Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 7/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 7/13 (NW ZK SED DDR 1951, H. 7/13); FRED OELSSNER Über unsere Aufgaben bei der Schaffung einer fortschrittlichen deutschen Kunst Das Zentralkomitee der Partei bringt mit der Kunstdiskussion auf seiner heutigen Tagung*) zum Ausdruck, daß die Fragen des kulturellen Lebens und insbesondere die der Kunst heute aktuelle Fragen des Klassenkampfes sind, die nicht mehr Gegenstand irgendwelcher exklusiver Kreise oder irgendwelcher unverbindlichen Einzelunterhaltungen sein können. Dies ist das allererste, was jeder Künstler heute verstehen muß, wenn er auf seinem Spezialgebiet der Kunst, wie auch in den großen Fragen des Kampfes um die Einheit Deutschlands und besonders des Kampfes um den Frieden seinen Mann stehen wilt Die Kultur ist. Bestandteil der Nation Genosse Stalin hat in seiner Theorie der Nation bekanntlich hervorgehoben, daß das vierte Merkmal der Nation die Gemeinschaft der psychischen Eigenart ist, die in der Gemeinschaft der Kultur ihren Ausdruck findet. Zur Kultur gehören auch Wissenschaft und Kunst, obwohl sie die Kultur nicht erschöpfen. Die Kultur stellt also einen der Bestandteile der Nation dar. Genosse Lauter hat in seinen Ausführungen bereits darauf hingewiesen, welche große Bolle die Kunst im historischen Prozeß der Herausbildung der Nationen gespielt hat. Ich möchte behaupten, daß beinahe bei allen Nationen dieser Herausbildungsprozeß mit der Bildung einer eigenen nationalen Kultur sichtbar begonnen hat. In Deutschland, das hat Genosse Lauter unterstrichen, war dieser Prozeß besonders augenfällig. Die nationale Kultur ist also eine der stärksten Lebenswurzeln der Nation selbst. Wir dürfen dabei aber nicht außer acht lassen, daß, wenn wir von der Sowjetunion absehen, die ja weit in ihrer Entwicklung voraus ist, die bestehenden Nationen bürgerliche Nationen sind, daß sie sich als bürgerliche Nationen entwickelt haben. Wir wissen erst aus den neueren Arbeiten des Genossen Stalin, daß die frühere Vorstellung in sozialistischen Kreisen falsch war, die annahm, mit dem Siege der proletarischen Revolution würden die Nationen absterben. Wir wissen, daß die bürgerlichen Nationen sich im Laufe des Aufbaues der sozialistischen Gesellschaft zu sozialistischen Nationen entwickeln, was natürlich auch eine Entwicklung auf kulturellem Gebiet bedeutet, nämlich die Entstehung und den Sieg des sozialistischen Realismus in der Kunst. Unsere erste Aufgabe: Unser nationales Kulturerbe den breiten Massen des Volkes zugänglich machen! Daraus ergibt sich erstens die Tatsache, daß die nationale Kunst, solange die kapitalistische Gesellschaftsordnung besteht, nicht wirkliches Volksgut sein kann, daß ein wesentlicher Teil des nationalen Kulturerbes den breiten Massen des Volkes unter kapitalistischen Bedingungen nicht bekannt ist und nicht bekannt sein kann. In Deutschland ist das ganz offensichtlich. Wir brauchen ja nur einmal einen Arbeiter oder Bauern zu fragen, inwieweit sie das große kulturelle Erbe unseres Volkes kennen. Wir werden sehen, daß die Unkenntnis erschreckend groß ist! Und dies gilt nicht nur für die einfachen Arbeiter und Bauern, sondern sogar für viele Funktionäre unserer Partei. Man kennt vielleicht noch ein bißchen die Literatur, ein bißchen Goethe, aber wenn wir auf andere Gebiete, auf die der Malerei und der Musik zum Beispiel übergehen, dann sind diese Kenntnisse bei den Massen ganz miihmal. Das ist nicht die Schuld der Arbeiter und Bauern, sondern die Schuld der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, das Ergebnis der schlechten Schule des Kapitalismus usw. Zweitens ergibt sich aus dem Bestehen der bürgerlichen Nationen, daß * i n der Stellung der Arbeiterklasse zur nationalen Kultur und Kunst bereits vor der Übernahme der Macht eine gewisse Änderung ein tritt, insofern, als die Bourgeoisie in dem Maße, wie sie zur herrschenden Klasse wird und wie der Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium eintritt, zum nationalen Verrat übergeht, auf hört, die Vertreterin und Wahrerin der nationalen Interessen ihres Volkes, Trägerin der Nation zu sein, daß sie also auch auf kulturellem Gebiet nicht mehr die Wahrerin des künstlerischen Erbes ist, sondern dieses Erbe vernachlässigt, schließlich zerstört und auf *) Es handelt sich hier um einen Auszug aus der Diskussionsrede des Genossen Fred Oelssner auf der 5. Tagung des ZK vom 15. 17. 3. 1951. „Auf kulturpolitischem Gebiet besteht die grundlegende Aufgabe darin, eine neue demokratische Kultur zu schaffen, die auf dem großen deutschen Kulturerbe aufbauend auf allen Gebieten der Wissenschaft und Kunst die neuen gesellschaftlichen Verhältnisse in der Deutschen Demokratischen Republik zum Ausdruck bringt. Die neue demokratische deutsche Kultur wird dem ganzen werktätigen Volke helfen, den Weg zum Frieden, zur fortschrittlichen Entwicklung und zur demokratischen Einheit Deutschlands zu beschreiten, sie wird den Werktätigen Begeisterung, Mut und optimistische Zuversicht in diesem Kampfe geben. Die fortschrittliche deutsche Kultur hat daher den streitbaren Humanismus und die Demokratie zum Inhalt.“ Aus der Entschließung des III. Parteitages: „Die gegenwärtige Lage und die Aufgaben der SED. führt dus Zurikkbleibefl ■ud Uttretur? der Untersuchung der Lage in und Literatur müssen wir Kampf unseres Volkes um die seiner Lebensfragen aus-; Darum müssen wir den Zu-herausarbeiten, der zwi-unserem Kampf für Frieden, und Aufbau und den ent-in der Kunst vorherr-Ideologien besteht wir einen Blick auf die Enfin der Deutschen Demokra-Republik werfen, dann stellen daß die großen Leistungen Aktivisten, der Angehörigen der Arbeiter und der Werktätigen bei der Durch-unseres Zweijahrplans Ergeh rächt haben, an die die Menschen in Deutschland vor drei Jahren nicht geglaubt Die breite Entfaltung der im volkseige-Sektor der Wirtschaft, die Auf-von Aktivistenplänen, die fortschrittlicher Arbeitsund noch vieles andere sind die uns ein gewaltiges vorwärts gebracht haben. in Kunst und Literatur haben aufzuweisen, auf die wir stolz sein können. im großen ganzen sind die in Kunst und Literatur Deutschen Demokratischen Re-hinter den Erfolgen auf wiri-und politischem Gebiet Genosse Johannes hat dazu auf unserem formuliert: wäre ebenso unsinnig wie es abzustreiten oder mit Beschuldigungen zu daß wir Kulturschafin unseren künstlerischen bisher noch weit zu-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.