Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 5/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 5/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 5/43); Bild links: Der Kulakensohn Siubin hat der Partei seine dunkle Vergangenheit verschwiegen. Als Arbeiter Pawel Kuganow erringt er Ansehen und Vertrauen. Aber die westliche Spionagezentrale, für die er einst arbeitete, hat ihn nicht vergessen: sie zwingt ihn, aufs neue ihre Aufträge durchzuführen. Bild oben: Pawels Frau Anna, eine gute Genossin, kann dem Parteisekretär keine Auskunft über den Verbleib ihres verschwundenen Parteibuches geben. Aber der Parteisekretär ahnt bereits, wer der Dieb ist seine Wachsamkeit ist durch Pawels scharfe Rede gegen die eigene Frau geweckt worden. Mitte Februar ist der Film „Unter falschem Namen“ in den Lichtspieltheatern Berlins und der Deutschen Demokratischen Republik angelaufen. Dieser Film wurde 1936 in der Sowjetunion fertiggestellt. Damals war die Frage der Sicherung des Sozialistischen Aufbaus nach dem Sieg des Sozialismus in einem Lande die Hauptaufgabe der Partei. In diesem Film sehen wir, auf welche raffinierte Weise der Klassenfeind arbeitet, wie er sich in jahrelanger zäher Arbeit in die Partei einschleicht und es dort versteht, sich sogar durch besondere Aktivität zu tarnen. Niemand sieht in dem jungen intelligenten Pawel einen Agenten des Feindes. Er ist fleißig, findet Freunde, ist bald ein ausgezeichneter Arbeiter und wird Kandidat der Partei* Aber er versteht es, der Partei seine Herkunft zu verschweigen. Er wird Parteimitglied und nimmt Anna, eine gute Genossin, zur Frau. Aber dann tritt an ihn wieder jene Macht (ein ausländischer Spionagedienst) heran, die ihn die ganze Zeit führte und von der niemand loskommt, der ihr einmal Folge geleistet hat. Er bekommt neue Aufgaben, bei deren Durchführung er dann entlarvt wird. Dieser Film zeigt uns nicht etwa eine lange Gerichtsverhandlung oder die Arbeit eines Polizeiapparates, der einen Verbrecher seiner Schuld überführt, sondern hier kommen ganz einfache Menschen durch die gemeinsame Arbeit in der Fabrik, über Freundschaft und Liebe mit einem Agenten in Berührung. Und eben diese einfachen Menschen führen seine Entlarvung herbei, weil die Liebe zum Aufbau ihrer Heimat, die Treue zu ihrer Partei und ihr Klassenbewußtsein ihre Handlungen bestimmen und stärker sind als persönliche Bindungen. Wichtig für die Parteierziehung . Dieser Film ist für unsere Partei vor allem jetzt im Rahmen der Überprüfung der Parteimitglieder von besonderer Bedeutung, und alle Genossen der Überprüfungskommissionen sollten diesen Film ansehen und darüber diskutieren. Unsere Genossen in den Betrieben und in anderen Arbeitsstellen sollten diesen Film benutzen, um in den Mitgliederversammlungen eine Diskussion über Wachsamkeit zu entfachen und auf die Erklärung des Zentralkomitees zu den Verbindungen ehemaliger deutscher politischer Emigranten zu dem Leiter des Unitarian Ser-vice-Comittee Noel H. Field vom 24. August 1950 nochmals hinzuweisen. Bei der Lenkung der Diskussion zu diesem Film in der Mitgliederversammlung sollten noch folgende Gesichtspunkte von unseren Genossen berücksichtigt werden: Die Überprüfung der Parteimitglieder ist heute bei uns nicht eine Frage der Parteireinigung und des Ausschlusses theoretisch weniger gebildeter Genossen, sondern eine Frage der Erziehung der Mitglieder* Besonders gut kann in der Diskussion zu diesem Film das Problem der Freundschafts- und Familienpolitik behandelt werden. Es ist zum Beispiel für viele noch schwer zu verstehen, wie notwendig die Reinhaltung der Partei auch für den Einzelnen ist, und zu welchem verhängnisvollen Ergebnis es führen kann, wenn ein Parteimitglied glaubt, allein entscheiden zu können und jemand durch Stillschweigen schützen zu müssen. Das zeigt gerade dieser Film sehr deutlich. Deshalb bietet er allen Genossen eine gute Basis, um diese Frage unserer Parteimoral zu diskutieren. Vertrauen unter den Genossen und Offenheit gegenüber der Partei sind die Grundlagen für die richtige Wachsamkeit. Erhält ein Genosse über etwas „Unerklärliches“ eine Information, so darf er nicht allein über die Bedeutung einer solchen Information entscheiden: Offenheit gegenüber der Partei heißt, daß der Betreffende der Partei darüber Mitteilung macht. Schließlich sollte auch über die Bedenken gesprochen werden, die dem Parteisekretär im Film bei der kalten, phrasenhaften Rede des Mannes (Pawel) zum Parteiausschluß seiner Frau kommen; denn für einen ehrlichen Parteigenossen würde ein solches Ereignis eine große seelische Erschütterung sein. Unsere Genossen in den Uberprüfungskommissionen sollen sich bewußt sein, daß für einen ehrlichen Genossen ein Leben außerhalb der Partei ein sehr armes Leben bedeutet. aber auch für die Erziehung der werktätigen Massen Die Bedeutung des Films geht aber weit über den Rahmen der Partei hinaus. Die Wachsamkeit ist nicht nur Sache der Partei, sondern aller Werktätigen, ja der ganzen demokratischen Bevölkerung unserer Republik. Mit Hilfe der Agitatoren sollten die gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen angeleitet werden, in den Betrieben an Hand dieses Filmes eine breite Diskussion über Wachsamkeit zu entfalten, wobei sich die Betriebs- und Wandzeitungen sowie der Betriebsfunk einschalten und die Kollegen zu ihrer Stellungnahme veranlassen sollten* Da der Film in allen öffentlichen Lichtspieltheatern laufen wird, sollten von den Parteileitungen und Massenorganisationen außer besonderen geschlossenen Veranstaltungen Sammelbestellungen organisiert bzw. Karten zum Verkauf übernommen werden. Dadurch wird erreicht, daß unsere Genossen und Kollegen den Film zusammen mit dem übrigen Filmpublikum sehen und alle Agitatoren und Aufklärer dadurch Gelegenheit haben werden, nach Schluß der Vorstellungen Diskussionsgruppen zu bilden. In der Diskussion sollte zum Beispiel darauf hingewiesen werden, daß der Klassenkampf sich verschärft, je verzweifelter die Lage der Imperialisten wird. Überall, wo die Werktätigen in einer machtvollen Position dem Imperialismus entgegentreten wie in der Sowjetunion nach der Machtergreifung durch das Proletariat , greift der Klassenfeind zu den kriminellen Mitteln der Sabotage und Diversion. Hier können und müssen Vergleiche zu dem Aufbau in unserer jungen Deutschen Demokratischen Republik gezogen werden, den der Klassenfeind ebenfalls auf jede Weise zu stören versucht. Alle Diskussionen, die unsere Genossen mit Kollegen und Genossen an Hand dieses Filmes führen, sollen getragen sein von dem Gedanken, daß wir es in unserem Kampf um Frieden und Einheit dem Feind unmöglich machen müssen, unseren Aufbau zu stören, in unsere Massenorganisationen einzudringen und gar die Reinheit unserer Partei anzutasten. Gerda Dörfel 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat im engen Sinne hinausgehend im Zusammenwirken zwischen den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt die gesellschaftliche Wirksamkeit der Untersuchungstätigkeit zu erhöhen. Neben den genannten Fällen der zielgerichteten Zusammenarbeit ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.