als Waschraum. Wie lange sollten sie anstehen, um sich reinigen zu können? Viele, ja die Mehrzahl der Kollegen zog es daher vor, schmutzig das Werk zu verlassen und erst in ihrem Heim die Bekleidung zu wechseln. Obwohl der Hauptverwaltung Energie diese Tatsachen zur Genüge bekannt sind, hat sich aber nichts geändert. Der Kollege Langbein, der sich sogar persönlich von den mangelnden hygienischen Einrichtungen überzeugte, empfahl lediglich, die Räume etwas zu weißen, dann seien sie gut genug! Diese Empfehlung des Kollegen Langbein empörte unsere Werktätigen sehr; sie steht im Widerspruch zu den Verordnungen und Plänen unserer Regierung. Unsere Werktätigen begreifen sehr gut, daß wir mit unseren Mitteln genau rechnen müssen und nicht alles auf einmal geschaffen werden kann. Sie verstehen aber nicht, daß ein Vertreter der HV Energie diese Räume als gut bezeichnet und keine Möglichkeiten sieht, die Initiative der Werktätigen des Kraftwerks, Duschräume und Umkleideräume in freiwilligen Schichten selbst zu erbauen, mit irgendwelchen Materialien zu unterstützen. Nicht viel anders sieht es mit dem Kulturraum aus, der eigentlich gar kein Kulturraum ist und auf Initiative der Werktätigen aus einer ehemaligen Salzkammer für den jetzigen Zweck umgebaut wurde. Dieser Raum, der nur 35 Personen Platz bietet, ist zu gleicher Zeit Kultur-, Unterrichts-, Frühstücks-, Versammlungsraum usw. Die Bibliothek findet darin keinen Platz, da kein zweiter Schrank aufgestellt werden kann. Nun liegen die Bücher noch in Kisten verpackt und sind daher den Werktätigen nicht zugänglich. Diese und ähnliche Beispiele ließen sich fortsetzen und zeigen uns, daß sich die Genossen in der Hauptverwaltung Energie in ihrer Arbeit nicht von dem Grundsatz unserer Partei, „mehr Sorge um den Menschen und mehr Organisierung praktischer Hilfe für ihn", haben leiten lassen. Auch im Jahre 1952 wollen die Werktätigen des Kraftwerks „Karl Liebknecht" an der Spitze der Kraftwerke stehen, noch größere Leistungen vollbringen, neue und bessere Arbeitsmethoden entwickeln und damit zur Behebung der noch vorhandenen Stromschwierigkeiten beitragen. Sie brauchen dazu aber die unbürokratische Hilfe der Hauptverwaltung Energie. Deshalb müssen die Genossen in der Hauptverwaltung in ihren Mitgliederversammlungen sehr kritisch ihre Arbeitsmethoden untersuchen und beraten, was sie tun können, um die schöpferische Initiative der Werktätigen zu fördern. Die Kritik an ihrer eigenen Arbeit wird ihnen dabei helfen, diesen Weg zu finden. 6 Mit 6 otü Wasserdruck werden von den Kollegen der Brigade Zahn die Siede- und Uberhitzerohre im Kesselhaus bei einer Temperatur zwischen 60 und 80 Grad gereinigt. Dieser Verbesserungsvorschlag des Ingenieurs Otten führte dazu, daß im Jahre 1951 mit weniger Kohle als im Vorjahre mehr Energie erzeugt wurde. 7 Das ist die Außenansicht der Umkleideräume und des Duschraums im Kraftwerk „Karl Liebknecht", von denen die Kollegen der HV Energie meinen, „daß man sie nur zu weißen braucht". $ Das sind die Umkleideräume, die keineswegs den Erfordernissen unserer Zeit entsprechen. 9 Der „Kulturraum" bietet nur 35 Kollegen Platz. Ein weiterer Bücherschrank kann nicht gestellt werden, deshalb liegt die Bibliothek in Kisten verpackt.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Gesprächen und Beratungen mit leitenden Kadern der Hauptabteilung gewonnen wurden. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchungen veranlaßten die Forschungsgruppe, den Forschungsgegenstand auf Handlungsmöglichkeiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die volks- polizeilichen Aufgaben den neuen Bedingungen entsprechend zu präzisieren. Wichtige volkspolizeiliche Aufgaben - vor allem für die Formung und Ausprägung von Einstellungen, wie es bereits insbesondere im Abschnitt beschrieben wurde, gesellschaftliche Seite der Vorbeugung, weil wir keinen Menschen zurücklassen können.