Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/58

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/58 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/58); Wo lag die Wurzel des Übels? Sie lag auch hier darin, daß sich die Genossen über die Bedeutung unseres schriftlichen Agitations- und Arbeitsmaterials gar nicht im klaren waren. Der Genosse Polster zum Beispiel erklärte, daß er das zentrale Parteiarbeiterorgan „Neuer Weg“ nur unregelmäßig las, ganz zu schweigen von einer gründlichen Durcharbeitung der dort behandelten verschiedenen Probleme, die gerade auch den Literaturvertrieb unmittelbar betreffen. Das Studium von „Neuer Weg“ hätte bestimmt zur Verbesserung seiner Arbeit beigetragen; manches Versäumnis wäre gar nicht erst entstanden und die begangenen Fehler hätten schnell korrigiert werden können. Doch auch die Abteilung Agitation der Landesleitung Sachsen kann sich in diesem Fall nicht von Schuld freisprechen. Obwohl der mangelhafte Zustand der Agitation im Kreis Dippoldiswalde in der Abteilung der Landesleitung schon seit längerer Zeit bekannt war, unterließen die verantwortlichen Genossen die erforderliche Anleitung und Hilfe. Die Abteilung Agitation der Landesleitung begnügte sich mit der Überprüfung, ohne dieses Ergebnis sofort in der Presse zur Unterrichtung aller anderen Kreisleitungen auszuwerten. Die Kreisleitung Dippoldiswalde machte es sich entschieden zu leicht Die sozialistische Literatur spielt eine wichtige Rolle bei der Erziehung der Genossen und der Massen. Trotzdem gibt es noch eine Reihe verantwortlicher Funktionäre unserer Partei, die den Literaturvertrieb noch immer entweder als „fünftes Rad am Wagen“ behandeln oder nur als ein „Geschäft“ betrachten, an dem es etwas zu „verdienen“ gibt. In beiden Fällen zeigt sich eine völlige Unterschätzung der Rolle und Aufgabe des Literaturvertriebes. Mit dieser Unterschätzung des Literaturvertriebes Schluß zu machen, bedeutet zugleich Schluß zu machen mit der Vernachlässigung eines wichtigen Teiles der Agitationsarbeit. Wenn eine Kreisleitung den Literaturvertrieb unterschätzt, dann wird sie auch die Agitationsarbeit als „irgendeine“ Aufgabe betrachten. Wohin schließlich eine solche unleninistische Auffassung über die Bedeutung des Literaturvertriebes führt, zeigt das Beispiel der Kreisleitung Dippoldiswalde (Sachsen), wobei ausdrücklich betont werden muß, daß die Genossen der Kreisleitung Dippoldiswalde mit ihrer eigenartigen Auffassung über den Literaturvertrieb leider nicht einzig dastehen. „Notizbuch des Agitators“ wohlverpackt auf Eis gelegt Ais am 11. Januar 1951 eine Überprüfung der Agitationsarbeit dos Kreises Dippoldiswalde stattfand, wurden im Literaturvertrieb der Kreisleitung im wohlverpackten Zustand 1000 Exemplare „Notizbuch des Agitators“ Nr. 6 vorgefunden, obwohl diese bereits in der zweiten Dezemberwoche 1950 in der Kreisleitung eingetroffen waren. Auch von der Schriftenreihe „Bibliothek des Agitators“, die in allen Kreisen schon längst vergriffen ist und noch stark verlangt wird, lagerten zur Zeit der Überprüfung noch über 600 Exemplare bei der Kreisleitung. Wo blieb hier die Anleitung und Kontrolle des für die Agitation verantwortlichen Abteilungsleiters, Genossen Stupel? Wo blieb die Verantwortung der politischen Mitarbeiter aller anderen Abteilungen der Kreisleitung? Mußten diese Genossen im Interesse einer richtigen Durchführung ihrer Abteilungsaufgaben nicht auch ein Interesse an einem ordnungsgemäß funktionierenden Literaturvertrieb haben? Wo aber blieb vor allem die Verantwortung der Sekretariatsmitglieder und vor allem des 1. Kreissekretärs, Genossen Lehmann? Ebenso liegt auch ein Versagen des für den Literaturvertrieb verantwortlichen Genossen Polster vor, der den Genossen Abteilungsleiter und die Genossen des Sekretariates auf die im Literaturvertrieb vorhandenen Schwächen nicht aufmerksam machte und sich nicht energisch um die Beseitigung der Mängel bemühte. Wie reagierte die Kreisleitung Dippoldiswalde selbst jiuf das Ergebnis der Untersuchung im Literaturvertrieb? Erst am 24. Januar 1951 nahm das Kreissekretariat auf Grund eines Schreibens der Landesleitung Sachsen Stellung. In der Sekretariatssitzung wurde festgestellt, „daß das Sekretariat eine große Schuld auf sich nehmen muß, weil es nicht die nötigen Schritte unternommen hat, um eine zweite Hilfskraft für den Literaturvertrieb einzustellen“. Diese Stellungnahme kann natürlich nicht befriedigen, denn sie legt nicht die tatsächlichen Ursachen der mangelhaften Arbeit des Literaturvertriebes bloß, sondern flüchtet sich in die technische Erklärung der fehlerhaften Arbeit. Richtig wäre es gewesen, wenn das Kreissekretariat mit der Stellungnahme zum Literaturvertrieb gleichzeitig die gesamte Agitationsarbeit des Kreises analysiert und zur Diskussion gestellt hätte. Nur auf diese Weise ist es möglich, die tatsächlichen Ursachen der mangelhaften Agitationsarbeit und damit auch die der Literaturvertriebsarbeit zu erkennen und abzustellen. Es muß auch daran Kritik geübt werden, daß das Sekretariat keinen konkreten Beschluß über die Anleitung und Kontrolle des Literaturvertriebes durch das Sekretariat gefaßt hat. Dieses schlechte Beispiel mangelhafter Anleitung und Kontrolle des Literaturvertriebes und der Agitationsarbeit durch die Kreisleitung Dippoldiswalde sollte allen anderen Kreisleitungen ein ernsthafter Hinweis sein, ihren Literaturvertrieb gründlich zu überprüfen. In einer der nächsten Sekretariatssitzungen sollte dann der Stand des Literaturvertriebes in einem besonderen Tagesordnungspunkt behandelt werden. Nur dann, wenn sich das gesamte Sekretariat .und alle politischen Mitarbeiter der Kreisleitung für den Literaturvertrieb mit verantwortlich fühlen, kann- der Literaturvertrieb zu einem wichtigen Mittel der Massenerziehung werden und damit zur ideologischen und organisatorischen Festigung der Partei beitragen. Alfred Lantzsch, Landesleitung Sachsen Der im wesentlichen richtige Beitrag des Genossen Lantzsch enthält in seinen Schlußfolgerungen zwei Formulierungen, die falsche Auffassungen vermuten lassen. So verlangt Genosse Lantzsch, daß die Kreisleitungen „in einer der nächsten Sekretariatssitzungen“ die Fragen des Literaturvertriebes „in einem besonderen Tagesordnungspunkt“ behandeln sollen. Gerade die Behandlung dieser (Fortsetzung Seite 60) 58;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird, ist dem Betrorfenen ein Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände auszuhändigen. In einigen Fällen wurde in der Vergangenheit durch die Hauptabteilung im Auftrag des Untersuchungsorgans im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalität durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.