Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/37

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/37 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/37); oufzucht und durch die unermüdliche Aufklärung und Orgdnisationsarbeit, ist eine sehr erfolgreiche Entwicklung begonnen worden. Das ist auch nicht ohne Einfluß auf die Bewußtseinsbildung der werktätigen Bauern geblieben. Die Anleitung der Genossen in der WM AS wurde von der Landesleitung ungenügend durchgeführt. Gewiß wurden oft Besprechungen mit dem Leiter, dem Genossen Borde, gemacht, aber im Sekretariat wurden die Probleme der MAS nicht immer gründlich behandelt. Gute Beispiele und neue Arbeitsmethoden, die von anderen Stationen geschaffen wurden, wurden ebenfalls ungenügend ausgewertet und sind manchen MAS nicht bekannt. Solche guten Beispiele, wie die Leistung des Traktoristen Brand von der MAS Dahlewitz, der die beste Landesdurchschnittsleistung aufzuweisen hat, wurden wohl in der „Märkischen Volksstimme" veröffentlicht aber nicht ausgewertet, wie und mit welchen Methoden der Kollege Brand seine Leistung erzielt hat. Von ebenso wichtiger Bedeutung in der Landwirtschaft sind unsere volkseigenen Güter. Dazu gehört auch die Herstellung der Rentabilität der VEG, entsprechend dem Beschluß der 4. ZK-Tagung. Wir haben einige VE Güter, die schon seit dem Vorjahr rentabel arbeiten. Ein solches volkseigenes Gut ist u. a. Holzendorf im Kreise Prenzlau. Aber mit welchen Mitteln, mit welchen Methoden haben sie ihre Rentabilität erreicht? Das haben wir nicht genügend ausgewertet. Das Beispiel von Holzendorf zeigt, daß die Rentabilität insbesondere erreicht wurde: 1. durch gute Arbeitsorganisation; 2. durch Steigerung der Arbeitsproduktivität; 3. durch gut durchdachte Fruchtfolge mit Humuswirtschaft nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen agrotechnischer Erfahrungen der Sowjetunion; 4. durch die systematische und sparsame Ausnutzung aller Betriebsmittel; 5. durch gute Zusammenarbeit der Betriebsleitung und der Belegschaft insbesondere mit der Parteileitung; 6. durch systematische und planmäßige Innehaltung des Viehaufzuchtplanes; 7. durch Zucht von hochleistungsfähigem Vieh und naturgemäßer Unterbringung und Haltung von Vieh. Allein diese Maßnahmen einer solchen sorgfältigen und richtigen Viehhaltung ergaben, da sich die Einnahmen dieses VEG um 150 Prozent steigern konnten. Uber 70 Prozent der Belegschaft steht im Leistungslohn. Das sind große Erfolge und Leistungen. Wir haben mehrere solcher guten Beispiele, aber wir haben sie nicht ausgewertet, und wir haben mit diesen Genossen keinen Erfahrungsaustausch mit den anderen volkseigenen Gütern gemacht, damit sie aus dem Munde dieser unserer Landarbeiter selbst erfahren, wie und mit welchen Methoden die Rentabilität der volkseigenen Güter erreicht werden kann. Ebenso sieht es mit der Kulturarbeit in den Dörfern im allgemeinen aus. Die Parteileitungen kümmern sich nicht darum. Die Kulturarbeit in den Dörfern, die ein wichtiges Mittel ist für die Demokratisierung des Dorfes, wird hauptsächlich nur von den Lehrern und der FDJ geleistet. Auch hier ist die Anleitung durch die Kreisleitungen der Partei nicht genügend auf das Dorf eingestellt, und auch die Kulturleiter der MAS helfen oft nicht genügend in den umliegenden Dörfern mit den Möglichkeiten, die sie haben. Die Frage der Erfüllung unseres Viehhalteplans ist von größter Bedeutung für die Volksernährung. Damit hat sich das Landessekretariat aber bisher nur einmal befaßt, und zwar im Zusammenhang mit anderen Fragen und nisse aus Thüringen erläutern, denn dieses Bild trifft für die ganze Republik zu. Der Anteil der Mitglieder bis zu 5 ha Boden ist von 42,2 Prozent auf 48 Prozent der Vorstände gestiegen. Der Anteil der Bauern von 5 bis 10 ha ist etwas zurückgegangen, und zwar von 32,2 auf 31 Prozent. Der Anteil der Bauern von 10 bis 15 ha ist ebenfalls etwas zurückgegangen, und zwar von 12,2 auf 10,7 Prozent. Der Anteil der Bauern von 15 bis 20 ha ist zurückgegangen von 7,5 auf 7,1 Prozent. Der Anteil der kapitalistischen Betriebe über 20 ha und der Großbauern ging von 5,3 auf 4,1 Prozent zurück. Es zeigt sieh also eine Zunahme der werktätigen Bauern bis 5 ha um 6 Prozent und eine geringfügige Abnahme der Großbauern von 5,3 auf 4,1 Prozent. Sehr erfreulich ist die Tatsache, daß erstmals bei VdgB-Wahlen die Zahl der gewählten Jugendlichen und Frauen außerordentlich zugenommen hat. In Mecklenburg ist die Zahl der gewählten Jugendlichen von 1 Prozent auf 8,5 Prozent und bei den Frauen von noch nicht 1 Prozent auf 8 Prozent gestiegen. Aus den Zahlen könnte man schließen, daß im Durchschnitt der ganzen Organisation gesehen der Ein- fluß der Großbauern in unserer Organisation zurückgegangen ist Aber man darf nicht nur die Wahlresultate sehen, sondern muß den ganzen Ablauf der Wahlkampagne betrachten. Was zeigt sich da? Es zeigt sich, daß Großbauern ihre Kandidatur mit folgender Bemerkung ablehnten: „Uns wählt lieber nicht, dann gibt es für euch keine Schwierigkeiten. Wir sind hier nicht erwünscht. Warum wollt ihr denn einen Kulaken wählen“ und ähnliche Argumentationen. Im Gegensatz zu unseren letzten Wahlversammlungen traten in der Diskussion reaktionäre Großbauern oder von ihnen abhängige Elemente offen auf, beschimpften sehr oft die Regierung, die Sowjetunion, erklärten, daß jede Selbstverpflichtung und vorfristige Ablieferung der Kriegsvorbereitung dient, beschimpften die Meisterbauern, und in einer Reihe von Fällen sagten sie ganz offen, der Rias habe das und das dazu gesagt. Wie antworten unsere Funktionäre, die Genossen der VdgB, in dieser Situation? Sie unterlassen es sehr oft, diesen antidemokratischen Elementen entgegenzutreten, sie vor der Versammlung der Bauern zu entlarven, den werktätigen Bauern ihre volksfeindlichen und kriegshetzerischen Ziele, die sich hinter ihrer Argumentation verstecken, aufzuzeigen. Wenn man die Genossen fragt, warum sie solche Elemente nicht politisch entlarven, dann antworten die Genossen sehr oft: „Stört denn das nicht unsere Politik? Wir müssen doch auch die Großbauern für den Kampf um Frieden und Einheit gewinnen.“ Aus demselben Grund gibt es in der ganzen Wahlkampagne der VdgB nicht einen einzigen Ausschluß eines dieser antidemokratischen Hetzer, die in den Versammlungen so provokatorisch aufgetreten sind. Unsere Genossen haben es noch nicht verstanden, daß man den Kampf um die Gewinnung aller Bauern für Frieden und Einheit nur führen kann, wenn man gleichzeitig die Feinde der Einheit und des Friedens im Dorfe entlarvt. Es besteht noch keine Klarheit darüber, daß wir die gesamte Bauernschaft für den Kampf um Frieden und Einheit gewinnen müssen, ohne nur einen Augenblick darauf zu verzichten gestützt auf die Landarbeiter und im festen Bündnis mit den Klein- und Mittelbauern den Kampf zu führen für die Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung. Welche Schlußfolgerungen und welche Aufgaben ergeben sich aus der Kampagne, aus dem bisherigen Verlauf der Wahlen und der Kampagne zum III. Deutschen Bauerntag? Die wichtigste Aufgabe, deshalb, weil sie unmittelbar vor uns steht, ist 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Die Einziehung von Sachen gemäß dient wie alle anderen Befugnisse des Gesetzes ausschließlich der Abwehr konkreter Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage von durchsucht werden. Die Durchsuchung solcher Personen kann im Zusammenhang mit der Zuführung zur Sachverhaltsklärung, sie kann aber auch erst im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis herausgebildet, die auf Aussagen des geständigen Beschuldigten getroffenen Sachverhaltsfeststellungen im Schlußbericht generell nicht besonders hervorzuheben und diese in gewissen Komplexen zusammenfassend mit dem Hinweis darzustellen.