Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/48

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/48 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/48); Die Parteiorganisation der Friedrich-Engel Es stand fest, daß wir nur solche Punkte im Arbeitsplan aufnehmen, die sich tatsächlich realisieren lassen und mit deren Verwirklichung sofort begonnen werden konnte. Wichtig war dabei, die Aufgaben so konkret wie möglich zu formulieren, also nicht schlechthin von „Verstärkung des Friedenskampfes“ oder von „Leistungssteigerung“ zu sprechen, sondern die konkreten Maßnahmen dazu genau festzulegen. In unseren Plansitzungen haben wir zunächst für die einzelnen Gebiete ausführliche Anleitungen ausgearbeitet, für deren Durchführung jeweils ein Genosse verant- Seit dem III. Parteitag ist In der Friedrich-Engels-Grund-schule Riesa das Problem „Fünf j ahrplan“ in allen schulischen und gesellschaftlichen Fragen beherrschend in den Vordergrund gerückt. Im gegenwartskundlichen Unterricht wurden die Referate der Genossen Pieck, Grotewohl und Ulbricht behandelt und die Ziele des Planes auf den Wandzeitungen veranschaulicht. Die Hauptaufgabe unserer Parteiorganisation konzentriert sich nun darauf, ein eigenes Arbeitsprogramm aufzustellen. Ein Programm, das wohl den großen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zielen im Sinne der Freundschaft zur Sowjetunion und den Volksdemokratien entsprach, im übrigen aber auch den örtlichen Bedürfnissen der Schule Rechnung trug. Mit diesen Erwägungen setzten sich die Parteileitung, die Leitung der Jungen Pioniere, Gewerkschaft und Schule, zu gemeinsamen Beratungen zusammen. I Wie fühlt die Partei die Diskussion über Kimstfrageo weiter? (Schluß von Seite 19) Die Aufgaben der Betriebsparteiorganisationen in der Wirtschaft Der Parteisekretär der Parteiorganisation der Neptunwerft in Rostock stellte vor kurzem die Frage: „Die Unterschätzung der Kulturarbeit wurde überwunden. Die Kulturarbeit der Gewerkschaften läuft nach einem sehr guten und konkreten Plan an. Wie sollen wir nun aber die Genossen in der BGL weiterhin anleiten?“ Die Anleitung muß natürlich in erster Linie darin bestehen, den Genossen der BGL zu helfen, Kulturpläne in den Betrieben aufzustellen und zu verwirklichen. Aber die Anleitung soll nicht nur helfen, z. B. den Betriebschor aufzubauen, sondern dazu beitragen, daß sich der Chor ein gutes Repertoire, bestehend aus unseren neuen Liedern, aus alten deutschen Volksliedern, sowjetischen Liedern usw. erarbeitet und sich politisch und künstlerisch qualifiziert, um so zu einem wirksamen Erziehungsinstrument zu werden. Die Anleitung muß helfen, die Diskussion in die künstlerischen Laienzirkel für Malerei, Plastik, Metalltreiben usw. hineinzutragen und den Werktätigen bei ihrer kulturellen Selbstbetätigung die richtige Linie zu geben. Sie soll helfen, Freundschaftsverträge mit Theatern und einzelnen Künstlern nicht nur abzuschließen, sondern so zu realisieren, daß die Werktätigen durch eine kritische Beurteilung, durch planmäßige Aussprache die Künstler bei ier Erarbeitung einer realistischen Kunst unterstützen. Die Anleitung darf nicht nur veranlassen, daß Veranstaltungen des DVD oder Kunstausstellungen durchgeführt werden, sondern muß erreichen, daß solche Veranstaltungen zum Anlaß genommen werden, um am konkreten Beispiel die Fragen des Realismus und Formalismus in der Kunst zu erklären. Sie muß erreichen, daß realistische und nicht formalistische Bilder in die Kultur- und Erholungsstätten des Betriebes gehängt werden. Nur wenn die gesamte Partei die Verwirklichung dieser Aufgaben in die Hand nimmt, kann mit Hilfe der Kunstdiskussion das gefährliche Zurückbleiben auf dem Gebiete der Kunst überwunden werden. Das aber ist notwendig und vordringlich, sowohl für die Kunstschaffenden wie für die Werktätigen in den Betrieben und auf dem Lande. Weiche Aufgaben hat die BetriebsparteiorgantsatkHi bei der Kaderentwicklung in der Verwaltung? {Schluß von Seite 25} zelnen Genösse selbst sind. Wir wissen, daß jeder Arbeiter befähigt ist, in unserer staatlichen Verwaltung mitzuarbeiten, wenn er an der richtigen Stelle steht. Er verliert aber an Selbstbewußtsein, wenn er bei seiner neuen Arbeit keine Hilfe und Anleitung erhält und infolge mangelnder Schulung versagen muß. Deshalb sollte die Auswahl und Vorbereitung immer unter Mitwirkung der Betriebsorganisation erfolgen, um dann eine gesunde und folgerichtige Einsetzung und Entwicklung anzuschließen. Die Partei muß diese Genossen besonders sorgfältig betreuen und ihre Aufmerksamkeit darauf richten, daß sie geschult und angeleitet werden. Die Aufgaben besser erkennen und unterscheiden lernen! Die Betriebsparteiorganisation muß in der Lage sein, aus wichtigen politischen Situationen die Folgerungen und Schlüsse zu ziehen, die für die Kaderarbeit unbedingt notwendig sind. Als zum Beispiel durch den Beschluß des Zentralkomitees der Partei die parteifeindliche Haltung und Tätigkeit von Kreikemeyer und Merker festgestellt wurde, ergaben sich auch für die personalpolitischen Fragen bestimmte Schlüsse. In der richtigen Auswertung des Beschlusses mußte hier die Partei die Anleitung für die Personalarbeit geben. Es ist heute jedoch noch Tatsache, daß unsere Betriebsparteiorganisationen sich um diese Frage nicht genügend kümmerten und daß sie nicht die notwendigen politischen Schlußfolgerungen aus dem Dokument des ZK für die Kaderarbeit zogen. Deshalb ist es kein Wunder, daß sie in den Fragen der Kaderarbeit ihre Aufgaben nicht genügend erfüllen und daß auf der anderen Seite unsere Genossen Leiter der Personalabteilungen die führende Rolle der Partei in der Verwaltung noch nicht richtig erkennen. Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn der Personalleiter Mitglied der Betriebsparteileitung ist. Es kann jedoch nicht im Interesse der Partei sein, wenn er zugleich Betriebsparteisekretär oder 1. Vorsitzender der BGL ist. Bei solcher Personalunion fehlt die Kontrolle der Arbeit des Leiters der Personalabteilung durch die Partei. Beide die Parteiorganisation und der Leiter der Personalabteilung haben ihre festumrissenen Aufgaben bei der Erziehung der Angestellten. Wenn sie diese richtig erfüllen, wird es bald keine Klagen über Kadermangel geben. Curt Riemer 48;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.