Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 10/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 10/5 (NW ZK SED DDR 1952, H. 10/5); großen Aufgaben im Kampf um den Friedensvertrag und die Einheit Deutschlands. Um diese Beratungen richtig durchführen zu können, muß der 1. Sekretär vor allem die Parteipresse (Landeszeitung und „Neues Deutschland") und sonstiges zentrales Material studiert haben und sich außerdem täglich Kenntnisse über Probleme, Stimmungen und über die gegnerische Tätigkeit im Betrieb verschaffen. Eine wichtige Quelle dafür sind die Erfahrungen der Agitatoren in ihrer Arbeit, die der Parteisekretär sowohl aus täglichen Aussprachen als auch vor allem aus den Agitatorenseminaren erhält, ferner der persönliche Kontakt des Sekretärs mit der Belegschaft und der Betriebsleitung und schließlich die Leserbriefe der Betriebszeitung und die Hörerbriefe des Betriebsfunks. (Eine wöchentliche Analyse dieser Briefe sollte übrigens jeder Sekretariatssitzung vorliegen.) Man kann keine Regel aufstellen, zu welcher Zeit diese tägliche Argumentationsbesprechung stattfinden soll. In vielen Betrieben findet die Beratung der Agitatorengruppen kurz vor Beginn der Arbeit statt. Es wird jedoch kaum möglich sein, die tägliche Argumentationsbesprechung noch vor diesen Beratungen durchzuführen, weil einmal die Zeit zu ungünstig liegt und zum anderen der Sekretär erst die Presse des Tages und einige andere Informationen studiert haben muß. Nach unseren Erfahrungen ist die Zeit um die Frühstückspause günstiger. Es besteht dann noch die Möglichkeit, bei besonderen Anlässen die Agitatorengruppenleiter in der Mittagspause zusammenzufassen wenn nicht die tägliche Beratung mit den Leitern der Agitatorengruppen ohnehin auf die Mittagszeit gelegt wird. Es ist die Aufgabe des verantwortlichen Funktionärs für Agitation, täglich, zumindest aber alle zwei Tage, mit den Leitern der Agitatorengruppen' eine solche kurze Beratung zu organisieren, deren Aufgabe also in der Information über die Hauptaufgabe des Tages und die Schwerpunkte der Argumentation, in der Entwicklung der wichtigsten Argumente und den Hinweisen über die Methode zu sehen ist. Gleichzeitig sollen die Leiter der Agitatorengruppen auf dieser Beratung über die wesentlichsten Erfahrungen bei der Agitationsarbeit berichten. Schließlich sollen diese kurzen Beratungen dazu beitragen, unsere Agitatoren zu Initiatoren der öffentlichen Kritik zu entwickeln. Ein wichtiges Mittel der täglichen Argumentation ist der Betriebsfunk. Auf der täglichen Argumentationsbesprechung soll deshalb jeweils festgelegt werden, welche besonderen Aufgaben dem Betriebsfunk zu stellen sind. Die Sekretäre unserer Parteiorganisationen sollten sich vor allem darüber klar sein, daß die Auseinandersetzung mit den ideologischen Problemen im Betrieb das Wichtigste ist und daß wir vor allem den Arbeitern Antwort und zwar gründliche, gut fundierte Antwort auf die Fragen geben müssen, die sie bewegen. Wir müssen unsere Agitatoren befähigen, vom prinzipiellen Standpunkt an ihre Arbeit heranzugehen. Deshalb sollen in den Seminaren die Hauptfragen prinzipiell und theoretisch begründet behandelt werden. Außerdem darf sich die Anleitung der Überzeugungsarbeit nicht auf die Agitation beschränken. Es ist vielmehr nötig, auch festzulegen, auf welche Fragen der Belegschaft gründlich und prinzipiell Antwort gegeben werden muß und wie das am besten geschieht. Es wird zweckmäßig sein, zu bestimmten Fragen von Zeit zu Zeit Vorträge und Lektionen im Betrieb zu halten und vor allem unseren Genossen in der Betriebsgewerkschaftsleitung Hinweise zu geben, wie die Gewerkschaft ihre ideologischen Aufgaben im Betrieb lösen kann. Bericht über das Ergebnis der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten f '5ÂÉÎÉ mmm Die auf der Sitzung des Zentralkomitees am 26. Oktober 1950 gemäß einem Auftrag des III. Parteitages beschlossene Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten ist im wesentlichen abgeschlossen. Damit ist eine innerparteiliche Aktion beendet, die für die weitere. Entwicklung der Partei von weittragender Bedeutung ist. Durch die Überprüfungskommissionen wurden mit jedem Mitglied und Kandidaten persönliche Unterredungen geführt, in denen ihr bisheriges politisches und persönliches Leben behandelt, das Verhältnis zur Partei und die Teilnahme an der Parteiarbeit diskutiert und kameradschaftlich alle Fragen geklärt wurden, die sich aus dem Verlauf der Überprüfung ergaben. Das hat zu einer engeren Bindung der Mitglieder lind Kandidaten an ihre Partei, zur Erhöhung ihrer Aktivität und damit zur allseitigen Stärkung der Partei geführt. Gleichzeitig befreite sich die Partei im Verlauf dieser Überprüfung von Menschen, die nicht in ihre Reihen gehören, zum Teil sogar feindlich und zersetzend tätig waren. Sie wurden entweder ausgeschlossen, oder aber, wenn keine parteifeindlichen Handlungen Vorlagen, erfolgte die Streichung ihrer Mitgliedschaft bzw. Kan-didatenschaft. Das mit dem Beschluß des Zentralkomitees beabsichtigte Ziel die Festigung der Reihen der Partei, die Erhöhung der Aktivität und Schlagkraft der Partei und die Stärkung des Ansehens und der Autorität der Partei bei den Massen wurde erreicht. Im Verlauf der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten wurden 63 564 Kandidaten in den Mitgliederstand übergeführt und erhielten das Mitgliedsbuch. 18 160 Mitglieder wurden in den Kandidatenstand* zurückversetzt Bei 4150 Kandidaten erfolgte die Verlängerung der Kandidatenzeit. Durch Streichung der Mitgliedschaft bzw. Kandidatenschaft sowie durch Ausschluß schieden 150 696 Personen aus. Infolge dienstlicher Abwesenheit bzw, schwerer Krankheit konnte eine Anzahl Mitglieder und Kandidaten noch nicht überprüft werden. Die Möglichkeit ihrer Überprüfung ist bei den Kreis-bzw. Landesleitungen noch gegeben. Mitglieder und Kandidaten, die aus irgend-ihre Parteidokumente noch welchen Umständen ; SH nicht in Empfang nehmen konnten, werden aufgefordert, dies möglichst bald bei ihren Kreisleitungen zu tun, damit sie die ihnen statutarisch Zustehenden Rechte in den jetzigen Wahlen der leitenden Organe zur Vorbereitung der IL Parteikonferenz wahren können. Zentrale Kommission zur Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten - № ■■ ü ' m;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Untersuchungsstadium für das von ihnen übergebene Material weiter zu erhöhen, die Vorgabe des konkreten Informationsbedarfs der operativen Diensteinheiten für die Bearbeitung der Untersuchung svo rgä zu gewährleisten und die ,Wirksamkeit von Hinweisen aus der Untersuchungsarbeit zur Vorbei gung und Schadensverhütung zu sichern. ,y, In diesen Richtungen liegen auch die Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines gerichtlichen Freispruches der Aufhebung des Haftbefehls in der gerichtlichen Hauptverhandlung, da der Verhaftete sofort auf freien Fuß zu setzen ist.