Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 1/31

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 1/31 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1/31); Seit Jahrzehnten fordern die Werktätigen für ihre tägliche Arbeit in den Betrieben Schutzmaßnahmen, die sie vor Lebensgefahr und Gesundheitsschädigungen schützen. Diese Forderung wurde, im Gegensatz zu Westdeutschland, in umfassender Weise in der Deutschen Demokratischen Republik erfüllt. Der Schutz der Arbeitskraft und die Steigerung der Leistungsfähigkeit der Werktätigen ist bei uns eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Erfüllung der großen Aufgaben des Fünfjahrplans und deshalb zum Gesetz erhoben. In Westdeutschland herrschen noch die alten Vorschriften der Gewerbeordnung, nach denen Schutzmaßnahmen nur so w*eit durchgeführt werden, wie es die Natur des Betriebs gestattet und nur solche Anforderungen gestellt werden können, .die ohne große finanzielle Anstrengungen des Betriebes möglich sind. Daran ist zu erkennen, wie gering die Sorge um den Schutz der menschlichen Arbeitskraft in Westdeutschland und in den anderen kapitalistischen Ländern ist. Der Arbeitsschutz erschöpft sich dort hauptsächlich in den formalen Bestimmungen über die Regelung der Arbeitszeit, in der Vermeidung von Betriebsstörungen und Schäden an den Betriebsanlagen, sowie darin, den Unternehmer vor etwaigen sich aus Unfällen ergebenden finanziellen Schäden zu bewahren. Der gesamte Arbeitsschutz wird in Westdeutschland von den profitgierigen Interessen der Unternehmer diktiert. In der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ist der Schutz der Arbeitskraft garantiert. Diese verfassungsmäßige Bestimmung fand ihren Niederschlag in dem „Gesetz der Arbeit“ vom 1. Mai 1950 und in der „Verordnung zum Schutze der Arbeitskraft“, vom 25. Oktober 1950! Diese wichtigen Gesetzeswrerke beweisen, daß im Mittelpunkt unseres gesellschaftlichen Lebens der Mensch steht, daß die Förderung und Pflege seiner Arbeitskraft, die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens oberstes Gebot ist. In der Entschließung des 3. Bundeskongresses des FDGB wurde von den Industriegewerkschaften gefordert, ihre Kontrolle auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes zu verstärken. Es heißt wörtlich: „Das Ziel ist, die ständige Senkung der Unfallziffern durch die systematische Kontrolle der Arbeitsschutzvorrichtungen durch die Erziehung der Werktätigen zur Selbstkontrolle im Arbeitsschutz und ihre verbesserte Versorgung mit Arbeitsschutz- und Arbeitskleidung.“ Die aus Arbeitern, Meistern und Ingenieuren gebildeten Arbeitsschutzkommissionen sind die Organe der Mitbestimmung im Betrieb auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes. Die Kommissionen werden in den Betrieben gute Arbeit leisten, wenn sie sich auf die enge Mitarbeit der von den Kollegen gewählten Arbeitsschutzobleute in den einzelnen Gewerkschaftsgruppen stützen. Dazu gehört auch der ständige Kontakt mit dem Sicherheitsingenieur und dem Gesundheitsdienst des Betriebes. Worin besteht nun die Aufgabe unserer Genossen in den Gewerkschaftsgruppen, um mitzuhelfen, das Leben und die Gesundheit jedes einzelnen zu schützen, und damit zugleich den Betrieb durch Verbesserung des Arbeitsschutzes bei der Planerfüllung zu unterstützen? Sie müssen diese wichtigen Gesetze studieren, um sie ihren Kollegen erklären zu können. Unsere Genossen müssen Vorbild in der Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften sein. Die Betriebsparteileitung hat die Aufgabe, die Genossen in der BGL dahingehend anzuleiten, daß die von den Arbeitsschutzobleuten festgestellten Mängel mit der Werksleitung gründlich diskutiert werden, um das Entstehen neuer Gefahrenquellen zu vermeiden. Die enge kollegiale Verbindung des Arbeitsschutzobmannes mit allen Kollegen seiner Gewerkschaftsgruppe gibt die Sicherheit für eine durchdringende Kontrolle über die Beachtung des Arbeitsschutzes bis zu den entlegensten Arbeitsplätzen. Dadurch wird eine ständige Verminderung der Unfallgefahr gewährleistet. Gerull.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden differenzierten Möglichkeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten gefährdenden verletzenden Handlungen; vorbeugende Verhinderung sowie rechtzeitige Bekämpfung von Geiselnahmen sowiajejicher weiterer terroristischer Gewalthandlungen, die insbesondere mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher und anderer negativer Zusammenschlüsse sowie der Unterstützung der Beweisführung bei der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung operativer fr- Ausgangsmaterialien sowie bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.