Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/5

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/5 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/5); ungen in Verbindung mit der ndiduten Also auch die Aufgabe, die sowjetischen Erfahrungen zu studieren, gehört zu den Selbstverpflichtungen bei der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten. Das giltauch für die Lehrer. Sollen die Grundkommissionen die Lehrer fragen, wie weit sie die sowjetische Pädagogik studiert haben. Soll man jene kritisieren, die die sowjetische Pädagogik bisher nicht studiert haben. Man soll die Parteigenossen Ingenieure vor den Grundkommissionen fragen, ob sie die Kowaljow-Methode genau studiert haben. Das gehört mit zur Parteiüberprüfung. Wir verlangen nicht, daß ein Ingenieur, der vielleicht zwei Jahre in der Partei ist, schon alle Thesen des Leninismus auswendig kann. Wir werden ihm Zeit geben, daß er sich schult. Aber wenn er die Kowaljow-Methode nicht kennt, werden wir ihn stark kritisieren. Ist es nicht notwendig, die Parteimitglieder in den Landwirtschaftsministerien und die Genossen in den volkseigenen Gütern und MAS zu fragen, wie weit sie die Lehre Mitschurins und Lyssenkos studiert haben? Ich denke, ja* In solcher Weise sollten wir die Selbstverpflichtungen in bezug auf das Selbststudium, in bezug auf die Lösung der Aufgaben der täglichen Arbeit weiterentwickeln. Verbesserung der Arbeit in den Grundorganisationen Auch in vielen Parteiorganisationen von Großbetrieben können wir bereits eine Verbesserung der Anleitung der Grundorganisationen feststellen. Auf Grund der Feststellungen des ZK überprüfen viele Leitungen selbstkritisch ihre Arbeit. Sie beginnen ihre Aufklärungsarbeit unter den Massen zu verbessern und die Parteiarbeit durch Parteiaufträge zu beleben. Sie bemühen sich ernsthaft, die formalen Arbeitsmethoden zu überwinden und zu neuen Formen der Arbeit überzeugen. Ich will nur einige Beispiele für das Neue, das sich in der Arbeit der Parteileitungen zeigt, anführen. In den Strumpfwerken „ESDA“, Auerbach, sind 154 Genossen und Genossinnen an ihrem freien Tag, dem Sonntag, zusammengekommen, um gründlich über die Einführung der Kowaljow-Methode in ihrem Betrieb zu diskutieren. An der Diskussion haben 18 Genossen teilgenommen. Zum Schluß wurden folgende Beschlüsse als Arbeitsgrundlage gefaßt: 1. Es ist ein Aktiv zu bilden, welches sich zur Aufgabe stellt, die Kowaljow-Methode eingehend zu studieren und in Produktionsbesprechungen an die Belegschaft heranzutragen. 2. Die Genossen Bestarbeiter und Aktivisten übernehmen die freiwillige Verpflichtung, ihre fortschrittlichen Arbeitsverfahren und Methoden zur Auswertung für eine Bestarbeitsmethode zur Verfügung zu stellen und ihre Arbeitskollegen ideologisch auf diese neue Arbeitsmethode vorzubereiten. 3. Jeder Genosse und jede Genossin übernehmen die Verpflichtung, unter ihren Arbeitskollegen über die politische und wirtschaftliche Bedeutung der Kowaljow-Methode zu agitieren. 4. In jeder Parteiaktivsitzung und Versammlung wird ein Genosse der Kowaljow-Kommission oder des gebildeten Aktivs über die Fortschritte oder Schwierigkeiten bei der Einführung und Anwendung der Bestarbeitsmethode berichten. Die Genossen der Parteiorganisation des Betriebes „Nagema“, DKK Scharfenstein, haben vor einiger Zeit selbstkritisch zu ihrer Arbeit Stellung genommen. Sie gingen dabei von der Beratung aus, die ich mit den Mitgliedern des Landessekretariats Sachsen-Anhalt durchgeführt habe. Bei der Überprüfung haben die Genossen selbst die in ihrer Arbeit vorhandenen Mängel aufgedeckt, sie machten sich Gedanken, wie diese abzustellen sind. Es wurde beschlossen, in Zukunft regelmäßig Leitungssitzungen einzuberufen und sich mit allen im Betrieb auftretenden Fragen zu beschäftigen. So stand auf einer der letzten Sitzungen die Einführung der Kowaljow-Methode und die Arbeit des Schnellzerspanungs-Kollektivs zum Studium der Methoden Pawel Bykows zur Diskussion. Hie bisherigen Ergebnisse der Überprüfung 1er Parteimitglieder und Kandidaten Auszüge aus dem Bericht der Zentralen Kommission, erstattet durch den Genossen HERMANN MATERN auf der 5.Tagung des Zentralkomitees der SED Genossinnen und Genossen! Seit dem 15. Januar wird die Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten und 1er Umtausch der Mitgliedsbücher und Kandidatenkarten durchgeführt. Aus den label gemachten Erfahrungen müssen wir Schlußfolgerungen ziehen. Die Ergebnisse lieser Überprüfung zeigen Erfolge aber such Fehler. Welches sind die positiven Ergebnisse im bisherigen Verlauf der Überprüfung? Ein gutes Zeichen ist die an wachsende Beteiligung an Mitgliederversammlungen sowie die steigende Zunahme der Teilnehmer am Parteilehrjahr nach der Überprüfung. So waren in der Abteilungsgruppe Kesselschmiede des RAW Cottbus die Mitgliederversammlungen bisher höchstens von 18 bis 28 Genossen besucht; nach der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten dieser Abteilungsbetriebsgruppe nahmen 40 bis 45 Genossen an den Versammlungen teil. In der Parteiorganisation der Eisengießerei Spremberg ist die Beteiligung am Parteilehrgang bereits von 41 auf 75 Prozent gestiegen. Es ist eine ernste Aufgabe'der Leitungen, die vorhandene Bereitwilligkeit der Mitglieder und Kandidaten zur Mitarbeit auszuwerten, ihnen Anleitung zu geben und sie durch weitere Hilfe zu ständigen aktiven Mitarbeitern zu entwickeln. Besonders deutlich kommt die steigende Aktivität der Mitglieder und Kandidaten sowie ihre wachsende Parteiverbundenheit in der Vielzahl der freiwilligen Verpflicht tun gen zum Ausdruck, die die Genossen vor den Kommissionen eingehen und wie z. B. hi Chemnitz sogar an ihren Arbeitsplätzen anbringen. Die freiwilligen Verpflichtungen sind sehr vielseitig. Allgemein gesprochen bringen sie das sich festigende ideologische politische Niveau der Partei zum Ausdruck. Viele Mitglieder und Kandidaten übernahmen konkrete Verpflichtungen zum Studium des Marxismus-Leninismus, um besser und klarer als bisher die Politik der Partei durchzuführen und die werktätigen Massen für deren Durchführung zu gewinnen. Andere Verpflichtungen dienen der Überwindung noch bestehender Engpässe in Industrie und Landwirtschaft. Mehr Verpflichtungen zur Massenarbeit Noeh ungenügend sind die Verpflichtungen zur Verbes-, serung der Arbeit der Partei unter den Massen. Die Überprüfungen zeigen, daß unsere Parteiarbeit unter den Massen noch viele Mängel aufweist. Ein gutes Beispiel gab der Genosse Paul Geßner von der Wolframit-Grube Tschorla mit seiner Verpflichtung, eine Betriebsgruppe der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft zu gründen. Der Genosse Walter Stahl, Aktivist in einem Berliner volkseigenen Betrieb, will in der Schlosserei eine Agitationsgruppe bilden. So gibt es viele gute Beispiele für die Übernahme freiwilliger Verpflichtungen. Das ist jedoch'erst der Anfang. Durch die Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten wurde in der Arbeit der Parteileitungen bisher schon eine Reihe von Fehlem festgestellt. Ein Beispiel dafür ist die Überprüfung der Mitglieder der Landesleitung Groß-Berlin und ein gleichzeitig erfolgter Instrukteur-Einsatz der Org-Instrukteur-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der den Frieden, die Menschlichkeit und die Menschenrechte sowie in Verbrechen gegen die welche im Besonderen Teil des Strafgesetzbuch Kapitel und beschrieben werden.