Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 5/11

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 5/11 (NW ZK SED DDR 1951, H. 5/11); HILDE SCHONHERR Die Agitation Hauptaufgabe der gesamten Parteileitungen Es ist von ganz besonderer Bedeutung für die zukünftige Arbeit der Parteileitungen, daß gleich an erster Steile der zehn Aufgaben, die das Politbüro des Zentralkomitees in seinem Beschluß zur Verbesserung der Agitationsarbeit der gesamten Partei stellt, den Parteileitungen gesagt wird: „Die Parteileitungen haben regelmäßig zu den Aufgaben und zu den Ergebnissen der Massenaufklärung Stellung zu nehmen . Die schädliche Praxis der ressortmäßigen Behandlung der Agitationsarbeit ist endgültig zu überwinden. Für die Anleitung und Kontrolle der Massenaufklärung sind die Parteisekretariate voll verantwortlich, wobei sie sich der Abteilungen bzw. der Kommissionen für Agitation als Hilfsorgane bedienen.'* Das Leben, die tägliche Arbeit beweisen immer wieder, daß wir die Politik unserer Partei nur verwirklichen können, wenn wir die Massen dafür gewinnen, wenn wir sie von der Richtigkeit unserer Politik und von der Notwendigkeit der von uns vorgeschlagenen Schritte überzeugen. Walter Ulbricht stellte deshalb bei seiner Beratung mit den Mitgliedern des Landessekretariats in Sachsen-Anhalt (siehe „Neues Deutschland“ vom 24. bzw. 25. 1. 1951) die Erziehung der Parteimitglieder und die Aufklärung der Werktätigen als Hauptaufgabe der Parteileitungen in den Vordergrund. Er bewies, daß die meisten Schwierigkeiten auch die, die zum Beispiel bei der Durchführung der Winterfurche und bei der Ablieferung aufgetreten waren auf die mangelnde Aufklärungsarbeit unter den Bauern zurückzuführen sind. Genosse Walter Ulbricht sagte in diesem Zusammenhang: Die Traktoristen der MAS Ducherow (Kr. An-klam) haben es sich zur Aufgabe gemacht, der ländlichen Bevölkerung die Gesetze und Einrichtungen der Regierung der DDR laufend zu erläutern und über alle sonstigen politischen Fragen nach bestem Wissen Auskunft zu geben. Es zeigt sich, daß in der MAS Ducherow bereits gute Ansätze fur eine systematische Agitationsarbeit vorhanden sind. Es ist nun Pflicht der Kreisleitung Anklam, die Genossen dort durch ständige Anleitung und Hilfe zu diskussionsfesten Agitatoren zu machen. (Aufn.: Hensky) „Wenn man die leitenden Parteiorgane, zum Beispiel die Sekretariate der Kreisleitungen oder auch die Leitungen in einigen Großbetrieben besucht, so zeigt sich, daß der Aufklärungsarbeit unter der Bevölkerung über die wichtigsten gegenwärtigen Fragen und Aufgaben nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet wird Die Fragen, die die Belegschaft stellt, die die Bauern aufwerfen, die falschen Auffassungen, die in den Belegschaften oder bei den Bauern vorhanden sind, werden nicht sorgfältig beantwortet.“ Damit wurde die Bedeutung der Aufklärungsarbeit, die in der Entschließung des III. Parteitages der SED als wichtigste politische Aufgabe herausgestellt wurde, vom Generalsekretär unserer Partei noch einmal an Hand konkreter Fälle aus der Praxis erläutert. Gute politische Arbeit heißt vor allem gute Massenarbeit Wir haben in der Vorbereitung der Oktoberwahlen gesehen, zu welchen Erfolgen es führt, wenn die Aufklärungsarbeit wirklich zur Sache der Parteileitungen gemacht wird. In dieser Zeit kümmerte sich die gesamte Partei zumindest in den letzten Wochen um die Massenarbeit, die Parteileitungen stellten den Agitatoren die Aufgaben und leiteten sie an. Das Ergebnis dieser nicht nur intensiven, sondern vor allem methodisch richtigen Arbeit wurde im Wahlerfolg deutlich genug sichtbar. Nach den Wahlen zeigte sich aber fast in der gesamten Partei ein verhängnisvoller Rückgang der Agitationsarbeit. genauen Untersuchung der Ursachen dieses Rückfestgestellt, daß die meisten Parteileitungen tationsarbeit wieder den Genossen der Abtei-also einigen „Spezialfunktionären“ über-also die Agitation nur zu den Wahlen rein angeleitet hatten und sie im übrigen nicht Aufgabe der Leitungen betrachteten.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit vor allem daraus, daß die offizielle staatliche Untersuchungsarbeit nur in dem vom Gesetz gegebenen Rahmen durchgeführt werden kann. Mit der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.