Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/6

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/6 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/6); Ein nachahmungswertes Beispiel hat auch die Parteiorganisation in der Zwickauer Maschinenfabrik geschaffen, die als erster Betrieb mit der Ehrenbezeichnung „Betrieb des Friedens“ ausgezeichnet wurde. Hier verwirklichte die Partei, wie aus der Presse ersichtlich ist, wirklich auf allen Gebieten der Arbeit ihre führende Rolle. Besonders aktiv ist die Tätigkeit der Parteiorganisation in bezug auf die Aufklärung der Belegschaft in der Frage des Friedens. Dem Kreisfriedenskomitee Zwickau wurde zum Beispiel am 3. November für die Delegierten des 1. Deutschen Friedenskongresses in Berlin eine Mappe überreicht, welche die Protokolle von 30 Produktionsberatungen enthält, die im Zeitraum von zwei Tagen im Werk Cainsdorf und Zwickau durchgeführt wurden, um eine Sonderaktion einzuleiten und den Betrieb zum „Betrieb des Friedens“ zu entwickeln. Jede Abteilung nahm in diesen Produktionsberatungen konkret Stellung zur Friedensbewegung und stellte sich die Aufgaben gesellschaftlicher Art und in der Produktion. Mit dieser Aktion war eine große Anzahl eingehender Verbesserungsvorschläge verbunden. Im November 1950 ging das Betriebsfriedenskomitee der Zwickauer Maschinenfabrik dazu über, aktive Friedenskämpfer aus. dem Betrieb auf das Land zu schicken, um dort den Kampf für den Frieden zu verstärken und vor allem das Dorf Ruppertsgrün zum „Dorf des Friedens“ zu entwickeln. So wurde ein Einsatz der Friedenskämpfer und Aufklärer der ZMF am 23. Januar durchgeführt, und vorher, am 21. Januar, wurden in allen Haushalten der Gemeinde Ruppertsgrün Handzettel verteilt, welche die Verstärkung des Kampfes für den Frieden und den Einsatz aller Kräfte für ihn forderten. Diese gute politische Aufklärung wirkt sich auch auf die Verbesserung der Produktion aus. Das zeigt besonders die Tätigkeit der Brigade 11 unter Leitung von Weigel. Die Brigade führt regelmäßig Produktionsberatungen durch, sie will die Leistungen aller Kollegen verbessern, Persönliche Konten einrichten und mit Material und Energie sparsam umgehen. Die Parteileitung wendet bereits in starkem Umfang den Parteiauftrag als Mittel der Erziehung der Mitglieder an. Dieses Beispiel der Zwickauer Maschinenfabrik sollten wir gründlich studieren und die Lehren daraus für alle Organisationen popularisieren. Die Parteileitung im Stahl-und Walzwerk Riesa hat ebenfalls ihre Arbeit einer selbstkritischen Überprüfung unterzogen Um die eigene Arbeit zu verbessern und ein klares Bild über die Arbeitsweise der Leitungen der Grundorganisationen zu erhalten, hatte die Betriebsparteileitung beschlossen, jeden Monat einmal in einer besonderen Sitzung mit der Leitung einer Grundorganisation über deren Aufgaben zu beraten und ihr zu helfen. Das ist erstmalig am 12. Januar dadurch geschehen, daß die Parteileitung der Bauabteilung an einer Sitzung der Betriebsparteileitung teilnahm. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stand als erster Punkt die Auswertung der Vorschläge zur Verbesserung der Organisationsarbeit der Partei, die auf der 3. ZK-Tagung gemacht worden waren, und als zweiten Punkt der Bericht der Parteileitung von der Bauabteilung. Ich bin überzeugt, daß wir eine Fülle von solchen guten Beispielen in der Partei haben, die die Parteileitungen zum Teil gar nicht kennen. Es kommt daher in der nächsten Zeit meiner Ansicht nach darauf an, solche Beispiele guter Initiative auf den verschiedensten Gebieten unserer Parteiarbeit zu popularisieren, damit alle Organisationen daraus lernen. Auf einen Fehler möchte ich jedoch besonders aufmerksam machen. In den meisten Großbetrieben werden von den Parteileitungen Instrukteure für die einzelnen Abteilungsgruppen eingesetzt, die die Aufgabe erhalten, „täglich den Abteilungsgruppensekretär anzuleiten, die Durchführung der Beschlüsse zu kontrollieren und den Genossen bei ihrer Arbeit behilflich zu sein“ (Sachsenwerk Niedersedlitz). Es ist klar, daß solche ständigen Instrukteure im Betrieb die Verbindung zwischen Parteileitung und Abteilungsgruppenleitung unnötig erschweren müssen. Sie müssen daher sofort wieder abgeschafft werden. abteilung des ZK In der Berliner Parteiorganisation. Die Auswertung der Ergebnisse der Überprüfung und des Instrukteureinsatzes in der Parteipresse und die Tagung des Berliner Parteiaktivs am 26. Februar Ш1 leiteten eine Wendung im Kampf um die Herstellung der Aktionseinheit in Groß-Berlin ein. Im RAW Potsdam wurden ebenfalls ernste Mängel in den Arbeitsmethoden der Parteileitung und im Aufbau der Betriebsparteiorganisation festgestellt. Besonders zeigte sich das Fehlen einer kollektiven Arbeit in der Parteileitung, eine ungenügende Behandlung der entscheidenden Aufgaben der Partei und eine kaum vorhandene Anleitung der Mitglieder und Kandidaten. Dementsprechend sah das Bild im Betriebe aus. Es gab weder technisch begründete Arbeitsnormen, noch war die Frage des Leistungslohnes in der Belegschaft geklärt. Die BGL war kaum arbeitsfähig und hatte noch nie einen Arbeitsplan erstellt. Gegen die Aufstellung des Aktivistenplanes traten starke Widerstände auf. Auch hier wurde durch eine breite Diskussion, besonders mit Aktivisten und Bestarbeitern, gründlich Wandel geschaffen. Auch in den ländlichen Ortsgruppen wurden durch die Überprüfung Mängel in der Arbeit der Leitungen festgestellt. So erhielt die Kreiskommission Cottbus aus einem anderen Ort Kenntnis von dem Austritt von 10 Klein- und Mittelbauern mit 5 bis 10 ha Land. Anlaß für diesen Austritt war die Arbeit der dortigen Parteileitung. Sie ließ zu, daß die Neubauern bei vielen Verteilungen und der Ausgabe von Bezugsscheinen zugunsten der Altbauern benachteiligt wurden. Ihre Politik bestand im wesentlichen in persönlichen Zänkereien. Aufklärungs- und politische Schulungsarbeit wurde nicht geleistet. Darum müssen die Parteileitungen ihre Arbeiten an ihren praktischen Ergebnissen fortlaufend überprüfen und durch Kritik und Selbstkritik die Schwächen und Fehler beseitigen. Entwickelt kühner die neuen Kader! Bei der Überprüfung tritt auch etwas anderes in positivem Sinne in Erscheinung. Die Überprüfung zeigt, daß in der Partei viele neue Kader herangewachsen sind, die bisher nicht zur Arbeit in entsprechenden Funktionen eingesetzt wurden. Das zeigt sich schon in der Zusammensetzung der Überprüfungskommissionen. Nicht nur, daß die Methodik der Überprüfung sich verbessert hat, sondern die Kommissionsmitglieder werden täglich gezwungen, sich mit .vielen ideologischen Fragen und allen Problemen der Arbeit der Partei zu befassen, Hilfe zu geben, Klarheit zu schaffen und Entscheidungen zu fällen. Zugleich werden täglich durch die Überprüfungen für die Partei weitere neue wertvolle Kader entdeckt. Bei der Überprüfung zeigte sich weiter, daß trotz teilweiser guter Ansätze das Studium des Statuts und der Beschlüsse unserer Partei im allgemeinen noch ungenügend ist. Im Steinkohlenbergbau in Zwickau wurde festgestellt, daß die Genossen Werkleiter von großen wichtigen Betrieben sowie die Kulturdirektoren die Bergarbeiterverordnung und den Beschluß des ZK über die Verbesserung im Steinkohlenbergbau nicht kennen. Erst recht kennen sie nicht das konkrete Arbeitsprogramm der Kreisleitung. Im Verlauf der Überprüfung zeigt sich sehr deutlich, daß viele Parteileitungen mit dem Zustand ihrer Parteiorganisationen ungenügend vertraut sind. Ebenfalls ungenügend ist die systematische Anleitung durch die Parteileitungen und die Organisierung einer wirklichen Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse. Wohin das Nichtkennen der Parteiorganisation und das Sichnichtbekümmem um die Mitgliedschaft führt, zeigt uns folgendes Beispiel: ' In Bad Salzungen erklärt der Genosse Rotsch, Chefarzt des Dr.-Sülzberger-Krankenhauses, seinen Austritt aus der Partei auf Grund seiner bevorstehenden Überprüfung. In völlig falscher Auslegung der Beschlüsse und Ausführungen des ZK zum Umtausch der Parteidokumente hatte sich der Genosse Dr. Rotsch von. dem Standpunkt leiten lassen, daß er, da er nicht aus der Arbeiterklasse stammt und bisher noch keinen Parteiauftrag erhalten und deshalb auch'' keinen durchgeführt hat, sowieso ausgeschlossen würde. Als nähere Untersuchungen über diesen Aus-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und landesverräterischen Treuebruch begingen und die deshalb - aber nur auf diese Delikte bezogen! zurecht verurteilt wurden. Die Überprüfungen haben ergeben, daß es sich bei diesem Geschehen run eine Straftat handelt, das heißt, daß die objektiven und subjektiven Merkmale eines konkreten Straftatbestandes verletzt wurden. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.