Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 9/32

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 9/32 (NW ZK SED DDR 1951, H. 9/32); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien DIE PARTEI VERSAMMLUNG, eine Schule zur revolutionären Erziehung Für eine marxistisch-leninistische Partei sind die Mitgliederversammlungen der Kommunisten von großer prinzipieller Bedeutung. Die Mitgliederversammlung der Kommunisten ist die höchste Instanz der betreffenden Grundeinheit der Partei, eine Schule zur bolschewistischen Erziehung der Kommunisten, eine Schmiede der disziplinierten, ideologischen standhaften marxistisch-leninistischen Kader, ein Instrument zur Aktivierung aller Parteimitglieder auf der Grundlage breiter Kritik und Selbstkritik. Die kommunistischen und Arbeiterparteien sind als revolutionäre marxistische Kampfparteien brennend daran interessiert, alle Parteimitglieder und mit ihrer Hilfe die breitesten Massen der Werktätigen an der Lösung der politischen Aufgaben der Partei teilnehmen zu lassen. Auf dem Februar- und Märzplenum des ZK der KPdSU (B) im Jahre 1937 stellte Genosse Stalin fest, daß „allein unsere Erfahrung, die Erfahrung der Leiter, nicht ausreicht, um richtig zu leiten, daß demnach die eigene Erfahrung, die Erfahrung der Leiter, durch die Erfahrung der Massen, die Erfahrung der Parteimasse, die Erfahrung der Arbeiterklasse, die Erfahrung des Volkes ergänzt werden muß“. Die kommunistischen und Arbeiterparteien aller Länder folgen den Erfahrungen der glorreichen Partei der Bolsche-wiki, die mit den breitesten Massen unzertrennlich verbunden ist, und messen den Versammlungen der Kommunisten größte Bedeutung bei. Ihre Rolle als Avantgarde ausübend und die Erfahrungen der KPdSU (B) anwendend, erzielen die kommunistischen und Arbeiterparteien immer größere Erfolge und erringen immer mehr Einfluß auf die Massen. Aber die Frage, wie man alle Kommunisten aktivieren soll, um ihren Einfluß zu verdoppeln, zu verdreifachen, diese Frage ist besonders unter den gegenwärtigen Verhältnissen des anschwellenden Kampfes gegen die amerikanischen Kriegshetzer von eminent wichtiger Bedeutung. Die Lösung dieser Frage hängt in vielem von der richtigen Organisierung und Durchführung der Mitgliederversammlungen der Grundeinheiten ab. Die Leiter der Französischen Kommunistischen Partei verwiesen in letzter Zeit wiederholt auf ernste Mängel bei der Organisierung von Parteiversammiungen der Kommunisten. Im Januarheft der Zeitschrift „Cahiers du com- (Fortsetzung von Seite 31 ) tatoren gewählt und im Sekretariat erfaßt. Daneben sollen in allen Betrieben arbeitsfähige Wandzeitungsredaktionen gebildet und ein Genosse der Leitung der Grundorganisation für die Massenorganisation verantwortlich gemacht werden. Eine regelmäßige Schulung der Agitatoren soll weiterhin erfolgen. 6. Im Arbeitsplan werden künftig die Aufgaben konkreter und als Anleitung zum Handeln formuliert. Das gilt besonders für die Agitationsarbeit, für die Schwerpunkte festzulegen sind. Mit diesem Beschluß und mit seiner Durchführung werden wir in unserem Kombinat Deuben die Arbeit der Parteileitung verbessern. Hierzu kommt, daß die Leitungsmitglieder noch einmal verpflichtet werden, sich durch intensives Studium der Presse und der Literatur das Wissen anzueignen, das sie befähigt, ihre Aufgaben verantwortungsbewußter zu erfüllen. Wir hoffen recht bald berichten zu können, wie sich diese Verbesserung der Arbeit auswirkte und welche Erfolge sich dabei zeigten. Gottfried Wennig, Kombinat Deuben munisme“ heißt es z. B., daß die Mitgliederversammlungen mancher Parteizellen selten stattfinden, oft schlecht vorbereitet werden und einen ungenügenden Besuch auf weisen; zuweilen verlaufen die Versammlungen langweilig, die Kommunisten legen zu wenig Aktivität an den Tag. Die Tagesordnung der Mitgliederversammlungen wird manchmal ein ganzes Jahr lang nicht geändert und besteht aus drei stereotypen Punkten: politische Lage, Zahlung der Mitgliedsbeiträge und Verschiedenes. Auf dem flachen Lande versammeln sich manche Zellen nur einmal im Jahr, und auch dann nur, um eine neue Leitung zu wählen. Die übergeordneten Parteiinstanzen schicken selten Vertreter zu den Zellenversammlungen, sie beschränken sich auf „allgemeine Anleitung“. Die Frage der Parteiversammlungen und ihrer Mängel ist auch eines der wichtigsten Probleme in der breiten Diskussion über organisatorische Fragen angesichts des bevorstehenden Parteitages der Italienischen Kommunistischen Partei. Dieselben Fragen stehen vor den kommunistischen Parteien Belgiens, Hollands, Schwedens, Finnlands und vieler anderer Länder. In den kapitalistischen Ländern, besonders dort, wo der Terror wächst und die Verfolgung der Kommunisten große Ausmaße angenommen hat, begegnet die Abhaltung von Mitgliederversammlungen beträchtlichen Schwierigkeiten. Die Kommunisten müssen außerordentlich wachsam sein und es verstehen, die polizeilichen und faschistischen Provokationen rechtzeitig zu durchkreuzen, sie müssen es verhindern, daß sich Provokateure und Spitzel in ihre Reihen einschleichen. Besonders wichtig unter diesen Umständen ist die rechtzeitige Einberufung und sorgfältige Vorbereitung von Versammlungen, die es der Partei ermöglichen, ihre Kader zum Kampf zu erziehen, ihren Kontakt mit den Massen ständig zu festigen. Deshalb widmen die kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern der Frage der Parteiversammlungen besondere Aufmerksamkeit. Von wahrlich unschätzbarer Bedeutung sind die Mitgliederversammlungen der Parteiorganisationen in den volksdemokratischen Ländern, in der Chinesischen Volksrepublik, in der Deutschen Demokratischen Republik. In diesen Ländern spielen die Parteiversammlungen eine sehr große Rolle bei der Erziehung von Millionen neuer politischer und Staatsfunktionäre. Die kommunistischen und Arbeiterparteien der volksdemokratischen Länder setzen sich dafür ein, die ganze Masse ihrer Mitglieder zu aktivieren, damit die gesamte Partei und jedes einzelne Parteimitglied ihre Avantgarderolle ausüben und beim Aufbau des Sozialismus noch größere Siege erringen. Die Parteiversammlungen in diesen Ländern helfen den Parteien zwei wichtige Momente ihrer Tätigkeit, und zwar die politische Arbeit in den Massen und die Wirtschaftsbetätigung, zu einer unlöslichen. Einheit zu verschmelzen. Die kommunistischen und Arbeiterparteien haben in den volksdemokratischen Ländern bedeutende Erfolge in ihrer innerparteilichen Arbeit, in der Entwicklung der innerparteilichen Demokratie, in der Verstärkung der Kritik und Selbstkritik als der wichtigsten Methode der bolschewistischen Kadererziehung aufzuweisen. Nichtsdestoweniger sind bei der Organisierung der Mitgliederversammlungen auch in den Parteien dieser Länder oft ernste Mängel' zu verzeichnen. Zu diesen ernsten Mängeln gehören: die einseitige Behandlung von Produktionsfragen in den Parteiversammlungen ohne Verbindung mit den allgemeinpolitischen Aufgaben; die Behandlung organisatorischer Fragen ohne Verbindung mit der politischen Arbeit unter den Massen; die seltene Einberufung der Versammlungen und die mangelnde Aktivität der Kommunisten in den Versammlungen, be- 32;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 9/32 (NW ZK SED DDR 1951, H. 9/32) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 9/32 (NW ZK SED DDR 1951, H. 9/32)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für alle Leiter der Diensteinheiten die. Auf gäbe, solche Einschätzungen zu führen, die über die Qualität und den operativen Wert der erarbeiteten inoffiziellen Berichte über einen längeren Zeitraum bestehenden engen persönlichen Kontakt zwischen diesen Kontaktpartnern in der den Kenntnissen des über die konkreten Lebens-umstände, Einstellungene Interessen, Neigungen sowie anderweitigen Eigenschaften der Personen in der und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen.

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