Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 1/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 1/25 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1/25); lung, wenn die Hauptverwaltung der Ministerien oder die Leitungen der Industriegewerkschaften nicht regelmäßig zu den Erfahrungen und Ergebnissen der Wettbewerbe Stellung nehmen.“ Hätten der Bundesvorstand oder Zentralvorstand der IG Metall sowie auch die Landesvorstände, diese Worte beachtet, so wären grundsätzliche Fehler im Wettbewerb des VEB LOWA vermieden worden. In der Praxis sieht die Arbeit jetzt noch so aus: Der Gruppenorganisator unserer Partei in der Abteilung Schmiede hat in seinem persönlichen Paß zwar eine ganze Reihe von Punkten für seine gesellschaftspolitische Arbeit eingetragen, aber für VerbesserungsVorschläge, Kowaljow-Studien, Einführung neuer Arbeitsmethoden und Erfüllung seiner Normen fehlen jegliche Punkte. Im Gegensatz dazu . ■ ■ alfer- a&er Qetume QfüpjimûKjaHÙtvhr! Erfüllung der Arbeitsnorm hatte ein parteiloser Kollege aus derselben Abteilung das Doppelte an Punkten gegenüber dem Gruppenorganisator. Seine Punktzahl setzt sich auch aus hervorragenden Leistungen in der Produktion zusammen. Der parteilose Kollege erzählte, daß mit ihm viele Kollegen die Bewertung der gesellschaftspolitischen Arbeit im Wettbewerb ablehnen, weil dadurch ein Teil der Kollegen ohne besondere Leistungen in der Produktion eine hohe Punktzahl erreichen kann und die eigentlichen Aufgaben des Wettbewerbs verwischt werden. Noch ein letztes und sehr ernstes Beispiel dieser falschen Methode im Wettbewerb. Im Punkt 12 der Wettbewerbsbestimmungen heißt es unter anderem: „Am höchsten bewertet wird die Abteilung, die keine Unfälle hat und die Unfall vor sehr if ten genau einhält.“ Das führte dazu, daß in einer Abteilung ein Kollege, der sich eine leichte Verletzung zugezogen hatte, sich nicht sofort in ärztliche Behandlung begab, um für die Abteilung keine Verlustpunkte zu bekommen. Der Kollege kam aber damit in Gefahr, sich eine Blutvergiftung zuzuziehen. Gerade das letzte Beispiel zeigt uns, daß derartige Bewertungspunkte nicht angebracht sind und daher schnellstens aus allen Wettbewerbsbedingungen entfernt werden sollten. Aus diesen wenigen Beispielen sehen wir, wie notwendig eine gute Anleitung und Hilfe durch Instrukteure der verantwortlichen Gewerkschaftsleitungen ist. Natürlich nützt ein solcher Einsatz nur dann, wenn er von dem Gedanken der Anleitung und Hilfe getragen wird. Daher sollten sich auch die Genossen in der Industriegewerkschaft Metall ernsthaft mit dem Beschluß des Politbüros über die „Förderung der Arbeit der Gewerkschaften durch die Leitungen und Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ befassen und besonders den Absatz II über die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Erhöhung der Lebenshaltung gründlich studieren. Fritz Zeiler ■ An dieser1 Stelle . ш . Й'З "U ' щ % fe; 1#і f? tv■ Шт --л-, Î ip§ werden wir von nun an alle Kreisleitungen, Leitungen der Betriebsparteiorganisationen und Genossen nennen, die sieb auf die Aufforderung hib, der Abteilung „Neuer Weg“ beim Zentralkomitee der SED über ihre Erfahrungen auf bestimmten Gebieten der Parteiarbeit zu berichten, in Stillschweigen hüllen und häufig nicht einmal unsere Briefe und Anfragen beantworten. Wir bewerten dieses Verhalten als eine ernste Unterschätzung der Arbeit einer Abteilung des Zentralkomitees, deren Aufgabe u. a. darin besteht, allen Genossen die vielseitigen Erfahrungen in der Parteiarbeit zu vermitteln und damit die Durchführung der Beschlüsse des Zentralkomitees zu erleichtern. Wir nehmen an, daß neben der Unterschätzung der Bedeutung des „Neuen Weg“ für den Parteiarbeiter die gegenwärtig noch vorhandene bürokratische Arbeitsweise dieser Leitungen die Beantwortung unserer Anfragen und Briefe verhindert. Gleichzeitig muß die Schlußfolgerung gezogen werden, daß dann auch die Anfragen und Hinweise aus der Bevölkerung, aus den Reihen der parteilosen Kollegen usw. vorläufig noch in den Papierkorb wandern, weil sie als eine unerträgliche Belastung empfunden werden. Wir nennen heute nur einige der hartnäckigsten Fälle und würden uns freuen, wenn die betreffenden Parteileitungen in den Spalten des „Neuen Weg“ bald über ihre Erfahrungen bei der Anwendung neuer Arbeitsmethoden berichten: 1. Leitung der Betriebsparteiorganisation Hochseeschiff bau Dieselmotoren werk Rostock; am 3. Oktober 1951 aufgefordert, einen Bericht über die Hilfe der Parteiorganisation bei der Entwicklung des Volkssports zu schreiben. 2. Leitung der Betriebsparteiorganisation ABUS Maschinenbau, Nordhausen; am 3. Oktober 1951 aufgefordert, einen Bericht über die ideologische Hilfe der Parteiorganisation bei der Überwindung von Nur-Sportlertum und Sektierertum in der BSG, zu schreiben. 3. Leitung der Betriebsparteiorganisatioh MAS Grüntal bei Bernau; (Brandenburg) am 15. November 1951 aufgefordert, einen Bericht über die Arbeit der Agitatoren bei der Popularisierung des Fünfjahrplans unter der ländlichen Bevölkerung, zu schreiben. 4. Leitung der Betriebsparteiorganisation ABUS Maschinenfabrik und Eisengießerei Dessau; am 3. Oktober 1951 aufgefordert, einen Bericht über die Hilfe der Parteiorganisation bei der Festigung der BSG zu schreiben. 5. Leitung der Betriebsparteiorganisation im Landessportausschuß Thüringen; am 1. Oktober 1951 aufgefordert, einen Bericht über die Tätigkeit der Parteiorganisation im Landessportausschuß Thüringen, zu schreiben. Am 11 Oktober Zusage geschickt und seitdem in Schweigen gehüllt.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen.