Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 5/31

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 5/31 (NW ZK SED DDR 1951, H. 5/31); kurt GRUNBERG V'Jber die Aufgaben des Kulturdirektors Der Kulturdirektor ist Mitglied der Betriebsleitung und als solcher ein staatlicher Funktionär. Er ist für die ideologisch-politische und kulturelle Erziehungsarbeit im Betrieb von seiten des Staates verantwortlich. Seine wichtigste Aufgabe besteht darin, die demokratischen Organisationen, vor allem die Gewerkschaft, bei der Lösung ihrer großen Aufgaben zu unterstützen. Wie jeder andere Genosse der Betriebsleitung ist er der Parteiorganisation des Betriebes politisch verantwortlich. Das bedeutet nicht, daß die Parteiorganisation ihm zum Beispiel solche Aufgaben wie „die Geschäftsführung bei der Schaffung von Kulturkommissionen“ stellen kann, wie es die Parteiorganisation der Kaligrube Glückauf getan hat. Ebenfalls kann sein Aufgabengebiet von der Parteiorganisation nicht dadurch begrenzt werden, daß sie ihm zum Beispiel die Entwicklung der Laienspielgruppen als Hauptaufgabe stellt, wie das die gleiche Parteileitung versucht hat. Andererseits gibt es aber auch Fälle, wo ein Genosse Kulturdirektor den Parteisekretär ersetzen will, indem er einen großen Teil der Arbeit der Parteiorganisation erledigt, die gar nicht zu seinem Aufgabenbereich gehört. Diese Unklarheiten über das Aufgabengebiet des Kulturdirektors seitens der Verwaltung und unserer Parteiorganisationen sind auf ein mangelndes Studium der Gesetze und Verordnungen, zum Beispiel auch der Beschlüsse des III. Bundeskongresses des FDGB zurückzuführen, in denen die kulturelle Massenarbeit ausdrücklich den Gewerkschaften als Aufgabe gestellt wird. Aus diesem Grunde konnte es zum Beispiel auch geschehen, daß sich in der Vergangenheit einige Kulturdirektoren entweder nur um soziale Fragen oder nur um kulturelle Fragen gekümmert haben. Es ist deshalb notwendig, einmal ausführlich darzulegen, was zum Verantwortungsbereich des Kulturdirektors gehört. Für Erläuterung der Gesetze sorgen Der Kulturdirektor muß in erster Linie dafür sorgen, daß die Gesetze der Regierung im Betrieb erläutert werden, aber nicht nur in großen Versammlungen oder in einmaligen Aktionen, sondern durch ständige Erläuterung. Der Kulturdirektor soll zum Beispiel Sprechstunden der Abgeordneten der Kreistage, der Länder- und Volkskammer im Werk organisieren. Die Abgeordneten sollen über ihre Arbeit berichten, die Gesetze erläutern und im Laufe der Zeit auch Rechenschaftsberichte geben. Damit wird erreicht, daß Abgeordnete und Werktätige in ständigem Kontakt miteinander bleiben. Vor allem wird dadurch die Belegschaft die Gesetze und Verordnungen der Deutschen Demokratischen Republik besser verstehen lernen und zur Mithilfe und Mitverantwortung, zu einem neuen demokratischen Staatsbewußtsein erzogen werden. Die Freundschaft zur Sowjetunion festigen Weiterhin soll der Kulturdirektor besonders zur Festigung der Freundschaft zur Sowjetunion im Betrieb beitragen; denn die Freundschaft zur Sowjetunion ist ein untrennbarer Bestandteil der Friedenspolitik unserer Regierung. Er soll also die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft unterstützen, entsprechende Literatur über die Sowjetunion beschaffen und für die Popularisierung der neuen Arbeitsmethoden bekannter sowjetischer Arbeiter sorgen. Die Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung unterstützen Bei der Unterstützung der Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung soll der Kulturdirektor der Betriebsgewerkschaftsleitung große Hilfe angedeihen lassen. Besondere Aufmerksamkeit soll er der Förderung der Aktivisten zuwenden; denn in dem Betrieb, wo sich die Aktivistenbewegung planlos und unkontrolliert entwickelt, wo sich niemand um die fachliche Qualifizierung und Weiterbildung der Aktivisten sorgt, wird falsch gearbeitet. Deshalb gehört es auch zu den Aufgaben des Kulturdirektors, den Erfahrungsaustausch mit gleichgelagerten Betrieben viel mehr zu entwickeln. In der WB Mansfeld beginnt man zum Beispiel erst jetzt, die guten Erfahrungen einzelner Schächte auf die anderen zu übertragen. Ähnlich verhält es sich im Land Mecklenburg mit den Werften. Auf der Neptun-Werft gibt es ein Akti-visten-Kabinett, das zum Mittelpunkt der Aufklärung über den Fünf jahrplan geworden ist. Es ist notwendig, daß die Kulturdirektoren unsere Kollegen in der Gewerkschaft auf solche Fortschritte aufmerksam machen und sie so unterstützen, daß sie in der Lage sind, solche Dinge auch im eigenen Werk zu schaffen. Es ist zum Beispiel eine wichtige Aufgabe des Kulturdirektors, eine solche gute Entwicklung, wie sie die Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung in der WB Lowa Bautzen durch die Initiative unserer Genossen in der Gewerkschaft bereits genommen hat, nach Kräften weiter zu unterstützen. Dort sind vier Brigaden, eine Brigade der besten Qualität und drei der ausgezeichneten Qualität, in einen Wettbewerb getreten, bei dem sie sich verpflichteten, an den beginnenden Aktivistenschulen als Lehrer oder Lernende teilzunehmen und allen Brigadieren auch im gesellschaftlichen Leben ein Vorbild zu sein, noch im Jahre 1951 eine politische oder fachliche Schule zu besuchen, bis Jahresende alle Mitglieder der Brigaden zu Aktivisten zu entwickeln, in gemeinsamen Arbeitsstudien die Kowaljow-Methode zur Grundlage ihrer Arbeit zu machen, die Materialeinsparung gegenüber dem Zwei jahrplan um 15 Prozent zu erhöhen, die in den Brigaden erfaßten Lehrlinge nicht nur zu guten qualifizierten Facharbeitern heranzubilden, sondern sie gleichzeitig zu konsequenten Kämpfern für den Frieden und die demokratische Einheit Deutschlands zu erziehen. Hier kommt es darauf an, daß der Kulturdirektor sowohl in der Werksleitung als auch beratend bei der BGL dafür sorgt, daß diesen vier Brigaden der Weg für die Erfüllung ihrer bahnbrechenden Beschlüsse geebnet wird. Dazu gehört es, einen exakten Plan aufzustellen und einen monatlichen Erfahrungsaustausch aller verantwortlichen Stellen mit den Brigadeangehörigen zu veranlassen. Bei einer solchen Aufmerksamkeit gegenüber der Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung wird der Kreis der Neuerer ständig größer werden. Verdiente Aktivisten, verdiente Erfinder, Helden der Arbeit und Nationalpreisträger entstehen nicht von selbst sie müssen entwickelt werden. Hier gilt es für den Kulturdirektor, der so oft gehörten Ausrede, daß die BGL hierzu noch zu schwach sei, entgegenzutreten und der BGL zu helfen, die Entwicklung der Belegschaft stärker auf die Neuerer zu orientieren. Dazu ist es erforderlich, daß die vom Staat hierzu zur Verfügung gestellten Mittel auch richtig als Prämien verwendet werden. Der Direktorenfonds, der von der Werkleitung und der BGL gemeinsam verwaltet wird, wird noch nicht in allen Fällen richtig verteilt, er ist noch sehr oft der Fonds für „Sitten und Gebräuche“. So haben zum Beispiel Werkleitung und BGL im Kupfer- und Blechwalzwerk Ilsenburg im vorigen Jahr nur zweimal Prämien ausgezahlt am 8. März und 13. Oktober und in der Zwischenzeit nur eine einzige Prämie für besondere Leistungen in Höhe von 200 DM gewährt. Aber ein Betriebsfest hat zum Beispiel über 30000 DM gekostet! Die Zusammenarbeit mit der Intelligenz fördern Weiterhin müssen unsere Kulturdirektoren erkennen, daß die Intelligenz an der Festigung unserer antifaschistischdemokratischen Ordnung aktiv mitarbeitet und als Verbündete der Arbeiterklasse heute großen Anteil am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik hat. Hier gilt es für die Kulturdirektoren, die Worte des Genossen Stalin, die er in seiner Rede auf der Beratung der Wirtschaftler im Jahre 1931 gesprochen hat, zu beherzigen: 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitsrechts immer wirkungsvoller mit den politisch-operativen Maßnahmen sowie politischen Offensivmaßnahmen genutzt.