Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 23/4

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 23/4 (NW ZK SED DDR 1951, H. 23/4); Feindliche ideologische Einflüsse in unserer Partei werden immer noch und unterschätzt rbannt Es gilt 'letzt, eine große ideologische Offensive fur den Sieg der fortschnttUchen Wissenschaft des Marxismus-Leninismus zu organi--u*. den Menschen das wissenschaftliche Verständnis ■ - S'vwietunion zu vermitteln.' Diese sehr bedeutende und wichtige Forderung stellte Genosse Fred Oelßner auf der 7. ZK-Tagung, um das Zurückbleiben der ideologischen Arbeit unserer Partei gegenüber der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung zu überwinden. Im Rahmen dieser großen ideologischen Offensive ist es erforderlich, auch einen verstärkten Kampf gegen die feindlichen ideologischen Einflüsse zu führen, die ständig neu in unsere Partei eindringen. In der Entschließung der 7. ZK-Tagung über „die wichtigsten ideologischen Aufgaben der Partei“ wird bei diesem Punkt darauf hingewiesen, daß die gesamte ideologische Arbeit der Partei auf allen Gebieten vom Geiste des kämpferischen Marxismus-Leninismus getragen sein muß und daß sie sich im Kampfe gegen die feindlichen Ideologien weiterentwickeln muß. Diese Notwendigkeit wird von allen unseren Parteileitungen allgemein anerkannt und in den Kreisparteiaktivtagungen, Mitgliederversammlungen usw., die sich mit den ideologischen Aufgaben unserer Partei beschäftigten, durch Entschließungen und entsprechende Aufgabenstellungen für die Parteiorganisationen und ihrer Leitungen erhärtet und konkretisiert, d. h. auf die jeweiligen Verhältnisse angewandt. Es gibt aber hierbei einige Mängel und Schwächen bei einer Reihe von Parteileitungen, die nicht übersehen werden dürfen. Diese bestehen darin, daß noch immer nicht überall erkannt wird, wie und mit welchen verschärften Kampfmethoden der Klassengegner in Erscheinung tritt und wo es sich bei auftretenden Mißständen u. ä. auch um feindliche Einflüsse handelt. Es gibt auch Beispiele dafür, daß von unseren Leitungen eine gegnerische Tätigkeit zwar erkannt, diese aber einfach unterschätzt wird. Worin zeigte sich z. B. im Lande Sachsen-Anhalt in den letzten Wochen eine solche Verkennung und Unterschätzung der Arbeit des Klassengegners ? 1. Unsere Parteileitungen lassen sich oftmals leichtfertig von „objektiven Schwierigkeiten“ leiten. Sie prüfen und untersuchen nicht kritisch und allseitig genug die auftretenden Mängel und Mißstände und beachten dabei zu wenig die Notwendigkeit der Wachsamkeit gegenüber etwaigen feindlichen ideologischen Einflüssen und der Tätigkeit feindlicher Agenten. So mußte beispielsweise im Kreise Stendal in einer Kreissekretariatssitzung unserer Partei festgestellt werden, daß in mehreren Grundorganisationen von unseren Genossen und selbst den betreffenden Parteileitungen die marxistisch-leninistische Bündnispolitik der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft abgelehnt wird. Genossen der Parteiorganisation des Dorfes Baben waren sogar noch „stolz“ darauf, berichten zu können, daß sie das Erntefest ohne die Bauern durchgeführt haben. Charakteristisch ist auch, daß nicht ein einziger werktätiger Bauer an der Kreisparteiaktivtagung im Oktober 1951 teilnahm, obwohl bekanntlich im Kreise Stendal die Landwirtschaft eine große Bedeutung hat. Demgegenüber waren aber auf der Tagung 163 Angestellte anwesend. Die vjrcuossen der Kreisleitung Stendal begnügten sich mit der „Begründung , daß auf Grund der Hackfruchternte die Genossen Bauern eben „unabkömmlich“ seien. In dieser Kreissekretariatssitzung wurde außerdem darüber berichtet, daß in einigen Parteiorganisationen „ein Rückgang der politischen Arbeit auf allen Gebieten“ festzustellen sei und es u. a. geschehen konnte, daß ein Sekretär einer ländlichen Parteiorganisation es ablehnte, Versammlungen und Sitzungen einzuberufen, „weil doch niemand kommen würde“. Widerspruchslos nahm das Kreissekretariat Stendal in dieser Kreissekretariatssitzung auch die Meinung eines Genossen hin, nach der „die Mißerfolge dadurch begründet sind, daß die Stützpunkte nicht stehen“. Dazu wurden einige Beschlüsse meist organisatorischer Art gefaßt, aber mit keinem Wort erwähnt, inwieweit hier die Arbeit des Klassengegners festzustellen ist, und daß bisher der Kampf gegen feindliche Einflüsse nur ungenügend geführt wurde, obwohl der Kreisleitung und dem Kreissekretariat sehr gut bekannt war, daß in der letzten Zeit feindliche Ideologien, Gerüchte und Argumente besonders stark unter der Bauernschaft verbreitet wurden. Solche Beispiele einer ungenügenden Beachtung feindlicher ideologischer Einflüsse gibt es in ähnlicher Form auch bei anderen Kreis- und Parteiorganisationen. Charakteristisch ist dabei, daß unsere Kreisleitungen sehr oft die Sache für mehr oder weniger „erledigt“ ansehen, wenn die staatlichen Sicherheitsorgane über entsprechende feindliche Einflüsse „orientiert sind. Die gegnerische Arbeit wird somit isoliert betrachtet und durch unsere Parteileitungen nicht im Zusammenhänge mit der politischen Entwicklung genügend ausgewertet. Deshalb ist auch verständlich, daß im Kreise T о r g a u z. B. die RIAS-Hetze in den Orten verstärkt Verbreitung findet, die bereits bei der Volksbefragung in dieser Hinsicht schon Schwerpunkte waren. Besonders in den Parteiorganisationen dieser Orte tritt der Objektivismus stark in Erscheinung. 2. Eine weitere Unklarheit und Verkennung der Arbeit des Klassengegners kommt darin zum Ausdruck, daß die wissenschaftliche Begründung für die wachsenden Anstrengungen der imperialistischen Aggressoren, die Arbeiterklasse durch feindliche Agenten zu zersetzen und den Aufbau unserer demokratischen Ordnung zu schädigen, nicht genügend erkannt und beachtet wird. Dies zeigt sich schon in der oftmals von Mitgliedern iserer Partei gebrauchten Formulierung, daß „immer noch e Antisowjethetze stark vorhanden sei“ u. ä., wie das z. B. lbst in einer der letzten Kreisleitungssitzungen in Salzedel gesagt wurde. Dazu zeigte sich in Salzwedel daß ir ungenügend darüber diskutiert wurde, was die Kreis-itung im Kampf gegen feindliche ideologische Einflüsse sher unterlassen hat, und daß statt dessen die allgemeine mdenz auftrat, die mangelnde Arbeit der Grundorgani-tionen in den Vordergrund zu stellen und bei den Ge-ssen der Grundorganisationen die Ursachen für die eologischen Mängel und Schwächen zu suchen. Eine solche 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie weiter an Bedeutung. Da vom Gegenstand des Gesetzes auch Straftaten, Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten erfaßt werden, sofern sie mit Gefah. Dieser hohe Anteil von Sachverhaltsklärungen auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten - - durchzuführen. Ähnlich wie bei Straftaten ist bei der Abwehr von aus Ordnungswidrigkeiten oder ihren Ursachen und Bedingungen resultierenden Gefahren zu beachten, daß die Festlegung des Zieles nicht zu eng erfolgt, sondern der gesamten Breite des Ermittlungsverfahrens Rechnung trägt. Es sind möglichst alle Informationen in einer Vernehmung zu erarbeiten, die für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ertnittlungsverfahren durch die zielstrebige und allseitige Nutzung der damit verbundenen vielfältigen Möglichkeiten der Gewinnung politisch-operativ bedeutsamer und zuverlässiger Informationen zur Erfüllung der Gesant-aufgabenstellung Staatssicherheit beizutranen.