Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 9/33

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 9/33 (NW ZK SED DDR 1951, H. 9/33); sonders in den Dörfern; die Tatsache, daß die Versammlungen der Dorforganisationen die Probleme, die mit einer Verbesserung der Arbeit der lokalen Organe der Staatsmacht Zusammenhängen, ungenügend beachten. Diese Mängel zeigen sich besonders stark in den Jahresberichts- und Wahlversammlungen der Parteieinheiten. In diesen Versammlungen erstattet der Sekretär der Parteiorganisation in vielen Fällen einen nüchternen Zahlenbericht ohne politischen Inhalt; Kritik und Selbstkritik werden ungenügend praktiziert. Es ist klar, daß die auf gezählten Unzulänglichkeiten bei der Durchführung der Parteiversammlungen sich im Endeffekt auf die gesamte Organisation, auf die Qualität ihrer Leitung und ihrer ganzen Arbeit auswirken. Lehrreich ist, daß die von der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei nunmehr zerschlagene verächtliche Verschwörergruppe Sling-Svermova-Clementis diese Mängel für ihre Wühlarbeit in der Tschechoslowakei ausnutzte. Infolge der ungenügenden Wachsamkeit in den Reihen der Partei wollte diese Gruppe in den Parteieinheiten Opportunismus verbreiten, die organisatorischen Fragen von den akuten politischen Fragen trennen, die gewählten Körperschaften umgehen und die Kritik und Selbstkritik abdrosseln. Diese Lehre veranlaßt die kommunistischen und Arbeiterparteien aller volksdemokratischen Länder, die Mängel in ihrer Arbeit noch beharrlicher auszumerzen, Kritik und Selbstkritik zu entfalten und die innerparteiliche Demokratie als Mittel zur Steigerung der Aktivität und Initiative der Parteimitglieder, als Mittel zur Säuberung der Partei vom feindlichen Geschmeiß und Abschaum zu entwickeln. Aus den Diskussionen über die Parteiversammlungen in der französischen, italienischen und vielen anderen kommunistischen Parteien, aus den Erfahrungen der Parteien in den Volksdemokratien ergeben sich verschiedene Konsequenzen von allgemeiner Bedeutung. Die Parteiversammlungen der Kommunisten müssen regelmäßig einberufen und sorgfältig vorbereitet, ihre Tagesordnung muß gründlich durchdacht und darf nicht mit zweitrangigen Fragen belastet werden, es kommt darauf an, in der Mitgliederversammlung die allgemeinpolitischen Aufgaben geschickt mit den aktuellen lokalen Fragen zu verbinden und die Referate zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gründlich auszuarbeiten. Die Leitung bzw. das Büro der Zelle muß die Tagesordnung gut vorbereiten und Maßnahmen treffen, damit sie im voraus allen Kommunisten bekannt ist. Die in der Mitgliederversammlung gestellten Aufgaben müssen eng mit den Verhältnissen verknüpft sein, unter denen die Parteieinheit zu arbeiten hat. An der Erörterung der auf der Tagesordnung stehenden Fragen müssen alle Kommunisten aktiv teilnehmen. Die Leitung bzw. das Büro der Zelle wird sich ohne Zweifel bemühen, nach einer gründlichen Diskussion der Fragen in der Versammlung klare, konkrete Beschlüsse auszuarbeiten und dementsprechend die Aufträge an die Mitglieder der Parteiorganisation richtig zu verteilen. Sehr wichtig ist die ständige Kontrolle der Durchführung dieser Beschlüsse. Dadurch wird eine wirkliche, tiefschürfende Kritik und Selbstkritik an den Mängeln und Fehlern möglich, die von der Organisation, von ihren Leitern und Mitgliedern in ihrer Tätigkeit begangen werden. Die Erfolge der kommunistischen und Arbeiterparteien in den volksdemokratischen und kapitalistischen Ländern wurden im schweren Kampf gegen die Klassenfeinde errungen, dank der Aktivität und Aufopferung von hunderttausenden, von Millionen Kommunisten, die sich zu wirklichen revolutonären Kämpfern entwickelt und durch aktive Teilnahme am Parteileben, darunter auch an den Mitgliederversammlungen ihrer Parteieinheiten, eine Schule zur revolutionären Erziehung durchgemacht haben. In diesem Sinne werden die Kommunisten auch in Zukunft alles daransetzen, damit die Mitgliederversammlung der Parteiorganisation ihrer kolossalen Bedeutung im Leben der Parteien im Kampf für den Frieden, Demokratie und Sozialismus noch besser gerecht wird. (Aus „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie“, Nr. 12, 1951.) war ein Ausrudt9dfeSf de°t*d\-chinesischen Handelsabkommens 1950 zueinander undschaftiichen Beziehungen beider Völker unBauVnXdenten der Taren Scha.m wie "ie zuvor; Arbeiter-Studium oren-Universitat in Mukden beim Biologie- Juni - Mooa‘ der .иеп DeutsA-ChineS,Sh Freund1“*“ in Juni wollen wir das Leben und Schaffen dieses großen Volkes kennenlernen, das unter der Führung der Kommunistischen Partei und ihres großen Sohnes Mao Tse-Tung für den Frieden arbeitet. In diesem Monat wollen wir die Freundschaft zum chinesischen Volke vertiefen. Agronomen belehren die Bauern über neue wissenschaftliche Metho-den der Bodenbearbeitung. Das chinesische Volk hat seine in- und ausländischen Peiniger besiegt und steht entschlossen im großen Lager des Friedens. Einstimmig Unterzeichneten die Werktätigen Chinas den Stockholmer Friedensappell.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? zu nutzen. Dabei geht es um eine intensivere und qualifiziertere Nutzung der Kerblochkarte ien, anderer Speicher Staatssicherheit und um die Erschließung und Nutzung der bei anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen den politisch-operativ bedeutsamen Aufgabenstellungen, die im wesentlichen bestanden in - der vorbeugenden Verhinderung des Entstehens Neubildens von Personenzusammenschlüssen der AstA und der Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Diensteinhei,ten der Linie und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der feindlichen Organe besitzen und gründlich auf die Konfrontierung mit dem Feind und auf das Verhalten von feindlichen Organen vorbereitet sein.