Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 22/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 22/25 (NW ZK SED DDR 1951, H. 22/25); Punktes als Referenten in Parteiversammlungen oder Bauernversammlungen usw. in den Orten eingesetzt werden. Der Stützpunkt Rietschen z. B. ist diesen Weg gegangen. Unter Anleitung eines Instrukteurs der Kreisleitung diskutierte die Parteileitung ihre Aufgaben als Stützpunkt und gab jedem Leitungsmitglied einen konkreten Parteiauftrag zur Unterstützung der anderen ländlichen Grundorganisationen. Andere Genossen unterstützten die Vorbereitung des III. Deutschen Bauerntages und der VdgB (BHG)-Wahlen als Referenten in den Bauernversammlungen mit gutem Erfolg und halfen gleichzeitig den dortigen Parteiorganisationen ihre Arbeit zu verbessern. Durch die Genossen in der Kreisleitung wurde dann im Stützpunkt Rietschen ein Erfahrungsaustausch mit den Grundorganisationen durchgeführt. Einige Kreise machen nun die Entwicklung der Stützpunktarbeit von der Zahl der ihnen nach ihrem Struktur-plan zustehenden Instrukteure abhängig, da sie behaupten, in jedem Stützpunkt müsse ein hauptamtlicher Instrukteur tätig sein. Das ist nicht richtig. Bereits auf der Organisations-Konferenz der SED am 7. und 8. Juli 1949 in Berlin, wie auch in der Direktive des Sekretariats des Zentralkomitees zum neuen Strukturplan von diesem Jahr, wurde bereits festgelegt, daß die Instrukteure ihren Sitz in den MAS und den wichtigsten volkseigenen Gütern haben sollen. Der Instrukteur der Kreisleitung ist also nicht nur für die Unterstützung der Arbeit eines Stützpunktes verantwortlich, sondern in seinem Bereich, der in den meisten Fällen mit dem MAS-Bereich übereinstimmen wird, können sich also mehrere Stützpunkte befinden. Der Instrukteur hat dann nicht nur diese, sondern alle ländlichen Parteiorganisationen seines Bereiches anzuleiten und zu unterstützen. Wie soll die Kreisleitung mit den Stützpunkten arbeiten? Im wesentlichen ist diese Frage bereits beantwortet. Es ist notwendig, noch einmal zu betonen, daß die Kreisleitung durch die Arbeit mit den Stützpunkten nicht von ihrer Pflicht entbunden wird, jede Grundorganisation ihres Kreises im Monat mindestens einmal zu besuchen. Jede Aufgabe, die von der Kreisleitung zu lösen ist, muß ausgehend von der Organisierung eines Beispiels in den Stützpunkten und der Auswertung dieser Beispiele in die übrigen Parteiorganisationen getragen werden. Dazu ist notwendig, daß die Kreisleitungen regelmäßig in den Stützpunkten Aussprachen, Seminare usw. mit den ländlichen Parteiorganisationen durchführen. Mit der Bildung von Stützpunkten steigert sich die Verantwortung der Kreisleitung, die in allen Grundorganisationen sorgfältig die Arbeit zu studieren und das Neue, das Positive zu beachten und zu entwickeln hat, das dann auch außerhalb der Stützpunkte, auf die anderen ländlichen Parteiorganisationen ausstrahlen wird. Um die Arbeit in den Stützpunkten laufend zu verbessern und die Stützpunktarbeit ständig zu erweitern, muß die Kreisleitung Seminare mit den Leitungen der Parteiorganisationen der Stützpunkte organisieren und eine ständige Verbindung zu den Stützpunkten hersteilen. Eine solche enge Verbindung wird der Kreisleitung auch helfen, weit besser als bisher über alle Vorgänge und Probleme in ihrem Arbeitsbereich informiert zu sein. Das ist eine der entscheidenden Voraussetzungen für die Entfaltung einer guten und operativen Tätigkeit. So wird uns die Arbeit mit den Stützpunkten helfen, die noch vorhandenen Mängel der Parteiarbeit auf dem Lande zu überwinden und das Niveau der Parteiarbeit auf dem Lande auf die Höhe der Aufgaben zu heben. Die Parteiorganisation der Filmfabrik Agfa Welfen erkennt die Bedeutung der Mitgliederversammlung Die regelmäßigen Mitgliederversammlungen unserer Partei sind ohne Zweifel eines der wichtigsten Mittel, um unsere Mitglieder zu erziehen und sie zu befähigen, die vor der Partei stehenden Aufgaben erfolgreich zu lösen. Das bedeutet aber für die Parteileitung, daß die Mitgliederversammlungen intensiv und sorgfältig vorbereitet werden müssen, denn nur eine sorgfältige Vorbereitung gibt die Gewähr, daß die Parteiversammlunig wirklich zu einem erfolgreichen Faktor in der politischen Arbeit wird. Wie hat nun unsere Betriebsparteiorganisation in der Filmfabrik Agfa Wolfen die Mitgliederversammlungen vorbereitet, in der djer Appell der Volkskammer an die Bonner Bundesregierung diskutiert wurde? Die Parteileitung, die Propagandisten und einige Sekretäre der Grundorganisationen hörten im Gemeinschaftsempfang die Erklärung des Genossen Otto Grotewohl. Bereits am Nachmittag desselben Tages wurde eine Parteileitungssitzung der Betriebsparteiorganisation durchgeführt Diese beschäftigte sich mit der Erklärung und erarbeitete und beschloß die Aufgaben für die Grundorganisationen. Hierbei half uns die Kreisleitung Bitterfeld, die schnell reagierte und den Parteiorganisationen sofort ihre Aufgaben stellte. Diese Hilfe und Anleitung von seiten der Kreisleitung ermöglichten es uns, die richtigen Beschlüsse für unseren Betrieb auszuarbeiten. Am Montagmorgen wurden die Sekretäre der Grundorganisationen in einer seminaristischen Beratung mit den Aufgaben vertraut gemacht und mit ihnen die Durchführung der Leitungssitzungen der Grundorganisationen besprochen. Zur gleichen Zeit faßten wir die Propagandisten des Werks zu einer Referentenschulung zusammen, in der die Schwerpunkte aus der Erklärung des Genossen Otto Grotewohl herausgearbeitet wurden. Gleichzeitig wurden die Referenten für die einzelnen Versammlungen eingeteilt. Jeder Referent war gleichzeitig Instrukteur der Parteileitung für die Leitungssitzung der entsprechenden Grundorganisation. Damit erreichten wir, daß der Referent in der Leitungssitzung auf die ideologische Vorbereitung der Versammlung Einfluß bekam, gleichzeitig aber auch selbst unmittelbar mit den betrieblichen Fragen bekannt wurde und so in seinem Referat auch die Probleme des Betriebs behandeln konnte. Das hat den Vorteil, daß der Referent sofort die Verbindung mit den Mitgliedern hat und die Versammlung für die Teilnehmer interessant und betriebsnah gestaltet werden kann. Eine Reihe übernommener Verpflichtungen der Leitungsmitglieder zeigen, daß die Rede des Genossen Grotewohl in den Leitungssitzungen ideologisch durchgearbeitet wurde. Bei diesem Anlaß stellte sich aber auch heraus, daß die Leitungssitzungen in einzelnen Grundorganisationen immer noch formal durchgeführt werden. So zum Beispiel in der Grundorganisation des Bauhofs. Die Genossen behandelten zwar intensiv die organisatorische Vorbereitung der Mitgliederversammlung, aber eine ideologische Diskussion fand nicht statt. Das Ergebnis entsprach dieser Leitungssitzung. Die Einladung der Mitglieder durch die Parteiorganisatoren erfolgte nicht mit dem nötigen Verantwortungsbewußtsein und der richtigen Überzeugungskraft. Die Parteiorganisatoren waren sich selbst nicht der ungeheuren Gefahr, in der sich das deutsche Volk durch die Kriegspläne des amerikanischen Monopolkapitals und seiner westdeutschen Tra- 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie IX: Es ist grundsätzlich gestattet, zunächst die unmittelbare Gefahr mit den Mitteln des Gesetzes zu beseitigen und danach Maßnahmen zur Feststellung und Verwirklichung der persönlichen Verantwortlichkeit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.