Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 3/11

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 3/11 (NW ZK SED DDR 1951, H. 3/11); Günter röder Die Aufgaben der Partei im Steinkohlenbergbau Am 13. Dezember 1950 wurde die Stellungnahme des Sekretariats des Zentralkomitees der Partei zur Verbesserung der Arbeit im Steinkohlenbergbau veröffentlicht. In dieser Stellungnahme sind die wesentlichsten Ursachen für das Zurückbleiben des Steinkohlenbergbaus in der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes aufgezeigt und Direktiven festgelegt, wie die verantwortlichen Genossen in der Verwaltung und der Industriegewerkschaft Bergbau, wie die Parteiorganisationen in den Schächten und Gruben ihre Arbeit verbessern und die Rückstände in der Planerfüllung überwinden können. Die Parteiorganisationen haben die Aufgabe, durch planmäßige und konzentrierte Arbeit die Durchführung der gestellten Aufgaben zu sichern. Die Direktiven des Zentralkomitees sind die Grundlage der zukünftigen Arbeit In allen Werken wurden Parteiaktivsitzungen zur eingehenden Beratung der Stellungnahme des Sekretariats des Zentralkomitees durchgeführt. Am 17. Dezember 1950 fand eine Konferenz des Parteiaktivs für den gesamten Steinkohlenbergbau in Zwickau statt, in der die Genossen aus den Schächten und Gruben in ernsthafter Kritik und Selbstkritik zu ihrer eigenen Arbeit Stellung nahmen und Wege zur Überwindung der bestehenden Mängel und Schwächen aufzeigten. Bereits auf dieser Konferenz zeigte sich, daß durch die Stellungnahme des Sekretariats des Zentralkomitees auf die wesentlichsten Fragen eingegangen wurde und allen Genossen wertvolle Hinweise zur Verbesserung ihrer eigenen Arbeit gegeben werden konnte. Es zeigte sich auch, daß die Genossen aus der Produktion viel richtiger die entscheidenden Probleme behandelten als die Genossen aus der Verwaltung, die noch viel ernsthafter zur Überwindung der Schwächen in ihrer Arbeit Selbstkritik üben müssen. Die Kreisleitung Zwickau und die einzelnen Werke entwickelten konkrete Arbeitsprogramme zur Verwirklichung der gegebenen Direktiven. Von der Landesleitung der Partei in Sachsen, dem FDGB und der Industriegewerkschaft Bergbau wurden mit Beginn des Januar Instrukteure eingesetzt, die sich auf die einzelnen Werke verteilten. Ihre Aufgabe besteht darin, die Parteiorganisation und die Gewerkschaft bei der Durchführung der Direktiven des Sekretariats des Zentralkomitees zu unterstützen. Ihre Arbeit begann mit einer gründlichen Beratung mit der Leitung der Parteiorganisation, der BGL und der Werksleitung. Sie teilten sich in Instrukteurgruppen entsprechend der sechs Schwerpunkte Karl-Marx - Werk, Karl - Liebknecht - Werk, Werk Deutschland, Martin-Hoop-Werk, August-Bebel-Werk und Werk Freital. Durch diese Instrukteurgruppen wird die Arbeit in den einzelnen Schächten und Gruben einer gründlichen Untersuchung unterzogen, und es werden konkrete Beispiele geschaffen, wie die bestehenden Mängel und Schwächen überwunden werden können. Arbeitsbrigaden die Voraussetzung zum Aktivistenplan Der Anteil der Grubenbelegschaft bei der Kohlegewinnung vor Ort hat sich bedeutend erhöht, so daß die notwendigen 25 Prozent in allen Werken bald erreicht sind. Zur Entwicklung der Arbeitsbrigaden wurden überall Musterbrigaden geschaffen, nach denen sich die Arbeit der anderen gestalten kann, um eine gesunde Arbeitsbrigadenbewegung auf der Grundlage des Produktionsprozesses zu schaffen. In fast allen Werken wurden Aktivistenpläne erstellt, die aber infolge der schlechten Brigadenbildung bisher noch ungenügend mit der gesamten Belegschaft der Werke beraten werden. Der auf dem Karl-Marx-Werk zu entwickelnde Aktivistenplan als Musterplan für alle anderen Werke liegt seit einigen Wochen beim Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau, der sich bemühen muß, ihn sehr rasch unter Auswertung der bisherigen Erfahrungen zu bestätigen, damit er im Werk in Angriff genommen werden kann. Überall wurden Kurzversammlungen durchgeführt, um die Arbeiter besonders über die Bedeutung der Wettbewerbe und der Arbeitsbrigaden aufzuklären. Zwischen den Kumpels im Karl-Marx-Werk, im Karl-Liebknecht-Werk und im Mansfelder Kupferbergbau fand ein Erfahrungsaustausch statt, auf dem die Anwendung neuer Arbeitsmethoden besprochen wurde. Überall bei den Kumpels ist eine Bereitschaft zur Verbesserung ihrer Arbeit vorhanden. Das sind alles sichtbare Ergebnisse der Verbesserung der Arbeit im Steinkohlenbergbau. Neben diesen gibt es aber auch noch Mängel und Schwächen, die durch die bessere Arbeit der Parteiorganisation überwunden werden müssen. Was ist fetzt vor allem notwendig? 1. Die eingesetzten Instrukteure dürfen ihre Hauptarbeit nicht auf die Untersuchung bereits bekannter Fehler richten, sondern auf die Beseitigung dieser Fehler, auf die Veränderung der negativen Erscheinungen in der Arbeit, um einen allgemeinen Aufschwung zu erzielen. Solche Auffassungen bei verantwortlichen Funktionären, daß die Instrukteure entfernt werden müssen, weil sie Unruhe in die Belegschaft bringen, sind grundsätzlich falsch. Viele Dinge treten durch den Einsatz der Instrukteure an das Tageslicht, die bisher im Dunkeln schmorten. Sollten den Instrukteuren kleine Fehler unterlaufen, so muß man sie rasch korrigieren oder unfähige Instrukteure durch fähige ersetzen. Keinesfalls dürfen wir aber die Tendenz unterstützen, den Instrukteureinsatz zu beseitigen, sondern die Arbeit ist mit dessen Hilfe wesentlich zu verbessern. 2. Die Parteiorganisationen in den Werken des Steinkohlenbergbaus haben zu allen wichtigen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Problemen Stellung zu nehmen und beauftragen bei genauer Begrenzung der Verantwortlichkeit die entsprechenden Genossen mit der Durchführung der sich ergebenden Aufgaben. Die Stellungnahme des Sekretariats des Zentralkomitees zeigt beispielhaft, wie die Leitung der Parteiorganisation dabei Vorgehen muß. Mit solchen Auffassungen, daß die Produktion nicht Angelegenheit der Partei, sondern der Werksleitung ist, muß endgültig Schluß gemacht werden. Natürlich ist die Werksleitung für die Erfüllung des Gesamtplanes voll verantwortlich. Wie will aber die Parteiorganisation im Betrieb führen, wie will sie anleiten, wenn sie nicht Kenntnis hat vom Stand der Produktion. Die Genossen in der Werksleitung sind der Partei gegenüber verantwortlich für ihre Tätigkeit. Genau so verhält es sich mit den Genossen in den Massenorganisationen, besonders in den Gewerkschaften. Die noch sehr mangelhafte Arbeit in den Gewerkschaftsgruppen im Steinkohlenbergbau wird sich in dem Maße verbessern, wie sich die Parteiorganisation um die gewerkschaftlichen Probleme kümmert, den verantwortlichen Genossen in der BGL Aufgaben stellt und ihre Durchführung regelmäßig kontrolliert. Es kommt also darauf an, sich mit allen wichtigen Fragen zu beschäftigen, eine konkrete Anleitung zu geben, um so die führende Rolle der Partei überall täglich zu verwirklichen. 3. Alle Bergarbeiter müssen vor allem über ihre besondere gesellschaftliche Stellung, die sie in der Deutschen Demokratischen Republik einnehmen, aufgeklärt werden. Durch die Bergarbeiterverordnung, die eine bedeutende Wende in der Geschichte des deutschen Bergmannes mit sich brachte, wird der Bergarbeiter an die Spitze aller Arbeiter in der Deutschen Demokratischen Republik gestellt. Viel zu wenig wird den Kumpels diese große Bedeutung nahegebracht, damit sie sich bewußt werden, wie hoch ihre Arbeit eingeschätzt wird. In fast allen Werken wird gegenwärtig hauptsächlich nur über die Löhne und die zusätzliche Belohnung, wie sie sich aus der Verordnung ergibt, gesprochen. Das ist sehr wichtig* aber es gibt eben auch noch andere Probleme, die von großer Bedeutung sind, und deren Zusammenhang den Bergarbeitern besser erläutert werden muß. Das heißt also, verstärkte Auf klärung über die besondere Stellung der Bergarbeiter in der Deutschen Demokratischen Republik durch jedes Mitglied unserer Partei und durch bessere Anleitung der Aufklärungsgruppen der Gewerkschaften bei der Erläuterung der Bergarbeiterverordnung. 4. Der Bildung und Tätigkeit der Arbeitsbrigaden auf der Grundlage des Produktionsprozesses ist größte Aufmerksamkeit zu widmen. Dabei nimmt die Schaffung von Gewerkschaftsorganisatoren in allen Brigaden einen wichtigen Platz ein. Durch die Arbeitsbrigaden wird die Initiative der Arbeiter breiter entfaltet und die Verantwortlichkeit jedes einzelnen gefestigt. Eine gute Organisation der Arbeitsbrigaden ist die beste Voraussetzung zur Aufstellung von Aktivistenplänen zum Kampf gegen alle Produktionsverluste. Es werden dadurch alle Kollegen erfaßt und die breiteste Mitarbeit der Belegschaft zur Aufstellung der Aktivistenpläne entwickelt. Die Gewerkschaftsorganisatoren sind ein wichtiges Bindeglied, um die Politik der Gewerkschaften den Aiv beitem verständlich zu machen und sie am Arbeitsplatz zu verwirklichen. Daher ist eine bessere Anleitung der Gewerkschaften bei der Bildung der Arbeitsbrigaden, beim Einsatz und bei der Qualifizierung der Gewerkschaftsorganisatoren erforderlich. и;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Befragungen und Vernehmungen, der Sicherung von Beweismitteln und der Vernehmungstaktik, zusammengeführt und genutzt. Die enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit der Hauptabteilung mit dem Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen bereits gesteuerten auch die ständige Gewinnung weiterer die geeignet sind, das System zu komplettieren und seine operative Wirksamkeit zu erhöhen.