Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 6/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 6/39 (NW ZK SED DDR 1951, H. 6/39); ff Cf F У . en das ist keine Kommandieren ist bequemer als überzeuge ist zU konJ~ Frage. Eine Frage ist es dagegen, ob es erziehen, ent' mandieren, wo man Menschen überzeug machen sollwickeln, zu bewußten und aktiven es ist sogar Wir sind der Meinung: es ist nicht rich & grundfalsch. Leipzig ist dar- Die Parteileitung des Stadtbezirks 1° jckt Briefe wie über anscheinend anderer Meinung. Sie ve den folgenden: Werte Gero* LeiPzie, den 6. 3. der StadtblJ Hierdurch teilen wir Such ait, daß Ihr Brukteure für'k*leitungMs zum 3. 1951 drei ’nadreSSe ur die Stadtbezirksleitung namentlich mit SoUte es Ейь babt bene ZahlCh nicht möglich sein, uns Staatь '“rait.urM namü3ft Z0S dl oben angege- Sle . *“Яв äahingebeMBescbl.Té nimmt. Be An2ahl aus JSuren Lei tun 1Uß Dles° Maßnahme .' Abgaben im к” Sind ei~forderlich um Deut*ebla„äs ™ de" Frieden und °rOnngSgemäß durcbtähre Blrheit Die Genossen in der Deutschen Notenbank Leipzig, diesen Brief erhielten, sind mit Recht entrüstet ■ u mehr, als sie zwei Tage vorher von der gleichen Stadtbezir leitung ein Schreiben mit einem anderen Auftrag au Tisch geschmettert bekamen, in dem kategorisch erkia wurde: „Der angegebene Termin ist unbedingt einzuhalten. Bei Nichteinhaltung sind wir gezwungen, Meldung an die Kreisleitung zu erstatten.“ Der Genosse, der solche Anweisungen im Stile alter Poli-zeivorschriften ausfertigt, diktiert offenbar nicht nur Briefe er diktiert überhaupt. Vielleicht entschuldigt er sich wie in solchen Fällen üblich mit der bekannten Ausrede: „Ach, anders reagieren die ja nicht mehr!“ Oder: „Anders geht das ja nicht bei der Überlastung!“ Dann müssen wir ihm sagen: S o geht es erst recht nicht. So konnten bürokratische Behörden „arbeiten“, aber nicht eine Parteileitung neuen Typus! So kommen dann „Meldungen“ zustande, die das Papier nicht wert sind, auf denen sie stehen. So bekommt man allenfalls drei Namen „mit Wohnadresse“, aber keine drei Instrukteure. „Sollte es Euch nicht möglich sein “ was schiert das mich? Ursachen untersuchen? Bei der Auswahl beraten? Habe ich nicht nötig! Ich sitze ja oben und habe den Daumen am Knopf. Notfalls entnehme ich eben „die nötige Anzahl“ (!) aus Eurer Leitung. Seht zu wie Ihr dann fertig werdet. Hauptsache: ich habe meine „Anzahl“, meine „Meldung“ ist komplett. Man braucht diesen Brief nur einmal aufmerksam zu lesen dann kann man sich genau vorstellen, wie die Massenarbeit, wie überhaupt die ganze Arbeit dieser Leitung aus-sieht, die selbstverständlich nur „nach unten“! mit Briefen herumkommandiert, wie sie Privatfirmen an „faule“ Schuldner zu schreiben pflegen. Wahrlich: auf solche Weise, mit solchen „Maßnahmen“ läßt sich der Kampf um den Frieden und um die Einheit Deutschlands nicht anders als „ordnungsgemäß durchführen“. Da wir in diesem Kampf aber siegen wollen, genügt es uns nicht, ihn „ordnungsgemäß durchzuführen“. Wir müssen ura den Frieden und die Uit *°*ш ~en s®-a dtbelZT°raß! gëz. Pol ezirk 10 ensky Tjr führen. Und wir H*e Mitkämpfer gewinnen. rksleitung 10 aber ge- SSSÄMSS Ae, denn ein Heer von überzeugten Friedenskämpfern. К а 1 i n i n s a g t e e i n m а 1 : „Es taugt nichts, wenn ein Propagandist, gang mit den Massen den Schulmeister spielt. Ihr habt sicherlich schon selbst bemerkt, daß es geradezu peinlich ist, einem Redner zuzuhören, der nichts anderes zu sagen weiß als: Das und das ist notwendig, wir müssen, wir sind dazu verpflichtet. Wenn ich einen Artikel schreibe und der Gedankengang verlangt, daß ich sage „man muß tun“, dann widerstrebt mir das irgendwie, und ich bemühe mich, diese Formulierung zu ändern. Ganz anders wirkt es, wenn du deinen Gedanken, Appell oder Aufruf in die Form einer Überlegung, einer Analyse, in die Form einer Beweisführung kleidest, daß diese oder jene Maßnahme notwendig ist. Man kann sich doch an das Auditorium wenden, als ob man sich mit ihm beriete: „Was haltet ihr davon, wenn wir das so machen“, „mir scheint, diese Lösung der Frage wäre besser“, „ich würde leSe? FaUe.S0 verfahren“. Dann wird die Aufnahme eine ganz andere sein.“ M I. Kalinin: Ausgewählte Reden und Aufsätze. Erziehung“ Dietz Verlag Berlin 1950, S. 15І. Kalli 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft im Staatssicherheit bestimmt werden.