Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/42

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/42 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/42); dem auch unter dem Kleinbürgertum große Möglichkeiten. „Die Oktoberrevolution hat den Ideen des Sozialismus den Weg zu den Mittelschichten, den nichtproletarischen, bäuerlichen Schichten aller Nationalitäten und Stämme freigelegt, sie hat das Banner des Sozialismus zu einem populären Banner für sie gemacht.“ Ebenda, .Die Oktoberrevolution und die Frage der Mittelschichten" (S. 246) Die Nationale Front des demokratischen Deutschland, in der die Arbeiterklasse als Hauptkraft des nationalen Widerstandes ihre führende Holle verwirklichen muß, erfaßt neben den Mittelschichten auch Teile der Bourgeoisie. Genosse Stalin weist nachdrücklich darauf hin, daß der Ausgangspunkt bei der Behandlung der Fragen der revolutionären Bewegung „in der strengen Unterscheidung zwischen der Revolution in den imperialistischen Ländern, in Ländern, die andere Völker unterdrücken, und der Revolution in den kolonialen und unabhängigen Ländern, in Ländern, auf denen das imperialistische Joch anderer Staaten lastet“, bestehen muß. Ebenda, Uber China" (S. 296) Die Bourgeoisie der imperialistischen Länder, die andere Völker unterdrückt, ist in allen Stadien der Revolution konterrevolutionär. „Etwas anderes ist die Revolution in den kolonialen und abhängigen Ländern hier muß dieses Joch (der Unterdrückung durch den Imperialismus T) unvermeidlich auch für die nationale Bourgeoisie fühlbar werden, hier kann die nationale Bourgeoisie in einem bestimmten Stadium und für eine bestimmte Zeit die revolutionäre Bewegung des eigenen Landes gegen den Imperialismus unterstützen Ebenda, .über China" (S. 297) Obwohl die anglo-amerikanischen Imperialisten und ihre Agenten, die rechtssozialistischen Führer, in Westdeutschland die nationale Widerstandsbewegung und die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse mit allen Mitteln zu unterdrücken versuchen, gibt es verschiedene Tatsachen, die unseren Kampf erleichtern. So erleichtert z. B. die Tatsache, daß der deutsche Imperialismus 1945 nicht nur eine militärische, sondern auch eine politische und moralische Niederlage er- litten hat, den Kampf gegen Nationalismus und Chauvinismus. Von großer Bedeutung ist weiter, daß Deutschland aufgehört hat, eine Unterdrückernation zu sein, und Westdeutschland heute selbst unter dem Joch der imperialistischen Unterdrückung leidet. „Die anglo-amerikanischen Okkupanten selbst lehren unfreiwillig die Massen den nationalen Widerstand, den Haß gegen die Okkupanten.“5) Schließlich üben die Beweise des Vertrauens der Völker zu den deutschen Arbeitern und den deutschen Friedenskämpfern eine große Anziehungskraft auf alle Schichten des deutschen Volkes aus und spornen sie zur Verteidigung ihrer nationalen Rechte an. Unsere Aufgabe ist es, die gegebenen Möglichkeiten zu nutzen und die breitesten Massen in den Kampf um Frieden und nationale Einheit zu führen. Das gründliche Studium der Aufsätze und Reden des Genossen Stalin über den Marxismus und die nationale und koloniale Frage wird uns befähigen, in diesem Kampf den Sieg zu erringen. *) *) Beschlüsse und Dokumente des III. Parteitages, S. 30. Jeder Zirkel muß einen festen Zirkelleiter haften! Der Zirkel für Stalin-Biographie im Betrieb „Kjellberg“, Finsterwalde, hatte am 8. Januar 1951 seinen fünften Zirkelleiter. Die Teilnehmer des Zirkels waren darüber äußerst unzufrieden. Kein Wunder, wenn von 32 nur 15 Teilnehmer zum letzten Zirkelabend erschienen. Der letzte Zirkelleiter, Genosse Forberg, hatte vorher einen Zirkel für „Geschichte der KPdSU(B)“ für Anfänger geleitet, für den er geschult und geprüft wurde. Im vorliegenden Fall verstieß die Kreisleitung gegen die allgemeinen Richtlinien der Abteilung Propaganda des ZK. Gerade die Zirkelleiter für die Biographie des Genossen Stalin hatten einen besonderen Lehrgang zu besuchen. Es ist deshalb unzulässig, den Genossen Forberg, der als Leiter eines Zirkels für „Geschichte der KPdSU(B)“ ausgebildet wurde, kurzerhand mit der Leitung eines Zirkels für die Stalin-Biographie einzusetzen. Unser Beispiel zeigt noch eine andere Schwäche. Der Genosse Forberg wird als Zirkelleiter aus einem Zirkel des Betriebes „Feintuch“ herausgerissen und dort durch einen neuen Zirkelleiter ersetzt. In zwei Zirkeln erscheint nun ein neuer Zirkelleiter. Gerade das verstößt gegen den Charakter der Zirkel. Das Beibehalteneines bestimmten Zirkelleiters ist eine Grundvoraussetzung für erfolgreiche Zirkelarbeit. Jedes Auswechseln und Neubesetzen kann zu Wiederholungen oder Weglassen wichtiger Hauptfragen des Lehrstoffes führen. Im Zirkel „Kjellberg“, Biographie des Genossen Stalin, kam es zu dem Protest: „Wir kommen das nächste Mal nicht mehr. Es wechseln zu oft die Zirkelleiter. Es ist zu langweilig und es werden zu wenig Probleme behandelt.“ Unverständlich ist uns, daß Teilnehmer dieses Zirkels nicht im Besitz des Buches „Stalin Kurze Lebensbeschreibung“ sind, obwohl es in der Kreisleitung genügend Exemplare davon gibt Das erschwert die Arbeit des Zirkelleiters. In einem gut geführten Seminar wird kein Schüler über Langeweile klagen. Seminaristische Behandlung des Stoffes aber setzt voraus, daß jeder Zirkelbesucher auch Selbststudium betreibt. Das war in diesem Fall für jeden möglich. Uns scheint, daß die Kreisleitung Finsterwalde keinen genügenden Überblick über ihre Zirkel hat. Im Dezember das kann man wohl verlangen mußte jeder Zirkel einen festen Lehrer haben. Wie oft soll sich das Neubesetzen von Zirkeln mit Zirkelleitern im Laufe des Lehrjahres noch wiederholen? Fällt ein Zirkelleiter einmal aus, dann muß er möglichst durch den Zirkelassistenten vertreten werden. Der Assistent kennt die Zusammensetzung und den Ablauf des Zirkels und kann sich am besten und schnellsten in die Fortsetzung des Unterrichts hineinfinden. Er hat als Assistent die Pflicht, sich auf jedes Thema gewissenhaft vorzubereiten, um jederzeit den Zirkelleiter ersetzen zu können. Dieser Assistent soll der politisch-ideologisch stärkste Schüler des Zirkels sein. Er bedarf der besonderen Anleitung und Betreuung durch die Betriebsparteiorganisation, denn die Assistenten der Zirkel bilden den propagandistischen Nachwuchs der Partei. Viele Zirkelleiter sind jetzt zum Beispiel Mitglieder der Grundkommissionen zur Überprüfung der Parteimitglieder. Sie werden ihre Zirkelleitertätigkeit gewissenhaft weiterführen. Es wird aber Vorkommen, daß sie verhindert sind, zu erscheinen. Schon im Hinblick darauf macht es sich dringend notwendig, daß jeder Zirkel seinen Assistenten hat. Muß ein Zirkelleiter seine Tätigkeit als Zirkelleiter aufgeben, weil er eine andere Funktion übernehmen muß, dann steht die Frage, einen neuen Zirkelleiter einzusetzen. Woher sollen neue Zirkelleiter genommen werden? Einige Betriebsparteiorganisationen ließen auf ihren Betriebsparteischulen im Dezember Lehrgänge für Zirkelleiter laufen. An diesen Lehrgängen nahmen auch Genossen aus den Parteiorganisationen der Wohngebiete teil. Manche Kreisleitungen organisierten Internatslehrgänge im November und Dezember. Ferner bemühten sie sich, zu den kürzlich angelaufenen Lehrgängen der Kreisparteischulen solche Genossen zu schicken, die eine gewisse Befähigung als Propagandist besitzen. Weiter haben die Landesleitungen die Verpflichtung übernommen, Sonderlehrgänge für Zirkelleiter zu organisieren. In ständiger Sorge um die erfolgreiche Abwicklung des Parteilehrjahres wird neben der Kontrolle der Zirkel auf die ständige Teilnahme, auf die organisatorische Festigung der Zirkel (also gegen die Zusammenlegung von Zirkeln!) besonders zu achten sein. Eine der Voraussetzungen dafür ist, daß nun endlich jeder Zirkel seinen ständigen Zirkelleiter hat. Richard Schötzau 42;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.