Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 22/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 22/3 (NW ZK SED DDR 1951, H. 22/3); herrscht, ist in Wirklichkeit der Ausdruck dafür, daß es den Werktätigen bei uns besser als in Westdeutschland geht. Das ist die Wahrheit. Es kommt bei uns nur darauf an, die Menge und die Güte der Produktion zu steigern. Das heißt, wenn beispielsweise unsere Ziegelbrenner in immer größerem Umfang das Ziegelschnellbrennverfahren von Duwanow in unseren Ziegeleien anwenden, dann wird es mehr Ziegel geben. Stellen wir mehr Ziegel in der gleichen Zeit her, dann werden die Ziegel billiger. Kommen billigere Ziegel in die Hände von Maurern, die nach neuen Arbeitsmethoden bauen, dann werden unsere Werktätigen in kürzerer Zeit in bessere und billigere Wohnungen ziehen können. Das gleiche gilt für die Schmelzer, Walzer, Schlosser, für die Landarbeiter, Spinner, Weber usw. Wenn alle das gleiche anstreben, wird es bald noch mehr, noch bessere und billigere Nahrungsmittel und Gebrauchsartikel in größerer Auswahl geben. Für ein solches Ziel lohnt es sich schon angestrengter, also auch intensiver zu arbeiten. Intensiver aber nur insofern, als keine Schädigung der Gesundheit der Werktätigen eintritt, denn im Gegensatz zu Westdeutschland sind in unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung die Menschen das wertvollste Kapital, das wir besitzen. Deswegen sieht der Fünfjahrplan große und tiefgreifende Verbesserungen vor, die es den Werktätigen in den Betrieben erlauben, mit neuen, besseren technischen Mitteln die Produktivität ihrer Arbeit zu steigern. So ist vorgesehen, die Arbeit der Wissenschaftler und Techniker in den Forschungsstellen, in den Laboratorien und Konstruktionsbüros allseitig zu entwickeln und deren Arbeitsergebnisse ohne Verzögerung der Produktion nutzbar zu machen. Um diesen Prozeß zu beschleunigen, wird die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den Ländern der Volksdemokratien in jeder Weise gefördert. Allein für wissenschaftliche Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sind für die Jahre 1951 bis 1955 790 Millionen DM vorgesehen. Wie man sieht, ist die Lage der Werktätigen in der DDR eine gänzlich andere, wie die der Werktätigen in Westdeutschland. In der DDR ist die Erfüllung des Fünfjahrplans oberstes Gebot und die Garantie für ein besseres Leben. Worauf kommt es also an? „Das Tempo der Erhöhung der Lebenshaltung“, sagte Genosse Walter Ulbricht in seiner Rede zum Fünfjahrplan in der Volkskammer am 31. Oktober, „hängt ab von der Erfüllung des Wirtschaftsplanes, das heißt von der Erhöhung der Produktion in Industrie und Landwirtschaft, insbesondere von der Erhöhung der Arbeitsproduktivität und der Senkung der Selbstkosten“. Mit welchen Mitteln, so müssen wir uns fragen, ist es möglich, die Arbeitsproduktivität zu erhöhen und die Selbstkosten zu senken? Die Berichte der letzten Monate beweisen, daß wir dort besonders gute Erfolge erzielt haben, wo Menschen mit einem neuen demokratischen Bewußtsein an die Arbeit gingen. So stellte Genosse Walter Ulbricht in seiner bereits genannten Rede fest, daß der große Sonderwettbewerb der Stahl- und Walzwerke zur Erhöhung der Grobblechproduktion aufs neue bewiesèn hat, daß durch die Initiative der Arbeiter und der technischen Intelligenz Leistungen vollbracht wurden, die früher als unmöglich bezeichnet worden sind. Die bis jetzt als Norm geltenden Kapazitäten der einzelnen Maschinen und Anlagen wurden weitgehend überboten. Das war möglich, weil Arbeiter und Techniker in diesem Wettbewerb sich als einheitliches Kollektiv fühlten, weil sie den ganzen Arbeitsprozeß voip flüssigen Stahl bis zum fertigen Blech sorgfältig durchdachten, weil sie sich gegenseitig unterstützten und besonders deshalb, weil sie mit Begeisterung an ihre große Aufgabe herangingen. Hier zeigt sich, welche großen Erfolge im Kampf um ein besseres Leben dort zu erzielen sind, wo die neue Einstellung zur Arbeit Tatsache geworden ist. Genosse Stalin lehrt uns, daß der Überbau, wozu die politischen Anschauungen und Einrichtungen gehören, keineswegs die Basis, nämlich die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die den überbau hervorgebracht hat, lediglich widerspiegelt; im Gegenteil, der Überbau wird einmal auf die Welt gekommen zu einer gewaltigen Kraft, die aktiv dazu beiträgt, daß seine Basis ihre bestimmte Form annimmt und sich festigt. Kann es einen besseren Beweis dafür geben, als die Feststellung, in welch großem Maße sich der stolze wirtschaftliche Erfolg schon verändernd auf das politische Bewußtsein der am Wettbewerb Beteiligten ausgewirkt hat? Wer sich darüber informieren will, der lese nochmals die Worte des Kollegen Bienhold in dem Artikel „Wir sind für Einheit und Frieden“ nach, der am 18. September 1951 in der „Täglichen Rundschau“ veröffentlicht wurde. Er schildert uns, wie er, ein Blechwalzer, der sich „bisher nicht um die Politik bekümmert hat“, zu einem glühenden Patrioten im Kampf um die Erhaltung des Friedens und die Wiederherstellung der demokratischen Einheit unseres Vaterlandes wurde. Noch sind wir aber nicht überall so weit. Aus diesem Grunde ist es notwendig, daß wir, die Mitglieder und Kandidaten der Sozialistischen Einheitspartei, die sich vom Marxismus-Leninismus, der Wissenschaft von den Entwicklungsgesetzen der Natur und der Gesellschaft leiten lassen, lernen müssen, noch besser mit den Menschen zu arbeiten. Was heißt das, „mit den Menschen arbeiten“? Das heißt, daß wir in erster Linie die Werktätigen überall beharrlich und geduldig aufklären müssen. Es gibt noch viele unter uns, die dann, wenn einer nicht ihrer Meinung ist, sofort mit der negativen Einstellung „es hat ja keinen Zweck mit dem zu reden“, alle Brücken der gegenseitigen Verständigung abbrechen. Die Genossen, die so reden, vergessen meist, daß sie sich selbst auch nicht von heute auf morgen zu bewußten Klassenkämpfern entwickelt haben. Sie vergessen, daß der Klassenfeind täglich, stündlich sein Gift über Funk und Presse verspritzt und daß auch viele Werktätige seinem Einfluß unterliegen. Deshalb: beharrliche und geduldige Aufklärungs- und Erziehungsarbeit überall dort, wo wir uns auf halten! „Mit den Menschen arbeiten“ heißt ferner, daß wir die Werktätigen besonders in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben dazu veranlassen, selbst praktische Erfahrungen zu sammeln. Ein gutes Mittel hierzu sind beispielsweise die Zirkel zum Studium sowjetischer Arbeitserfahrungen. In diesen Zirkeln beschäftigen sich die Werktätigen damit, die Arbeitsproduktivität mit Hilfe der vielfältigen Erfahrungen der sowjetischen Stachanowarbeiter durch die richtige Ausnutzung der technischen Möglichkeiten, durch genaue Berechnung des technischen Prozesses, durch eine bessere Organisation der Arbeit, durch die Übernahme neuer besserer Arbeitsmethoden zu steigern. Diese Zirkel sind hervorragend geeignet, eine breite Bewegung zur Meisterung der Technik, zur Entwicklung der schöpferischen Initiative der Massen in die Wege zu leiten. Ist es nicht so, daß ein Werktätiger, der sich mit den fortschrittlichen Erfahrungen der Sowjetunion beschäftigt, selbst zum Neuerer wird, daß sich sein Verhältnis zur Sowjetunion gleichfalls festigt? Werden wir diesem Kollegen nicht viel leichter die führende Rolle der Sowjetunion im Weltfriedenslager und auch das Wesen unserer antifaschistisch-demokratischen Ordnung klarmachen können? Das ist aber erst die Voraussetzung, daß er sich ebenfalls mit Begeisterung an den Wettbewerben beteiligt, denn jetzt erkennt er alle Zusammenhänge und begreift, daß alles, was bei uns geschieht, getan wird, um die Lebenslage der Werktätigen zu verbessern. Deshalb müssen wir lernen, mit den Menschen zu arbeiten. Das erfordert aber wieder, daß wir selbst mit dem besten Beispiel vorangehen. 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvollzugsordnung , die Änderung zur Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.