Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 6/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 6/20 (NW ZK SED DDR 1951, H. 6/20); m ersten Jahr des ist das Wichtigste, demokratische Erziehungsarbeit unter den Mitarbeitern des Staats- apparates und der erste Sehritt Walter Ulbrteht mut der Konteren* von mußten, gilt seit Ende Oktober 1950 die Vereinfachung und Qualifizierung der Stadtverwaltung. Dem Arbeitsplan, der nach eingehender Beratung aufgestellt wurde, lagen die Erfahrungen der kritischen und selbstkritischen Berichterstattung über die Tätigkeit der Stadtverwaltung, die während der Wahlwochen erfolgte, zugrunde, die zeigten, daß die werktätige Bevölkerung aktiver an dem Geschehen der Stadtverwaltung teilnahm, daß die Initiative, die Energie und die schöpferischen Fähigkeiten besonders der Arbeiterschaft der Großbetriebe sehr stark geweckt, beziehungsweise mobilisiert werden konnten. Aus dieser Feststellung ergab sich die Erkenntnis, daß die „breiteste Heranziehung der Massen zur Staatsverwaltung“ (III. Parteitag) die einzige Möglichkeit darstellt, um mit vollem Erfolg den Bürokratismus, den seelenlosen Formalismus sowie alle Erscheinungen, die den Weg in die Isolierung von der werktätigen Bevölkerung anzeigen, zu bekämpfen. Die wichtigsten Punkte des Arbeitsplanes Unter Anleitung durch die Kreisleitung unserer Partei erhielten die besten Genossen aus der Parteiorganisation der Stadtverwaltung und Instrukteure der Kreisleitung den Auftrag, in die Großbetriebe zu gehen, um folgende Aufgaben zu erfüllen: Erstens die Belegschaft von der Notwendigkeit zu überzeugen, daß zur Verbesserung der Arbeit der Stadtverwaltung und zur Sicherung des Fortschritts entwicklungsfähige Betriebsarbeiter Funktionen in der Stadtverwaltung übernehmen müssen, und zweitens mit dem Sekretariat der Betriebsparteiorganisation und den Genossen der BGL gemeinsam über die besten Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Forderung zu beraten. Aus den Belegschaften der Betriebe heraus kam der Vorschlag, Kommissionen zu bilden, die die benötigten Kräfte auswählen. Das geschah. In einer verhältnismäßig sehr kurzen Zeit wurden 150 Betriebsarbeiter und Angestellte der Betriebe, darunter viele Jugendliche und auch Frauen, für die Verwaltung ausfindig gemacht und zur Verfügung gestellt. Zur gleichen Zeit verlangten die Belegschaften der Betriebe in Versammlungen den schärfsten Kampf gegen den Bürokratismus in der Verwaltung und erklärten sich bereit, aktiv an der Verbesserung der Arbeit ihrer Stadtverwaltung mitzuarbeiten. Während desselben Zeitraumes wurden in der Stadtverwaltung alle Angestellten einer eingehenden Prüfung unterzogen, die Mängel und Schwächen untersucht, die unverbesserlichen Bürokraten und die untragbaren Elemente festgestellt, und dann wurde begonnen, sie durch Arbeiter und Angestellte aus den Betrieben zu ersetzen. Und das sind unsere Erfolge Als Ergebnis dieser Maßnahmen schieden am Ende des IV. Quartals 1950 244 Angestellte aus, die durch 70 geeignete, besonders bewußte Arbeiter und Arbeiterinnen, Aktivisten aus den Betrieben und aktive Mitglieder der FDJ ersetzt wurden. Gleichzeitig wurden 16 fortschrittliche Arbeiter der Verwaltung, Gartenbauarbeiterinnen und Reinemachefrauen, die sich durch ein hohes demokratisches Staatsbewußtsein auszeichneten, in verantwortliche Stellen eingesetzt. Gleichlaufend damit wurden 73 Jugendliche und 47 Frauen gefördert und mit leitenden Funktionen betraut. Dafür einige Beispiele: Der Bauaktivist Gustav Zank ist heute Stadtrat für das Dezernat Industrie und Verkehr. Der einundzwanzig jährige Bauarbeiter Gottfried К i r st e vom VVB Holzbau „Börde“ leitet die Abteilung Jugendhilfe und Heimerziehung. Die 46 Jahre alte Genossin Margarete Krellwitz vom Gerätewerk Schäffer & Budenberg leitet jetzt die Abteilung Handel und Versorgung. Wir halfen den neuen Mitarbeitern, sich einzuarbeiten Um diese neuen Kräfte für die Verwaltungarbeit vorzubereiten, wurde im Monat November eine tägliche Schulung durchgeführt, in der die Rolle unserer demokratischen Verwaltung studiert und fachliches Wissen vermittelt wurde. Darüber hinaus wurden in den einzelnen Abteilungen Kollektivs gebildet, die die Aufgabe übernahmen, den neuen Verwaltungskräften die Einarbeit zu erleichtern und alle auftretenden Hemmnisse für ihre Entwicklung zu beseitigen. Im Dezernat Bauwesen, wo besonders große Veränderungen vorgenommen worden waren, wurde auf Initiative der Abteilungsgruppe eine Schulung mit einem gut durchdachten Lehrplan organisiert, die das Ziel hat, die Facharbeiter zu Technikern und die Techniker zu Ingenieuren weiter zu entwickeln. Auch in anderen Abteilungen wurden derartige Schulungen ins Leben gerufen, wobei besonders auf das Studium der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik der größte Wert gelegt wurde. Alle diese Maßnahmen führten dazu, daß das Blickfeld der Verwaltungsangestellten erweitert, ihr Bewußtsein gefestigt und damit gleichzeitig ihre Initiative geweckt wurde, an der Vereinfachung der Verwaltung mitzuarbeiten. Durch VerbesserungsVorschläge, durch Zusammenlegung mehrerer Sachgebiete zu einem, durch eine bessere Koordinierung der verschiedenen Arbeiten, konnten 174 Stellen eingespart werden. Diese Einsparung wurde im I. Quartal 1951 um weitere 30 Stellen fortgeführt und wird im II. Quartal 1951 auf 250 Einsparungen erweitert werden. Damit leisten wir einen Beitrag nicht nur für die Verbilligung der Verwaltung, sondern auch für die Befriedigung des erhöhten Arbeitskräftebedarfs in der Produktion, wie sie die Durchführung des Fünfjahrplans erfordert. Die Parteiorganisation wird weiter dafür sorgen, daß die neuen Angestellten „laufen“ lernen und die weitere Qualifizierung aller Kolleginnen und Kollegen nicht vernachlässigt wird. Den mit so gutem Erfolg eingeschlagenen Weg werden wir zielbewußt weiter beschreiten. Philipp Daub 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahrer ist es erforderlich, die sich aus diesen sowio im Ergebnis der Klärung des Vorkommnisses ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben für die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesctz-lichkeit in der Untersuchungrbeit Staatssicherheit hängt wesentlich davon ab, wie die LeitSfcJf verstehen, diese Einheit in der täglichen Arbeit durchzusetzon.