Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 11/21

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 11/21 (NW ZK SED DDR 1952, H. 11/21); Wenn wir davon sprechen, daß 1952 das entscheidende Jahr unseres Fünfjahrplanes ist, dann auch in dem Sinne, daß es jetzt in diesem Jahr darauf ankommt, die neuen Methoden der Leitung unserer volkseigenen Wirtschaft auf der Grundlage der großen Erfahrungen der Sowjetunion und der Volksdemokratien zu begreifen, zu studieren und zu meistern. Jetzt gilt es, sich nach den Anweisungen des Genossen Stalin zu richten: „Es ist weiter notwendig, daß unsere Wirtschaftsleiter die Betriebe nicht im allgemeinen, nicht aus luftiger Höhe, sondern konkret, sachlich leiten, daß sie an jede Frage nicht vom Standpunkt eines allgemeinen Geredes, sondern streng sachlich herantreten, daß sie sich nicht auf papierne Erledigung oder allgemeine Phrasen und Losungen beschränken, sondern in die Technik der Sache eindringen, die Einzelheiten der Sache erfassen, in Kleinigkeiten eindringen, denn aus Kleinigkeiten wird jetzt Großes geschaffen." Gibt es nicht entscheidende Versäumnisse bei der konsequenten Durchführung der Beschlüsse, die das 6. Plenum des ZK der SED im Juni 1951 gefaßt hat? Wir haben nicht nur die Beschlüsse in der Partei bis auf den heutigen Tag ungenügend durchgearbeitet, sondern auch wichtige, auf dem 6. Plenum terminmäßig festgelegte Verordnungen und Richtlinien mit größer Verzögerung herausgebracht. So haben wir jetzt erst die „Verordnung über die juristische Selbständigkeit der volkseigenen Betriebe" veröffentlicht, nachdem wir monatelang geglaubt haben, mit der Verordnung vom 22. Dezember 1950 auszukommen, in der es im § 2 heißt: „Diese direkt geleiteten Betriebe scheiden mit allen Aktiven und Passiven aus der Rechtsträgerschaft, der Verwaltung und Leitung der Vereinigung volkseigener Betriebe, der; sie bisher angehört haben, aus. Sie sind selbständige juristische Personen und Rechtsträger von Volkseigentum." Dieses Versäumnis zeigt, daß wir eben nicht auf der Grundlage der neuen Situation „streng sachlich", so wie Stalin es fordert, an die Durchführung einer so grundlegenden Aufgabe herangegangen sind. Fred Oelßner sagt sehr deutlich: „Es ist notwendig, alle noch vorhandenen bürokratischen Hemmnisse sofort zu beseitigen und in kürzester Frist die volkseigenen Betriebe zu selbständigen Wirtschaftseinheiten zu machen. Denn ohne diese Maßnahmen kann von einer wirtschaftlichen Rechnungsführung nicht die Rede sein. Die wirtschaftliche Rechnungsführung soll ermöglichen, daß der Direktor mit seinem Hauptbuchhalter unter eigener Verantwortung Initiative entfalten kann." Es ist höchste Zeit, daß unsere Wirtschaftsorgane jetzt ihre Aufmerksamkeit auf die Durchführung der „Verordnung über die juristische Selbständigkeit der volkseigenen Betriebe" konzentrieren. Im Abschnitt „Die nächsten Maßnahmen" fordert Fred Oelßner die Kontrolle über die Einhaltung der Sortimente und Qualitäten bei der Planerfüllung. Ein nicht geringer Teil unserer augenblicklichen Sorgen in der Wirtschaft ist auf die sträfliche Vernachlässigung dieser Kontrolle zurückzuführen. Völlig einseitig sind zumeist unsere Wettbewerbe nur auf die Produktionserfüllung ausgerichtet. Ist es nicht bezeichnend für unsere Schwächen in der Frage der Materialverbrauchsnormen, wenn ein Mitarbeiter des Staatssekretariats für Materialversorgung der Meinung ist, das sei eine Frage des Finanzministeriums? Sind nicht auch unsere Versäumnisse in der Entwicklung aller Normen allzu deutlich? Das 6. Plenum forderte im Juli vorigen Jahres, innerhalb von drei Monaten „Richtlinien und Anweisungen über Maßnahmen zur Einführung technisch begründeter Arbeitsnormen und wirtschaftlicher Materialverbrauchsnormen" auszuarbeiten. Wir haben viel geschrieben und geredet, viel experimentiert und in letzter Zeit vor allem viel neue Normen diktiert. Die Arbeiter haben sich mit Recht gewehrt. Nicht etwa, weil sie nicht bereit gewesen wären, die Produktion zu erhöhen und damit die Möglichkeit der materiellen Verbesserung des Lebens für alle zu schaffen, nein, sie haben sich gewehrt, weil neue Normen vielfach ohne die Mitarbeit der Arbeiter, eben wie Stalin sagt, im “allgemeinen" und aus „luftiger Höhe" angeordnet wurden, ohne Rücksicht darauf, daß dabei eine Verschlechterung des Verdienstes des Arbeiters herauskam. Jetzt erst sind beim Ministerium für Arbeit zur Vorlage beim Ministerrat die Richtlinien und die Anordnungen fertiggestellt über: 1. „Die Ausarbeitung und Einführung technisch begründeter Arbeitsnormen in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben.“ 2. „Anordnung über die Bildung von Abteilungen für Arbeit und soziale Fragen in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben sowie in den Organen der Wirtschaftsverwaltung. " Durch diese beiden gesetzlichen Grundlagen wird endlich die Forderung erfüllt werden können, die Fred Oelßner in die Worte kleidet: ,,Wir haben jetzt Anfang 1952. Wir müssen uns das Ziel stecken, auf allen Gebieten in diesem Jahr zu wirklich exakten, technisch begründeten Normen zu kommen, damit wir im Jahre 1953 im Plan und auch in der Kontrolle der Planerfüllung wirklich mit exakten Normen rechnen können. Ohne diese Ausarbeitung und Festlegung technisch begründeter Normen bleibt alles Gerede über wirtschaftliche Rechnungsführung leeres Geschwätz. Selbstverständlich bedeutet das nicht, daß wir mit der Verwirklichung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung warten sollen, bis überall technisch begründete Normen festgesetzt sind. Mit der Einführung der wirtschaftlichen Rechnungsführung muß in allen Betrieben sofort begonnen werden. Damit werden alle brennenden Fragen wie Normen, Arbeitsproduktivität, Sparsamkeit usw. zwangsläufig in den Mittelpunkt der Wirtschaftsführung gerückt und ihre Lösung beschleunigt, wodurch wiederum die wirtschaftliche Rechnungsführung ihre stabile Grundlage erhält und gefestigt wird." Genosse Oelßner zeigt in seiner Arbeit, was unter Selbstkosten exakt, wissenschaftlich zu verstehen ist, und er gibt einen umfassenden Überblick über die Methoden, mit denen sie zu senken sind. Kein Zweifel, daß bei folgerichtiger Anwendung dieser Methoden die im Plan vorgesehene Senkung der Selbstkosten um 5,4 Prozent im Jahre 1952 überschritten werden kann. Auch auf diesem entscheidenden Gebiet sind unsere Versäumnisse nicht gering. Sehen wir uns nur die Anwendung fortschrittlicher Arbeitsmethoden beispielsweise auf dem Gebiet der Schnellzerspanung an: Gestützt-auf die Arbeit unserer Aktivisten, wie Wirth, Zabel, arbeitete ein Kollektiv von Arbeiterstudenten der Technischen Hochschule Dresden ein von allen Fachleuten anerkanntes Tabellenwerk aus. Diese Tabellen gehören in die Hände unserer Dreher in den volkseigenen Betrieben. Wenn sie nach den ermittelten Richtwerten arbeiten, so bedeutet das Millionen und aber Millionen Mark einsparen und die Selbstkosten senken. Tatsache aber ist: am 23. 9. 51 waren die Arbeiten abgeschlossen gedruckt sind die Tabellen trotz mehrmaliger Empfehlung von Fachleuten immer noch nicht. 29 Briefe wurden hin und her geschrieben; Besprechungen, Konferenzen haben beim Ministerium für Maschinenbau stattgefunden, aber kein Genosse fühlte sich verantwortlich, einer schob die Sache auf den anderen ab. Das ist ein Beispiel dafür, wie unverantwortlich sich Genossen gegenüber der Forderung nach Durchführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung verhalten. Von nicht minder unverantwortlichem Verhalten zeugen die Tausende Beispiele ungenügend prämiierter Verbesse-rungsvorschläge, zeugt die völlig unbefriedigende Arbeit unserer Patentämter bei Erfindungen u. a. mehr. Besonders wertvoll ist die Arbeit des Genossen Oelßner auch dadurch, daß sie klare Antworten auf wichtige Fragen gibt, die jetzt bei der Erarbeitung der Betriebskollektivverträge zu entscheiden und zu klären sind, wie beispielsweise die Fragen der Lohngruppen, der Lohngruppenkataloge und Tarifsysteme. (Wir verweisen hier auch auf die Erklärung des Sekretariats des Bundesvorstandes des FDGB vom 6. 4. 1952.) Auch die schwierig zu lösenden Fragen des gesellschaftlichen Aufwandes, des Direktorenfonds u. a. beantwortet uns Genosse Oelßner mit einer klaren, wissenschaftlich fundierten Argumentation. Eine Reihe der Beschlüsse des 6. Plenums und der wichtigsten Hinweise des Genossen Oelßner finden ihren Niederschlag in einigen bedeutenden Verordnungen. So gibt es bereits die Verordnungen über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaften vom 20. 3. 1952; über die Einführung des Allgemeinen Vertragssystems für Warenlieferungen in der volkseigenen und der ihr gleichgestellten Wirtschaft vom 6. 12. 1951; über die Bildung und Tätigkeit des Staatlichen Vertragsgerichtes vom 6. 12. 1951; Gesetz über die Deutsche Notenbank vom 31. 10. 1951; 1., 2. und 3. Durchführungsbestimmung zum Gesetz über die Deutsche Notenbank vom 8. 11., 15. 11. und 6. 12. 1951; über die Bildung und Verwendung des Direktorenfonds in den Betrieben der VE Wirtschaft im Planjahr 1952 vom 25. 3. 1952 und über den Vertragsabschluß zwischen MAS und Bauern für das Jahr 1952 vom 17. 1. 1952. Die Arbeit des Genossen Oelßner ist eine hervorragende Grundlage für Seminare und Selbststudium, zur Sicherstellung (Fortsetzung Seite 36);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen.