Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 10/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 10/13 (NW ZK SED DDR 1952, H. 10/13); erschiedenen Arbeitsabschnitten hatten die Arbeiter um Beispiel 14 Tage nach der Veröffentlichung der Antwort er Regierung der Sowjetunion auf den Brief unserer Regie-ung an die Großmächte über den beschleunigten Abschluß ines Friedensvertrages mit Deutschland noch keine Cenntnis von dem näheren Inhalt dieser Antwort. Die Vor-chläge der Arbeiter, von Zeit zu Zeit Kurzversammlungen ur Erläuterung der politischen Ereignisse abzuhalten, wur-len überhört. Auch der Vorschlag des Genossen Heppner ют volkseigenen Betrieb Bau-Union Dresden, „wie in Sosa Curzversammlungen durchzuführen und Agitatoren zu wäh-en", wurde lange Zeit nicht verwirklicht. Infolgedessen vurden auch die vorbildlichen Leistungen von Brigaden md einzelnen Arbeitern, die Bewegung zur Einsparung von Cohle, öl und Schmierstoffen und die Wettbewerbsbe-vegung zur vorfristigen Fertigstellung des Kanals nicht ge-lügend popularisiert und verbreitert. Die geduldige Aufklärungsarbeit wurde durch administrative Maßnahmen zu ersetzen versucht. Ein besonders crasses Beispiel dafür ist die Ausfertigung von Formularen, n denen die Brigadiere für alle Mitglieder der Brigaden lie Selbstverpflichtungen zum 1. Mai eintragen sollten, einige Arbeiter erklärten den Genossen der Parteileitung ier Bau-Union Berlin mit Recht, daß sie sich durch die Formulare gekränkt fühlen, weil sie ihre Verpflichtungen selbst ibfassen und vorher darüber diskutieren möchten. An den meisten Bauabschnitten herrschte bis vor kurzem ine schlechte Arbeitsorganisation. Die Reparaturzeiten der Geräte und Maschinen übertrafen oft die Arbeitsdauer mit diesen Geräten und Maschinen. Diese und andere Mängel, so zum Beispiel auch die völlig ungenügende Sorge um den Menschen, bewirkten, daß bei einer Anzahl Werktätiger Stimmungen der Resignation auftraten, die die Arbeitsproduktivität verminderten. In vielen Brigaden herrschte dazu noch ein Kommandoton, der die Arbeiter verärgerte und die Kritik an den bestehenden Mißständen erstickte. Auf die Kritik eines Arbeiters, der mit der Leitung eines Abschnitts beauftragte Meister möge die Arbeit sachlich erklären, antwortete dieser: „Wenn ich nicht kommandieren kann, dann kann ich auch nach Hause gehen. Ich bin zum Kommandieren da!" Es versteht sich, daß eine solche Atmosphäre auch die Tätigkeit der feindlichen Agenten begünstigte, die auch mehrfach Sabotageversuche unternahmen. Gerade hier erweist es sich, daß der Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees vom 5. Februar 1952 über die „Maßnahmen zur Verbesserung deT Arbeit des Ministeriums für Hüttenwesen und Erzbergbau, der Industriegewerkschaft Metallurgie sowie der Industriegewerkschaft Bau-Holz beim Aufbau des Eisenhüttenkombinats Ost" von prinzipieller Bedeutung für die Verbesserung der Partei- und Gewerkschaftsarbeit in allen Betrieben, namentlich den Großbaustellen des Fünfjahrplans, ist. In diesem Beschluß heißt es zum Beispiel: „In der Frage der notwendigen Wachsamkeit gibt es im Eisenhüttenkombinat Ost gegenwärtig noch einen Zustand der Sorglosigkeit. Jedem ist die Tatsache bekannt, daß der anglo-amerikanische Imperialismus solche besonderen Stellen wie das Ostbüro u. a. geschaffen hat, die ihre Agenten mit Aufträgen zur Industriespionage, zur Diversion und Sabotage in das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik schicken. Deswegen ist es notwendig, daß die Parteiorganisation, aber auch die Genossen in den Gewerkschaften alles tun, um die Werktätigen aufzuklären und um die Agenten und Saboteure zu entlarven. Die Durchführung dieser Aufgabe erfordert vor allem eine breite Aufklärungsarbeit." *) Da auch die Gewerkschaftsleitungen weder von der Parteileitung, noch von den zahlreichen Instrukteuren der Industriegewerkschaften Bau-Holz und Transport für ihre Arbeit konkrej angeleitet wurden, besaßen die Kollegen am Kanalbau Paretz Niederneuendorf lange Zeit auch in der Gewerkschaft keinen Helfer bei der Vertretung ihrer berechtigten Interessen, bei der Verbesserung der Arbeitsorganisation und bei der Entwicklung der Massenwettbewerbe zur vorfristigen Fertigstellung des Projektes. Die Genossen in den Zentralvorständen der IG Bau-Holz und Transport, die für die richtige Anleitung der Gewerkschaftsfunktionäre am Kanalbau Paretz Niederneuendorf eine große Verantwortung tragen, sehen nicht die Menschen mit ihrer Initiative und schöpferischen Kraft zur Erfüllung der ihnen gestellten Aufgabe. Sie waren der Meinung, „daß die Planerfüllung am Kanalbau lediglich ein Problem der Maschinen und Geräte und nicht mehr der Werktätigen sei", wie es in einem von den Genossen in den Zentralvorständen der IG Bau-Holz und Transport ausgearbeiteten, bürokratischen Protokoll wörtlich heißt. Die in den Gewerkschaftsorganen am Kanalbau arbeitenden Genossen und Kollegen verloren sich daher völlig im bürokratischen Kleinkram. Der Vorsitzende der BGL der Bau-Union Berlin verkaufte zum Beispiel Arbeitsbekleidung und andere Textilien, und der BGL-Vorsitzende der Bau-Union Brandenburg, Abschnitt Brieselang, verteilte die Post. *) Hervorhebung von der Redaktion.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit den anderen in der Richtlinie herausgfcarbeiteten Abschlußakten kombiniert wurde. Das betrifft aupjfydia positiven Erfahrungen der erfolgreichen Anwendung deTstrafprozessualen Regelungen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens bei der Realisierung der in den rechtlichen Grundlagen zum Vollzug der Untersuchungshaft und in dieser Dienstanweisung gestellten Aufgaben, einschließlich der Mitwirkung bei der Untersuchung und Aufklärung operativ bedeutsamer Vorkommnisse in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.