Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 4/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 4/10 (NW ZK SED DDR 1951, H. 4/10); erreicht wird, daß jeder Traktorist als Referent oder Agitator arbeiten kann. Der Schulungsplan muß Themen, Referenten und Schulungsmaterial klar anzeigen, so daß jedem Kollegen die Möglichkeit gegeben wird, sich auf die Schulungen rechtzeitig vorzubereiten. Zu den innerbetrieblichen Schulungen sind die MAS-Beiräte, die fortschrittlichen Neubauern und Landarbeiter einzuladen. Jedes Mitglied des Beirates erhält eine Abschrift des monatlichen Schulungsplanes. Von der zentralen Schulung auf der Station wird abgegangen. Dafür, wird die Brigadenschulung eingeführt, und zwar in den betreffenden Einsatzgebieten, so daß auch die Bauern, bei denen gearbeitet wird, daran teilnehmen können. Dadurch wird die Schulung intensiv und lückenlos durchgeführt und werden zum Teil Anfahrtswege von über 18 km bei den betreffenden Brigaden eingespart.“ Um die Genossen zu befähigen, die sich daraus für sie ergebenden Aufgaben erfolgreich zu lösen und dafür zu sorgen, daß die Partei auch bei dieser Arbeit als führende Kraft tätig sein kann, hat sich die Parteiorganisation der MAS Köckte in ihrem Arbeitsplan die Aufgabe gestellt, daß alle Genossen der Leitung, alle Genossen Brigadiere und alle Genossen Traktoristen sowie die Genossen des Werkstattpersonals der Station, die noch keinen Lehrgang an der Kreisparteischule besucht haben, sich während der Wintermonate durch die Zirkelarbeit so qualifizieren müssen, daß sie auf die Kreisparteischule delegiert werden können. Der Aktivistenplan enthält dann weitere Vorschläge zur Veränderung der bisherigen. Kulturarbeit; zum Beispiel, daß der Kulturausschuß bis zu einem bestimmten Termin in allen Gemeinden bei der Schaffung einer Dorfwandzeitung mobilisierend mitwirken soll und daß außerdem in jeder Gemeinde des MAS-Bereiches eine monatliche Buchbesprechung durchgeführt werden muß. Um die in der MAS-Bibliothek vorhandenen Bücher allen Gemeindebewohnern, besonders der Jugend, zugänglich'zu machen, ist an jenen Tagen der Bücherumtausch besonders rege zu organisieren. Auch mit Fragen der Verbesserung der Kulturveranstaltungen befaßt sich der Plan. Zum Beispiel mit der Schaffung einer zentralen Laienspielgruppe nach der Zusammenfassung der Kulturgruppen der einzelnen Gemeinden und der besseren planmäßigen Organisierung von Filmveranstaltungen und Aufführungen der Volkskunstbühne, die es ermöglicht, daß vorher schon bekannt ist, wie weit und ob eine Kulturveranstaltung zur demokratischen Erziehung beiträgt. Auf die Wichtigkeit der Verbesserung der Mitschurinfelder und der Errichtung eines Mitschurinzirkels wird ebenfalls hingewiesen. Der ganze Planteil über die Kulturarbeit, der Termine enthält und die Verantwortlichkeit festlegt, ist im ganzen gesehen doch mehr ein Arbeitsplan und kein Aktivistenplan. Es ist daraus auch ersichtlich, daß bei den Werktätigen dieser Station und damit auch bei unseren Genossen noch Unklarheiten über die Rolle des Kulturleiters auf ihrer MAS bestehen. Der Genosse Heinz Schmidt, Kulturleiter der MAS in Mecklenburg, hat seine Erfahrungen als Kulturleiter im „Neues Deutschland“ vom 2. Februar 1951 zur Diskussion gestellt. Es ist anzunehmen, daß ein Erfahrungsaustausch, verbunden mit den konkreten Richtlinien für die Arbeit der Kulturleiter, Klarheit für ihre Aufgaben schafft. Unsere Genossen und die Werktätigen der MAS tasten besonders in der Frage der Kulturarbeit noch im Dunkeln umher. Sie haben ihre Arbeit so gut gemacht, wie sie es aus eigenem vermochten, aber bei dem wichtigen Punkt der Kulturarbeit blieben sie stehen und schafften es aus eigener Kraft bei weitem nicht. Dabei zeigt es sich auch, daß sie noch immer nicht begriffen haben, daß der Träger der Kulturarbeit in den Betrieben die Gewerkschaften sind und daß sie die Worte des Genossen Walter Ulbricht in seinem Referat auf dem III. Parteitag über „Der Fünf jahrplan und die Perspektiven der Volkswirtschaft“, die die Kultur auf gaben im Fünfjahrplan fest umreißen, nicht für ihre Arbeit ausgewertet haben. Eine seminaristische Beratung, besonders über diesen Teil des Planes, würde unseren Genossen helfen, ihre Planschwächen zu überwinden. Durch gemeinsame Beratungen mit anderen Genossen über ihre Erfahrungen und Vorschläge kann etwas Neues, Konkretes erarbeitet werden. (Zu diesem Teil der Beratung wäre zum Beispiel die Hilfe unserer Genossen aus der Parteigruppe des Theaters, der Schule usw. sehr nützlich.) Ganz deutlich zeigt sich das Fehlen der Hilfe durch die Kreisleitung der Partei auch noch in einer anderen Planschwäche. Am Schluß des Teiles über die Kulturarbeit, wo ebenfalls nur in Form eines Arbeitsplanes , nachdem über die Änderung der Arbeit der Arbeitsschutzkommission, des stärkeren Ausbaues der Betriebssportgemeinschaft, der Verbesserung der Wandzeitungsarbeit usw. gesprochen wird, steht folgender Satz: „Die Agitations- und Aufklärungsarbeit muß bedeutend verstärkt werden. Aus der Belegschaft sind 14 Agitationsgruppen zu bilden. Für besondere Schwerpunkte sind Patenschaften zu übernehmen. Ein Einsatz- und Schulungsleiter ist zu wählen, ein Einsatzplan für die Agitation ist monatlich zu erstellen.“ Dann folgt der Termin und die Verantwortlichkeit und über die Agitations- und Aufklärungsarbeit weiter nichts mehr. Aber gerade dieser Punkt müßte konkret sein und unbedingt schon beinhalten, über welche Schwerpunkte in der allernächsten Zeit Patenschaften zu übernehmen sind und welches Ziel dabei zu erreichen ist. Die Genossen der Kreisleitung müssen hier der Parteiorganisation der MAS die notwendige Anleitung für ihre Agitation geben und mit ihnen beraten, wie man zum Beispiel am besten vor einer Bauem-versammlung (von denen wir eingangs sprachen) agitiert, wie die Agitations- und Aufklärungsarbeit am besten zu koordinieren ist und welche Hauptaufgaben besonders für den betreffenden Kreis stehen, zu deren Lösung ein MAS-Gebiet des Kreises beitragen muß usw. Gerade aus diesem Beispiel ist ersichtlich, daß eine Grundorganisation diese wichtigen Parteiaufgaben nicht allein klarstellen und lösen kann. Der Aktivistenplan schließt dann mit folgendem Rechnungsergebnis: „Selbstkostensenkung in Höhe von rund 20 570, DM Steigerung der Arbeitsproduktivität 40,5*/# (mit den vorhandenen Maschinen und Geräten bei der Feldarbeit) Steigerung der Arbeitsproduktivität bei der Transportarbeit 25,0e/# Steigerung der Arbeitsproduktivität bei der Werkstattarbeit 32,5*/o Der Plan über die Kulturarbeit kann keine prozentuale oder geldmäßige Erhöhung der Produktivität bzw. Senkung der Selbstkosten ausdrücken.“ ' Aber mit der Erfüllung dieses Planteiles wird erreicht werden, daß sich die obengenannten Geldbeträge und Prozentzahlen in dem Maße erhöhen werden, wie sich das Bewußtsein der Menschen ändern wird, darum muß er einen wichtigen Platz innerhalb dieses Planes einnehmen. Die angeführten Stellen aus dem Aktivistenplan der MAS Köckte zeigen, welche großen Aufgaben und welch große Verantwortung die Betriebsparteiorganisation hat. Denn ein solcher Plan wird nur erfüllt werden, wenn unsere Parteigruppe des Betriebes dabei die führende Rolle übernimmt Und ihre Arbeit auf politisch-organisatorischem und kulturellem Gebiet ständig verbessert und mit Erfahrungen bereichert. Das wird aber nur gelingen, wenn die Genossen der Betriebsparteileitung verstehen, diese große politische Arbeit, für die sie verantwortlich sind, durch Parteiaufträge zu verteilen und ihre Durchführung kontrollieren. Es ist ganz klar, daß sie dabei eine starke Hilfe durch die Genossen der Kreisleitung brauchen. Diese Tatsache unterstrich der Genosse Walter Ulbricht auf der 3. Tagung des ZK, indem er sagte: „Mit welcher Methode sind wir imstande, die Genossen der Grundeinheiten besser anzuleiten? Wir glauben, daß dies mit Hilfe der seminaristischen Beratungen geschehen kann, die mit den Sekretären oder anderen Genossen der Grundeinheiten durchgeführt werden Ich meine Beratungen von Sekretären unterer Einheiten, bei denen in seminaristischer Form alle Fragen der Parteiarbeit auf politisch-organisatorischem und kulturellem Gebiet an Hand der Erfahrungen beraten und geklärt werden.“ io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.