Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/37

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/37 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/37); hermann BRoscHiES: Die Parteiorganisation im TRO Berlin im Kampf um die Erstellung des Aktiwistenplanes ттЯНЯмтмшйяшнмшапетшшнштмтнот!іііпішіі;іггііцйіі!і!і(іігіііііііігаіітгмт Der Aktivistenplan stellt für die volkseigenen Betriebe und ihre Belegschaften etwas Neues dar. Der Aktivistenplan soll die revolutionäre Selbstkritik der Massen entfalten, denn dadurch erst wird die Vorbereitung und Durchführung unserer Planaufgaben garantiert. Im Transformatorenwerk Oberschöneweide (Berlin) ging die Anregung zur Erstellung eines solchen Planes von zwei Kollegen der Abteilung Vorschlag wesen aus, und zwar von dem Kollegen Wetzel und dem Genossen Wülfing. Bereits im September 1950 wurde mit der Vorbereitung zur Erstellung des Aktivistenplanes begonnen. Die Kollegen erhielten Fragebogen und wurden auf gef ordert, Verbesserungs Vorschläge zu machen und Fehler in der Produktion aufzuzeigen. Dabei ließen sowohl die BGL als auch die Parteiorganisation im Betrieb völlig außer acht, daß ein Aktivistenplan nicht durch Fragebogen erstellt werden kann, sondern daß dazu eine ausführliche Diskussion an der Arbeitsstätte, an der Maschine erfolgen muß. Trotz dieses schweren Versäumnisses in der Vorbereitung liefen auf den abgegebenen Fragebogen 1500 Vorschläge, Anregungen und Kritiken ein. Eine Kommission, die sich aus Vertretern der Direktion, der Intelligenz und je einem Vertreter der Parteiorganisation und der BGL des Betriebes zusammensetzte, sichtete im stillen Kämmerlein die Fragebogen und entschied, welche Vorschläge für den Aktivistenplan Verwendung finden sollten. Das diese Methode nicht die richtige ist, erkannten unsere Genossen zu spät. Das Mitglied der Leitung der Parteiorganisation, Genosse Franz, stellt dazu selbstkritisch fest: „In dieser Kommission waren keine Aktivisten oder Mitglieder der Arbeitsbrigaden aus der Produktion vertreten“ Die Parteiorganisation des TRO hat die von ihr begangenen Versäumnisse bei der Erstellung des Aktivistenplanes wenn auch verspätet erkannt. Das beweisen auch die Worte des Genossen Jedrasezyk: „Wir haben dis Parteiorganisation dem Kollegen Wetzel viel zu wenig Unterstützung gegeben. Erst in der zweiten Hälfte des Monats November wurde über den Aktivistenplan in breiterer Form in den Parteigruppen diskutiert. Die Parteileitung selbst hatte bis dahin'noch keinen Beschluß gefaßt. Gleichzeitig war bis zu diesem Zeitpunkt die nicht genügende Vorbereitung der Pro-dtiktionsberatungen ein großer Mangel. Jetzt hat sich das schon gebessert, und es sind im Januar Februar bereits 200 Verbesserungsvorschläge eingegangen“ Für die Fertigstellung des Aktivistenplanes war der Geburtstag des Genossen Stalin 21. Dezember 1950 von der in der Zwischenzeit gebildeten Plan-Brigade festgesetzt worden. Drei Besonderheiten des Planes Trotz der ungenügenden Vorbereitung und der Fehler, die bei seiner Erstellung begangen wurden, ist der Aktivistenplan der TRO in bezug auf seinen Inhalt vorbildlich für alle Berliner Betriebe. Es würde zu weit führen, alle Punkte dieses Planes aufzuzählen. Es ist jedoch notwendig, hier auf drei Besonderheiten, die in ihm enthalten sind, hinzuweisen. Die erste Besonderheit des Planes besteht darin, daß bei allen Vorschlägen die Namen der Kollegen, die den Vorschlag gemacht haben, ersichtlich sind. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, daß sich die für die Durchführung der Aufgaben verantwortlichen Kollegen mit den Vorschlagenden unverzüglich in Verbindung setzen und gegebenenfalls diesen Vorschlag weiter entwickeln können. Die zweite Besonderheit besteht darin, daß jeder Teilplan durch Voransetzung einer Einleitung eine grundsätzliche Erklärung erhielt. Zum Beispiel: „Für die Erfüllung unseres Planes ist die sparsamste Bewirtschaftung der Grund- und Hilfsstoffe von entscheidender Bedeutung. Die Werktätigen unseres Betriebes haben dies erkannt, denn sie wissen, daß jedes Gramm, das sie sparen, für unsere Produktion wichtig ist. Wir haben deshalb folgende Maßnahmen zur Einsparung von Grund- und Hilfsstoffen beschlossen.“ Die dritte Besonderheit besteht darin, daß die Verantwortlichkeit der Brigadiere nachdrücklich verankert wurde. Damit wird auch zum Ausdruck gebracht, daß die Brigadiere für die Gestaltung der Produktion mit verantwortlich sind; ebenfalls kommt dadurch das Mitbestimmungsrecht der Belegschaftsmitglieder stärker zum Ausdruck. Leider haben unsere Genossen nur ungenügend an der Erstellung des Planes mitgearbeitet ein Beweis für die ungenügende ideologische Unterstützung des Aktivistenplanes durch die Parteiorganisation. „Die führende Rolle der Partei hat sich nirgends ausgewirkt“, meint Genosse Radzioch, Sekretär einer Abteilungsgruppe. „Es haben sich auch nur 25 Prozent der Genossen aus der Abteilung an den Verbesserungsvorschlägen beteiligt “ Bedauerlicherweise hat die Parteileitung keinen Überblick, wieviel Genossen aus dem ganzen Betrieb sich an den Verbesserungsvorschlägen beteiligt haben. Diese Übersicht ist aber notwendig, damit erkennbar wird, inwieweit die Genossen als Vorbild in der Produktion in Erscheinung treten. Die Leitung faßt Beschlüsse „Die Leitung der Parteiorganisation des Betriebes hat seit dem 21. Dezember 1950 nur wenig zur Popularisierung und Weiterentwicklung des Aktivistenplanes getan“, erklärte selbstkritisch Genosse Kadschinski, Sekretär der Parteiorganisation. „Wir haben erst am 21. Februar 1951 in der Partei-leitungsstizung wieder zum Aktivistenplan Stellung genommen, weil wir erkannten, daß die Fehler und Mängel, die im Berliner Glühlampenwerk auf tauchten und durch das Landessekretariat in einer Sitzung im BGW aufgedeckt wurden, auch für uns zutreffen. Wir haben deshalb unter anderem folgendes beschlossen: 1. Erstellung eines Arbeitsplanes zur Mobilisierung aller Genossen und Kollegen für die im Aktivistenplan gestellten Aufgaben. 2. In der Aktivistenplan-Brigade müssen drei Genossen mitwirken, die einen Parteiauftrag dazu erhalten. Jede Woche haben diese Genossen der Parteileitung Bericht zu erstatten und konkrete Vorschläge zu machen, die dann besprochen und den Untergruppen vermittelt werden. 3. In den Untergruppenversammlungen muß zu dem jetzt gedruckt vorliegenden Aktivistenplan Stellung genommen werden. Alle Genossen, insbesondere die Agitatoren, werden verpflichtet, durch Rat und Tat den Kollegen zu helfen und als Vorbild zu wirken. 4. Alle Genossen der BGL und AGL werden verpflichtet, dafür zu sorgen, daß auch durch die Gewerkschaft konkrete Pläne zur Mobilisierung der Belegschaft aufgestellt werden. 5. Der Schulung der Meister ist größerer Wert beizulegen. Der im Plan des FDGB zur Entfaltung der Masseninitiative zur Durchführung des Fünfjahrplanes im Absatz 2 festgelegte ,Tag des Meisters* muß im TRO vorbildlich durchgeführt werden.“ Überhaupt soll den Meistern jetzt größere Beachtung gewidmet werden. „Die Meister spielten bei uns jetzt keine große Rolle“, sagt Genosse Kadschinski weiter. „Wir haben uns bisher wenig um sie gekümmert; aber jetzt soll eine zentrale Werkstattschreiberei eingerichtet werden, die unter Leitung des Lohnbüros steht. Die Meister sollen dadurch von den vielen Schreibarbeiten entlastet werden, damit sie sich mehr mit den in der Produktion stehenden Aufgaben befassen können“ (Anmerkung der Redaktion: Dieser Beschluß kommt spät, aber nicht zu spät. Die Parteileitung sollte jedoch in jeder Sitzung zu den Aktivistenplänen Stellung nehmen.) Die Weiterentwicklung der Kollegen besser beachten! Die Erstellung des Aktivistenplanes hat eine gute Auswirkung auf die Belegschaft gehabt Es ist, als ob eine Mauer nieder gerissen worden wäre. Viele Kollegen machen sich jetzt Gedanken über ihre Arbeit und kommen mit neuen Verbesserungsvorschlägen. So hat der Kollege Schöne innerhalb von vier Wochen neun Normerhöhungen auf Grund von Verbesserungsvorschlägen durchgeführt und seine fortschrittlichen Arbeitsmethoden und Erfahrungen den anderen Kollegen mitgeteilt. 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.