Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 3/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 3/17 (NW ZK SED DDR 1951, H. 3/17); albert schafer Verstärkt die Wachsamkeit auf dem Lande Nach dem Beschluß zur Vereinigung der VdgB und der Dorfgenossenschaften, der von den zentralen Organen dieser beiden Organisationen auf Wunsch der werktätigen Bauern gefaßt wurde, ist es notwendig, daß unsere Parteileitungen in den Kreisen und Dörfern den werktätigen Bauern bei der Schaffung dieser einheitlichen Organisation die größte Hilfe geben. Dieser Hinweis ist deshalb dringend notwendig, weil sich viele unserer Parteileitungen bisher ungenügend um die Massenorganisationen der werktätigen Bauern und deren Kampf um die Demokratisierung des Dorfes gekümmert haben und weil von der Schaffung und Funktion der neuen VdgB (bäuerliche Handelsgenossenschaften) viel für die Verwirklichung des Fünf jahrplans auf dem Dorfe abhängen wird. Deshalb verstärken die Feinde unseres Aufbaus ihre Versuche, in dieser neuen VdgB (bäuerliche Handelsgenossenschaft) einzudringen und ihre Arbeit zu stören. Und deshalb müssen wir auf diesem Gebiete besonders wachsam sein, um jeden Störungsversuch von vornherein unmöglich zu machen. Es gibt Dörfer, zum Beispiel Plath und Schönebeck im Kreise Neubrandenburg, aber auch in anderen Kreisen, wo werktätige Bauern und sogar Landarbeiter aus der Partei ausgetreten sind, ohne daß unsere Parteileitungen dieser Orte und Kreise eine gründliche Untersuchung nach der Ursache der Austritte anstellten. In Reckenthin, Kuhsdorf, Kreis Ostprignitz, und anderen Orten gaben Neubauern ihre Siedlungen auf, ohne daß unsere Parteileitungen nach der Ursache geforscht haben. Bei gründlicher Untersuchung hätten unsere Parteileitungen feststellen müssen, daß in diesen Dörfern und Kreisen reaktionäre Elemente einen starken Einfluß ausüben oft in- der Dorfgenossenschaft und VdgB, manchmal sogar in den Grundorganisationen der Partei und dadurch eine Politik gegen die Neubauern und Landarbeiter betreiben konnten. Das ist unter anderem deshalb möglich, weil es noch immer Gemeinden gibt, wo unsere Genossen eine opportunistische Vereinsmeierei betreiben und keine revolutionäre Wachsamkeit walten lassen. Der Mangel an Wachsamkeit läßt sich oft schon an der personellen Zusammensetzung der Leitungen der Dorfgenossenschaft erkennen. In Sagard tritt dies folgendermaßen in Erscheinung: Die frühere Kassenvorsteherin der Raiffeisenkasse leitet jetzt die Bankabteilung der Genossenschaft. Ein Kaufmann und früherer Leiter der Genossenschaft ist Leiter der Warenabteilung, der Sachbearbeiter für Neubauernkredite war seit Jahren ebenfalls bei der Raiffeisenkasse angestellt und arbeitet heute mit alter „Raiffeisenideologie4* in der Dorfgenossenschaft. Dem Aufsichtsrat gehören vier Neubauern, ein Großbauer, ein Mühlenbesitzer, ein Kaufmann, ein Malermeister, ein Sattlermeister an. Die werktätigen Bauern sind also sehr schwach vertreten. In Thulendorf, Kreis Rostock, ist der Vorsitzende der Dorfgenossenschaft der Großbauer Oldach, mit 50 ha Landbesitz und seit 1946 Mitglied unserer Partei. Dem Vorstand gehören außer ihm der Mühlenbesitzer Arnhold, der Pächter Höter und nur ein werktätiger Bauer an. Es ist bei einer solchen Zusammensetzung nicht verwunderlich, wenn die Interessen der werktätigen Bauern nicht vertreten werden. Deshalb konnte es dort auch geschehen, daß die verplanten und angelieferten Düngemittel unter den werktätigen Bauern nicht entsprechend den Anweisungen unserer Regierung verteilt wurden, ein Teil äls „Schwund44 bezeichnet und der Rest den Bauern zu spät ausgehändigt wurde. Unsere Parteigruppe vertraute vollauf den obengenannten „Genossen“ Oldach und kümmerte sich nicht um den Zustand der Grundorganisation in der Genossenschaft. Bei der Erfassung des Ablieferungssolls zeigten sich im gesamten Gebiet der Republik Sabotagefälle, die nur mit Hilfe von Bürgermeistern und undemokratischen Geschäftsleitungen der Dorfgenossenschaft möglich waren in Mehrstadt und Schlotheim, im Kreis Mühlhausen, in Graeben und Görzke, Kreis Burg und die den reaktionären Kräften nur gelangen, weil unsere Genossen in den Kreisleitungen und Ortsorganisationen der Arbeit der bäuerlichen Organisationen gleichgültig gegenüberstanden. In Ballenstedt, Kreis Osterburg, ging das sogar so weit, daß einige Großbauern und Angehörige von enteigneten Junkern den Neubauern Minnemann so lange terrorisieren konnten, bis er seine Neubauernwirtschaft aufgab. Alle seine Beschwerden um Hilfe an die VdgB, an die Kreisverwaltung und an die Kreisleitung der Partei blieben ohne Ergebnis. Um diesen ständigen Intrigen zu entgehen, gab der Neubauer seine gute Wirtschaft auf und zog in eine andere Gemeinde. Dort wurde er den kapitalistischen und reaktionären Elementen als fortschrittlicher Mensch signalisiert, und sofort begannen auch in diesem Dorf ähnliche Schikanen. Es wurde ihm keine Hilfe bei der Feldbestellung gegeben. Kredite wurden ihm durch die Machenschaften der Großbauern nicht gewährt, das Saatgut wurde ihm und zwei anderen Neubauern zu spät oder in minderwertiger Qualität geliefert. Die Aussprachen mit der Parteileitung des Kreises, dem Landrat und der VdgB nützten wiederum nichts. Sieht man sich den Vorsitzenden der VdgB dieser Gemeinde, Plewka, näher an, so wird man feststellen, daß er durch Einheirat mit einem enteigneten Gutsbesitzer verwandt ist, und keinesfalls die Interessen der werktätigen Bauern vertritt. Solche Schikanen sind ausgeklügelte Methoden reaktionärer Elemente aus den Reihen der kapitalistischen Kräfte auf dem Lande und waren in Osterburg keine Einzelerscheinungen. Daß die Kreisleitung unserer Partei sich nicht darum kümmerte zeigt, daß die Genossen bei der Durchführung unserer Bauernpolitik dort versagten. Nach eingehender Untersuchung der Gesamtlage in diesem Kreis hat die Landesleitung Sachsen-Anhalt entscheidende Änderungen im Kreissekretariat der Partei vorgenommen und in einer Entschließung öffentlich zu den Fehlern des Kreissekretariats in Osterburg kritisch und selbstkritisch Stellung genommen. Das ist richtig, wird aber von einigen Kreis- und Landesleitungen immer noch nicht zum Anlaß genommen, ähnlich zu verfahren. Im Kreise Güstrow/Mecklenburg zum Beispiel war es genügend bekannt, daß die Arbeit einiger VdgB-Ortsausschüsse und besonders von Dorfgenossenschaften mangelhaft war, aber die Genossen des Kreissekretariats unserer Partei hatten keine besondere Sekretariatssitzung durchgeführt, um diese Fragen eingehend zu behandeln und daraus Lehren für die Arbeit unserer Genossen in diesen Organisationen zu ziehen. Die Probleme der werktätigen Bauern wurden so „nebenbei“ mitbehandelt. Der heimtückische Kampf reaktionärer Elemente mit dem Ziel der Ruinierung .von Neubauernwirtschaften und die Versuche der Sabotage bei der Erfüllung des Ablieferungssolls wird von den Feinden des demokratischen Aufbaus organisiert. Auf Grund mangelnder Wachsamkeit unserer Genossen gelang es ihnen, an einigen Stellen ihre Handlanger und korrumpierte Elemente in die bäuerlichen Organisationen, in die landwirtschaftliche Genossenschaft VdgB, in die Leitungen der MAS oder in die Saatgutzuchtgesellschaft, in die Leitung von Saatzuchtbetrieben, ja sogar in das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft einzubauen. Desorganisierung und Sabotage sollen die demokratische Hilfe für die werktätigen Bauern unwirksam machen, die bessere Versorgung der Bevölkerung verhindern und zugleich wollen sie mit dem Versuch der Verbreitung der faschistischen Lebensraumlüge die werktätige Bevölkerung gegen die Oder-Neiße-Grenze hetzen. Die Prozesse von Güstrow und Klein Wanzleben, die Fälle Dölling, Fuchs, Leininger (ehemalige Mitarbeiter im Ministerium für Land und Forst) und einige Brandstiftungen in Neubauerndörfern und Maschinenausleistationen beweisen das zur Genüge. Es wäre falsch, anzunehmen, daß alle Agentennester in der Landwirtschaft erkannt und zerschlagen sind. Wir wissen, daß die große Zahl von Überhangbauten im Neubauemprogramm nicht nur auf organisatorische Schwächen zurückzuführen sind und die auftretenden Betrügereien an werktätigen Bauern nur örtlichen Charakter tragen. Daraus ergibt sich die große Verpflichtung unserer ländlichen Grundeinheiten, besonders unsere Parteimitglieder in der VdgB (BHG) zur Wachsamkeit zu erziehen, um dem 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum bestehenden engen persönlichen Kontakt zwischen diesen Kontaktpartnern in der den Kenntnissen des über die konkreten Lebens-umstände, Einstellungene Interessen, Neigungen sowie anderweitigen Eigenschaften der Personen in der und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.