Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/47

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/47 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/47); AKTE I PROPAGANDA iщі be* Ім$е4еШЩ н Propagandistentagimgen Um Propagandisten, die in den Leitungen der Partei, der Massenorganisationen, des Staates und so weiter im Landesmaßstab tätig sind, allseitig weiterzubilden, werden Tagungen und Konferenzen organisiert. Hier werden die Fragen unserer heutigen Politik auf allen Gebieten an Hand der Beschlüsse und Dokumente der Partei und der Werke unserer Klassiker des Marxismus-Leninismus erläutert. Die Vorlesungen, denen sich Diskussionen anschließen, sind von einem hohen Niveau getragen. Sie bilden auch die Grundlage für öffentliche Lektionen, die dann in Betrieben, MAS und Städten allmonatlich durchgeführt werden. So befaßten sich diese Konferenzen zum Beispiel im November und im Monat Dezember mit den Themen „Die Stalinsche Verfassung“, „Die Bedeutung der Prager Beschlüsse“ und „Der Fünf jahrplan und die Perspektiven der Volkswirtschaft“. Im Plan stehen Themen, wie: „Der Kampf Ernst Thälmanns für eine Partei neuen Typus“, „Das Wesen des Aktivistenplanes“, „Lenin der unversöhnliche Kämpfer für den Frieden“ usw. Zu den Fragen des Aktivistenplanes werden außer der bestimmten Gruppe der Propagandisten auch Genossen Betriebsdirektoren und Parteisekretäre der Großbetriebe hinzugezogen. Hilfe für Studierende In der Parteiorganisation Sachsen studieren über 100 Genossen als Teilnehmer am Fernunterricht oder selbständig. Die Teilnehmer am Fernunterricht kommen regelmäßig zu Konsultationen im Parteischulungsraum zusammen. Viele Genossen wenden sich mündlich oder schriftlich zu Einzelkonsultationen an den Parteischulungsraum. Die nicht im Fernunterricht selbständig Studierenden wurden entsprechend ihren Voraussetzungen und Neigungen zu Gruppen zusammengefaßt, die Polit-Ökonomie oder Philosophie oder die Geschichte der KPdSU(B) oder auch einzelne Werke von Marx, Engels, Lenin und Stalin studieren. Die Anleitung dieser Genossen wurde bisher vernachlässigt. Es macht sich notwendig, daß jeder dieser Gruppen ein Berater zugeteilt wird, daß eine gute Hilfe für das Aufstellen der Studienpläne gegeben wird und Lektionen über Konsultationsfragen gelesen werden. Diesen Mangel wird das Kollektiv der Lektoren im Parteischulungsraum durch eine bessere Organisation der Arbeit überwinden. Anleitung auch für die anderen Parteischulungsräume Die Anleitung der Lektoren der Parteischulungsräume in den Kreisen und Großbetrieben ist eine weitere Aufgabe des Parteischulungsraumes der Landesleitung. Bisher wurden in drei Großbetrieben und sechs Kreisstädten Parteischulungsräume eingerichtet. Bis zur Beendigung des Lehrjahres werden in allen Kreisstädten Parteischulungsräume ihre Arbeit aufgenommen haben. Mit Hilfe dieser Parteischulungsräume wird es in breiterem Maße möglich sein, die Qualifizierung der Propagandisten vorzunehmen. Jeder einzelne Propagandist, Zirkelleiter und Lehrer kann damit praktische Hilfe mid Anleitung erhalten. Obwohl die bisherige Arbeit des Parteischulungsraumes der Landesleitung Sachsen bereits eine Reihe guter Ergebnisse gebracht hat, darf doch nicht übersehen werden, daß es sich erst um einen Anfang handelt und daß diese neue Einrichtung noch allseitig entwickelt werden muß, um allen ihren Aufgaben gerecht zu werden. ☆ Die Arbeit des Parteischulungsraumes weist noch große Mängel auf. Es fehlt vor allem noch die systematische Schulung der Leiter der Agitatorengruppen in den Betrieben sowie eine genügende Anleitung für die gesamte Agitationsarbeit der Partei. Noch läßt die Anleitung durch das* Landessekretariat sehr zu wünschen übrig. Noch ist die Kritik aller Propagandisten an der Arbeit des Parteischulungsraumes nicht genügend entfaltet. Durch neue Erfahrungen, verstärkte Kritik und Selbstkritik und vor allem durch die Hinweise, die uns von den Parteikabinetten der KPdSU(B) gegeben werden (siehe zum Beispiel „Tägliche Rundschau“ vom 18. November 1950, „Aufgaben des ParteikabineUs“) wird sich jedoch auch das Niveau der Arbeit des Parteischulungsraumes der Landesleitung ständig heben. Erwin Swillus, Dresden 47;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.