Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 6/19

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 6/19 (NW ZK SED DDR 1951, H. 6/19); Bauorbeiter Gottfried Kirste leitet die Abteilung Jugend-Hilfe und Heimerziehung Genossin Margarete Krell-witz leitet die Abteilung Handel und Versorgung Bauaktivisf Gustav Zank, Stadtrot fur das Dezernat Industrie und Verkehr Neue Kräfte iu Stadt®erltung Magdeburg ein erfolgreicher Schritt gegen den Bürokratismus Der Artikel des Genossen Philipp Daub, Oberbürgermeister von Magdeburg, zeigt, wie eine Verwaltung besonders schwierige Situationen meistert, wenn sie eng mit der Bevölkerung zusammenarbeitet und wenn die Betriebsparteiorganisation ihre Aufgabe richtig erfüllt. Die Redaktion Im Verlauf der Kampagne zu den Volkswahlen am 15. Oktober 1950 wurde an der Tâtigkèit der Stadtverwaltung Magdeburg eine scharfe Kritik geübt. Viele Wähleraufträge enthielten die kategorische Forderung, den Bürokratismus auszurotten, die Arbeitsmethoden zu ändern, die Verwaltung zu vereinfachen und zugleich zu qualifizieren. Die gewählten Stadtverordneten nahmen an ihrer ersten Versammlung am 6. November 1950 dazu Stellung und beauftragten den Rat der Stadt, unverzüglich alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, die eine operativ bewegliche Verwaltungsarbeit gewährleistet. Auch wir als Parteiorganisation der Stadtverwaltung standen vor £er großen Aufgabe, alles zu tun, um die Rückständigkeit, durch die die Stadtverwaltung weit hinter der gesellschaftlichen Entwicklung zurücklag (besonders im Hinblick auf die klassenmäßige und organische Struktur der Verwaltung), rasch überwinden und eine qualitative Verbesserung der Arbeitsmethoden vornehmen zu helfen, die eine operativ bewegliche Verwaltungsarbeit ermöglichen. Mit administrativen Mitteln konnte diese Aufgabe nicht gemeistert werden. Richtschnur für unser Handeln war die Lehre, die uns der III. Parteitag unserer Partei gegeben hat: „Eine wichtige Aufgabe zur Verbesserung der Arbeit des Staatsapparates ist die Entfaltung der Kritik und Selbstkritik innerhalb dieses Apparates selbst. Ebenso ist der Kritik der breiten Massen an der Tätigkeit der staatlichen Organe größte Sorgfalt zu widmen und Vorsorge zu treffen, daß berechtigte Kritik zu wirksamen Maßnahmen fuhrt. Die breiteste Heranziehung der Massen zur Staatsverwaltung ist einer der wesentlichsten Zöge unserer demokratischen Ordnung." Diese Lehre, die zugleich eine Verpflichtung ist, wurde vorher von der Parteiorganisation der Stadtverwaltung nicht beachtet, Kritik und Selbstkritik nur zögernd angewandt. Gleichgültigkeit und Versöhnlertum, das Bestreben „ja niemand wehe zu tun", beherrschten das Feld. Die Kritik an der Tätigkeit der Verwaltung prallte an den tauben Ohren weltfremder Bürokraten ab. Die Saboteure und Korruptionisten wie Eberhard und Konsorten, die sich, um ihren dunklen und schmutzigen Geschäften nachgehen zu können, der Kontrolle durch die Bevölkerung entzogen, nutzten diesen Zustand für ihre Schädlingsarbeit aus. Wir begannen mit der Partei Um die Ursachen aufzudecken, die diesen Zustand herbeiführten, mußte in erster Linie mit der Überprüfung der Tätigkeit der Betriebsgruppe unserer Partei begonnen werden. Auf Grund der ideologischen Schwäche hatten die Feinde unseres Aufbaus wie Eberhard,Koß usw. kraft der Positionen, die sie inne hatten, ein leichtes Spiel. Der gesunde Kern der Parteiorganisation war zahlenmäßig zu schwach, um sich durchzusetzen. Das Parteileben begann erst besser und aktiver zu werden, nachdem die Saboteure durch andere Instanzen aus ihren Funktionen entfernt worden waren. Nun begannen wir, den zurückgelegten Weg kritisch und selbstkritisch zu überschauen und die ersten Schritte zur Überwindung der Schwächen, Mängel und Fehler zu tun. Seit dieser Zeit wird ununterbrochen an der Verbesserung der Parteiarbeit gearbeitet. Die Teilnahme am Parteileben wurde verstärkt, die Beschlüsse des ZK, der Landesund Kreisleitung wurden in allen Abteilungsgruppen zur Beratung gestellt und die sich daraus ergebenden Aufgaben für die Parteiarbeit in der Verwaltung festgelegt. Als Schwerpunkt, auf den alle Kräfte konzentriert werden 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.