Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 9/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 9/2 (NW ZK SED DDR 1951, H. 9/2); LLE KRAFT FUR DIE VORBEREITUNG UN Genosse MAX GOTZEL Maxhütte Ich mödi te hier drei Dinge auf zeigen: Erstens, wie wir die praktische Arbeit im Betrieb mit dem Kampf gegen die Remilitarisierung verbinden; zweitens, wie wir die neuen Arbeitsmethoden innerhalb der Belegschaft durchsetzen; drittens, welche Aufgaben die Partei bei der Einführung der neuen Arbeitsmethoden hat. Es ist ganz klar, je mehr unsere Erfolge zu sehen sind, und je größer das Weltfriedenslager wird, um so stärker werden auch in Westdeutschland die Kriegsvorbereitungen werden. Die Anglo-Amerikaner tun was sie können, um uns in der Deutschen, Demokratischen Republik Schwierigkeiten zu bereiten. So hafeen sie z. B. vor kurzem für Gießerei-Eisen und Stahlteile eine Ausfuhrsperre nach der Deutschen Demokratischen Republik verhängt. Daraus entstanden in den Gießereien, natürlich auch in unserem Betrieb, Schwierigkeiten. Wir mußten deshalb in unserem Betrieb zwei Hochöfen von Thomasstahl auf Gießereieisen umsetzen. Daraus folgt, daß das Thomasstahlwerk und das Walzwerk weniger Stahl zu verarbeiten hatten. Wir haben daraufhin einige hundert Arbeitskräfte freigestellt, haben dies aber gleichzeitig mit dem neuen Strukturplan in Verbindung gebracht und zu einer weiteren Selbstkostensenkung benutzt. Daß man bei unseren Gegnern ein Interesse daran hat, uns das Material vorzuenthalten, zeigt der folgende Brief. Die Firma Guntermann-Peipers schreibt uns u. a.: „Gestern erhielten wir von der zuständigen ,Zentralen Genehmigungsstelle* in Frankfurt am Main/Höchst den eindeutigen Bescheid, ,daß ihr die Genehmigung von Warenbegleitscheinen für Walzwerkswalzen von Alliierter Seite untersagt sei*. Wir wollten nicht verfehlen, Sie von diesem Sachverhalt in Kenntnis zu setzen und legen Wert darauf, daß auf Ihrer Seite nicht der Eindruck aufkommt, daß wir selbst für die in der Auslieferung der noch zu Buch stehenden Aufträge eingetretene Stockung verantwortlich sein können. Wenn wir auch weiterhin alle Möglichkeiten ausschöpfen wollen, um die Verbindmung nicht abbrechen lassen, so werden Sie doch verstehen, daß unser eigener Einflußbereich auf die nun einmal bestehende alliierte Einstellung nicht von wesentlicher Bedeutung sein kann, so daß wir es schon Ihnen anheim stellen müssen, die Ihnen als ge- verstärkt wird. Sie muß noch umfassender sein als sie in der Vorbereitung und der Durchführung der Volkswahlen im Oktober 1950 schon war. Die Deutsche Demokratische Republik und ihre Bevölkerung sieht ihre erste Aufgabe im Kampf um einen dauerhaften Frieden. Sie steht auf der Friedenswacht. Die Durchführung der Volksbefragung stellt deshalb hohe Anforderungen an uns, und in Verbindung mit ihrer Vorbereitung wollen wir unsere Bevölkerung weiter für den friedlichen Aufbau aus eigener Kraft mobilisieren. Die Fragen der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1951 nehmen daher einen wichtigen Platz ein. Wir müssen die Bevölkerung auf die Verwirklichung der hauptsächlichen Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes hinweisen, d. h. auf die Aufgaben der Schwerindustrie und des Schwermaschinenbaus. An Hand der erfolgreichen Erfüllung des ersten Quartals 1951 und solcher Einzelerfolge wie z. B. die Inbetriebnahme des größten Drehwerkes der Deutschen Demokratischen Republik und des zweitgrößten in Europa sollen wir überzeugend darstellen, wie aus eigener Kraft und der engen Zusammenarbeit zwischen Arbeiterklasse und technischer Intelligenz unsere Erfolge entstehen. Besondere Aufmerksamkeit muß der Behandlung der Aufgaben auf dem. Lande zukommen. Die Durchführung des Anbauplanes und der sorgfältigen Differenzierung sowie die Anwendung der neuen agrarwissenschaftlichen Erfahrungen sollen in den Einwohnerversammlungen, Bauernberatungen und anderen Zusammenkünften auf dem Dcfrfe in Verbindung mit der Mobilisierung der dörflichen Bevölkerung für die Volksbefragung behandelt werden. Es ist unsere Aufgabe, in der Aufklärungsarbeit zur Vorbereitung und Durchführung der Volksbefragungskampagne die Friedenspolitik der Sowjetunion gerade gegenüber Deutschland darzulegen und an Hand der konkreten geschichtlichen Tatsachen nachzuweisen, daß die Aggressionspolitik mit der Politik des sozialistischen Staates unvereinbar ist. Von jenem Ruf Lenins „ An alle, alle, alle“, den er in den Tagen der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in die Welt sandte und der zur Beendigung des Krieges, zum Frieden und zur Völkerverständigung aufrief, bis zu dem Telegramm Stalins anläßlich der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik und seinem vor einigen Wochen gegebenen Interview, daß der Friede erhalten bleibt, wenn die Völker selbst die Sache des Friedens in ihre eigenen Hände nehmen, zeigt sich die beständige und konsequente Friedenspolitik der Sowjetunion gegenüber Deutschland wie gegenüber allen übrigen Völkern. Die Volkswahlen im Oktober 1950 wurden auf neue Weise vorbereitet und durchgeführt. Das Neue bestand vor allen Dingen darin, daß es in beträchtlichem Maße gelang, in einen engeren Kontakt mit breiten Schichten der Bevölkerung zu kommen. Unsere Verwaltungsorgane kamen in stärkere Verbindung mit den Massen, die Kritik der Volksmassen an der Tätigkeit der staatlichen Verwaltungsorgane wurde entfaltet, das Beschwerderecht der Bevölkerung entwickelt und brennende Fragen der Bevölkerung konkret beantwortet. Die öffentliche Berichterstattung der Verwaltung weckte das Interesse der Bevölkerung an der Verwaltungsarbeit und führte zu einer stärkeren Mitarbeit als das je in der Vergangenheit der Fall war. Diese Arbeit soll in der Vorbereitung und Durchführung der Volksbefragungskampagne verstärkt fortgesetzt werden. Es soll darüber berichtet werden, wie die vor der Volkswahl gegebenen Wähleraufträge erfüllt werden. Die staatlichen Verwaltungsorgane sollen über ihre Arbeit Bericht erstatten, vorhandene Mißstände müssen beseitigt werden, und überall soll die Aufforderung an die Bevölkerung ergehen, von dem Redit ihrer Kritik und ihrer Beschwerde als ihr verbrieftes demokratisches Grundrecht Gebrauch zu machen. „Meines Erachtens ist es sogar notwendig“ so erklärte Genosse Walter Ulbricht auf der letzten' Konferenz der Staatsfunktionäre in Forst-Zinna , „die Bevölkerung ausdrücklich auf ihr Recht der Beschwerde hinzuweisen. Wer sich über bestimmte Mißstände beschwert, hilft dem demokratischen Staat, die vorhandenen Fehler und Mängel zu beseitigen. Ich schlage vor, daß bei jeder Gemeindevertretung, bei jedem Kreistag Beschwerdestellen und bei jedem Ministerium Beschwerdebüros geschaffen werden, daß auf jedem Bahnhof ein Beschwerdebuch ausgelegt wird, wo sich die Bevölkerung über Mängel des Verkehrs beschweren kann, daß in jedem HO-Geschäft und in jedem Laden der Konsum-Genossenschaft ein Beschwerdebuch ausliegt. Wir müssen erreichen, daß Minister und Dienststellenleiter sowie Abgeordnete Sprechstunden einrichten, in denen die Bürger ihre Beschwerden persönlich Vorbringen können.“ Es kommt also darauf an, in der Volksbefragungskampagne das Neue in der Arbeit unserer Verwaltungsorgane und die Hinweise und Ratschläge zur Verbesserung ihrer Arbeit, wie sie die Konferenz der Staatsfunktionäre in Forst-Zinna ausarbeitete, zur Anwendung zu bringen. Unsere Redner, die zur Vorbereitung der Volksbefragungskampagne in eine Einwohnerversammlung im Dorf oder in einen Stadtteil oder in einen Betrieb gehen, dürfen sich nicht damit begnügen, eine mehr oder weniger gute und überzeugende Rede für die Mobilisierung zur Volksbefragung zu halten. Diesmal muß von den Rednern mehr verlangt werden. Wie soll also der Redner arbeiten? Nehmen wir ein Beispiel. Ein leitender Genosse soll z. B. in Salzwedel sprechen. Es wird notwendig sein, daß er sich vor seiner Rede einen halben Tag über einige wesentlichen Fragen in Salzwedel informiert. Dort gibt es eine MAS. In einem kurzen Gespräch mit 1 2 Arbeitern und dem Leiter oder stellvertretenden Leiter der MAS wird es ihm nicht nur möglich sein, sich über die Tätigkeit der MAS, sondern auch über Stimmungen in den umliegenden Dörfern zu informieren. Er soll sich eine Schule ansehen und mit einem Junglehrer sprechen, eine Aussprache mit 2 3 Umsiedlern durchführen und sie wird ihm einen Einblich darüber vermitteln, wie die Verordnungen auf diesem Gebiet durchgeführt werden. Er kann dann mit ganz konkretem Material in die Versammlung gehen, einen engen Kontakt mit der Bevölkerung herstellen, selbst mithelfen, Mißstände zu beseitigen und dafür Sorge tragen, daß die Gesetze und Verordnungen der Regierung durchgeführt werden. Das Ziel ist demnach die Aufklärung der breitesten Bevölkerungsschichten, ihre Erziehung zu festen, überzeugten Friedenskämpfern, die weitere Festigung des Vertrauens der Bevölkerung zur Regierung und zur Deutschen Demokratischen Republik und ihres Staatsbewußtseins. 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher sowie aus der Berücksichtigung jugendtypischen Persönlichkeitseigenschaften ergeben, konsequent durchzusetzen. Stets sind die Dugendpolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der Volkswirtschaft der in den Jahren bis Dietz Verlag Berlin Auflage Entschließung des Parteitages der Partei zum Bericht des Zentralkomitee Dokumente des Parteitages der Partei Vorlesungen und Schrillten der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei . Mielke, Referat auf der Parteiaktivtagung der Parteiorganisation Staatssicherheit zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Vortrag des Ministers vor Mitarbeitern für der Parteisekretären der Bezirksstaatsanwaltschaften, Bezirksgerichte am Vortrag des Ministers vor Politorganen der und der anderen Organe des. dl., Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - sowie die Ausführungen unter, zur Anwendung des StG als Grundlage für das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Unterbringung und die Betreuung bei stationärer Behänd lung. Zugleich ist feststellbar, daß der Gegner bei seinem subversiven Vorgehen die Bedürfnisse, Interessen und Gewohnheiten bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft beweisen, daß es sich dabei um einen historisch längeren und vielschichtigen Prozeß handelt.