Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/6

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/6 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/6); Ein nachahmungswertes Beispiel hat auch die Parteiorganisation in der Zwickauer Maschinenfabrik geschaffen, die als erster Betrieb mit der Ehrenbezeichnung „Betrieb des Friedens“ ausgezeichnet wurde. Hier verwirklichte die Partei, wie aus der Presse ersichtlich ist, wirklich auf allen Gebieten der Arbeit ihre führende Rolle. Besonders aktiv ist die Tätigkeit der Parteiorganisation in bezug auf die Aufklärung der Belegschaft in der Frage des Friedens. Dem Kreisfriedenskomitee Zwickau wurde zum Beispiel am 3. November für die Delegierten des 1. Deutschen Friedenskongresses in Berlin eine Mappe überreicht, welche die Protokolle von 30 Produktionsberatungen enthält, die im Zeitraum von zwei Tagen im Werk Cainsdorf und Zwickau durchgeführt wurden, um eine Sonderaktion einzuleiten und den Betrieb zum „Betrieb des Friedens“ zu entwickeln. Jede Abteilung nahm in diesen Produktionsberatungen konkret Stellung zur Friedensbewegung und stellte sich die Aufgaben gesellschaftlicher Art und in der Produktion. Mit dieser Aktion war eine große Anzahl eingehender Verbesserungsvorschläge verbunden. Im November 1950 ging das Betriebsfriedenskomitee der Zwickauer Maschinenfabrik dazu über, aktive Friedenskämpfer aus. dem Betrieb auf das Land zu schicken, um dort den Kampf für den Frieden zu verstärken und vor allem das Dorf Ruppertsgrün zum „Dorf des Friedens“ zu entwickeln. So wurde ein Einsatz der Friedenskämpfer und Aufklärer der ZMF am 23. Januar durchgeführt, und vorher, am 21. Januar, wurden in allen Haushalten der Gemeinde Ruppertsgrün Handzettel verteilt, welche die Verstärkung des Kampfes für den Frieden und den Einsatz aller Kräfte für ihn forderten. Diese gute politische Aufklärung wirkt sich auch auf die Verbesserung der Produktion aus. Das zeigt besonders die Tätigkeit der Brigade 11 unter Leitung von Weigel. Die Brigade führt regelmäßig Produktionsberatungen durch, sie will die Leistungen aller Kollegen verbessern, Persönliche Konten einrichten und mit Material und Energie sparsam umgehen. Die Parteileitung wendet bereits in starkem Umfang den Parteiauftrag als Mittel der Erziehung der Mitglieder an. Dieses Beispiel der Zwickauer Maschinenfabrik sollten wir gründlich studieren und die Lehren daraus für alle Organisationen popularisieren. Die Parteileitung im Stahl-und Walzwerk Riesa hat ebenfalls ihre Arbeit einer selbstkritischen Überprüfung unterzogen Um die eigene Arbeit zu verbessern und ein klares Bild über die Arbeitsweise der Leitungen der Grundorganisationen zu erhalten, hatte die Betriebsparteileitung beschlossen, jeden Monat einmal in einer besonderen Sitzung mit der Leitung einer Grundorganisation über deren Aufgaben zu beraten und ihr zu helfen. Das ist erstmalig am 12. Januar dadurch geschehen, daß die Parteileitung der Bauabteilung an einer Sitzung der Betriebsparteileitung teilnahm. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stand als erster Punkt die Auswertung der Vorschläge zur Verbesserung der Organisationsarbeit der Partei, die auf der 3. ZK-Tagung gemacht worden waren, und als zweiten Punkt der Bericht der Parteileitung von der Bauabteilung. Ich bin überzeugt, daß wir eine Fülle von solchen guten Beispielen in der Partei haben, die die Parteileitungen zum Teil gar nicht kennen. Es kommt daher in der nächsten Zeit meiner Ansicht nach darauf an, solche Beispiele guter Initiative auf den verschiedensten Gebieten unserer Parteiarbeit zu popularisieren, damit alle Organisationen daraus lernen. Auf einen Fehler möchte ich jedoch besonders aufmerksam machen. In den meisten Großbetrieben werden von den Parteileitungen Instrukteure für die einzelnen Abteilungsgruppen eingesetzt, die die Aufgabe erhalten, „täglich den Abteilungsgruppensekretär anzuleiten, die Durchführung der Beschlüsse zu kontrollieren und den Genossen bei ihrer Arbeit behilflich zu sein“ (Sachsenwerk Niedersedlitz). Es ist klar, daß solche ständigen Instrukteure im Betrieb die Verbindung zwischen Parteileitung und Abteilungsgruppenleitung unnötig erschweren müssen. Sie müssen daher sofort wieder abgeschafft werden. abteilung des ZK In der Berliner Parteiorganisation. Die Auswertung der Ergebnisse der Überprüfung und des Instrukteureinsatzes in der Parteipresse und die Tagung des Berliner Parteiaktivs am 26. Februar Ш1 leiteten eine Wendung im Kampf um die Herstellung der Aktionseinheit in Groß-Berlin ein. Im RAW Potsdam wurden ebenfalls ernste Mängel in den Arbeitsmethoden der Parteileitung und im Aufbau der Betriebsparteiorganisation festgestellt. Besonders zeigte sich das Fehlen einer kollektiven Arbeit in der Parteileitung, eine ungenügende Behandlung der entscheidenden Aufgaben der Partei und eine kaum vorhandene Anleitung der Mitglieder und Kandidaten. Dementsprechend sah das Bild im Betriebe aus. Es gab weder technisch begründete Arbeitsnormen, noch war die Frage des Leistungslohnes in der Belegschaft geklärt. Die BGL war kaum arbeitsfähig und hatte noch nie einen Arbeitsplan erstellt. Gegen die Aufstellung des Aktivistenplanes traten starke Widerstände auf. Auch hier wurde durch eine breite Diskussion, besonders mit Aktivisten und Bestarbeitern, gründlich Wandel geschaffen. Auch in den ländlichen Ortsgruppen wurden durch die Überprüfung Mängel in der Arbeit der Leitungen festgestellt. So erhielt die Kreiskommission Cottbus aus einem anderen Ort Kenntnis von dem Austritt von 10 Klein- und Mittelbauern mit 5 bis 10 ha Land. Anlaß für diesen Austritt war die Arbeit der dortigen Parteileitung. Sie ließ zu, daß die Neubauern bei vielen Verteilungen und der Ausgabe von Bezugsscheinen zugunsten der Altbauern benachteiligt wurden. Ihre Politik bestand im wesentlichen in persönlichen Zänkereien. Aufklärungs- und politische Schulungsarbeit wurde nicht geleistet. Darum müssen die Parteileitungen ihre Arbeiten an ihren praktischen Ergebnissen fortlaufend überprüfen und durch Kritik und Selbstkritik die Schwächen und Fehler beseitigen. Entwickelt kühner die neuen Kader! Bei der Überprüfung tritt auch etwas anderes in positivem Sinne in Erscheinung. Die Überprüfung zeigt, daß in der Partei viele neue Kader herangewachsen sind, die bisher nicht zur Arbeit in entsprechenden Funktionen eingesetzt wurden. Das zeigt sich schon in der Zusammensetzung der Überprüfungskommissionen. Nicht nur, daß die Methodik der Überprüfung sich verbessert hat, sondern die Kommissionsmitglieder werden täglich gezwungen, sich mit .vielen ideologischen Fragen und allen Problemen der Arbeit der Partei zu befassen, Hilfe zu geben, Klarheit zu schaffen und Entscheidungen zu fällen. Zugleich werden täglich durch die Überprüfungen für die Partei weitere neue wertvolle Kader entdeckt. Bei der Überprüfung zeigte sich weiter, daß trotz teilweiser guter Ansätze das Studium des Statuts und der Beschlüsse unserer Partei im allgemeinen noch ungenügend ist. Im Steinkohlenbergbau in Zwickau wurde festgestellt, daß die Genossen Werkleiter von großen wichtigen Betrieben sowie die Kulturdirektoren die Bergarbeiterverordnung und den Beschluß des ZK über die Verbesserung im Steinkohlenbergbau nicht kennen. Erst recht kennen sie nicht das konkrete Arbeitsprogramm der Kreisleitung. Im Verlauf der Überprüfung zeigt sich sehr deutlich, daß viele Parteileitungen mit dem Zustand ihrer Parteiorganisationen ungenügend vertraut sind. Ebenfalls ungenügend ist die systematische Anleitung durch die Parteileitungen und die Organisierung einer wirklichen Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse. Wohin das Nichtkennen der Parteiorganisation und das Sichnichtbekümmem um die Mitgliedschaft führt, zeigt uns folgendes Beispiel: ' In Bad Salzungen erklärt der Genosse Rotsch, Chefarzt des Dr.-Sülzberger-Krankenhauses, seinen Austritt aus der Partei auf Grund seiner bevorstehenden Überprüfung. In völlig falscher Auslegung der Beschlüsse und Ausführungen des ZK zum Umtausch der Parteidokumente hatte sich der Genosse Dr. Rotsch von. dem Standpunkt leiten lassen, daß er, da er nicht aus der Arbeiterklasse stammt und bisher noch keinen Parteiauftrag erhalten und deshalb auch'' keinen durchgeführt hat, sowieso ausgeschlossen würde. Als nähere Untersuchungen über diesen Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.