Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/29

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/29 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/29); darauf sein, daß unser Volk der Menschheit solche Männer wie Karl Marx und Friedrich Engels gegeben hat, und wir sollten diesen Stolz bei allen deutschen Patrioten wecken! Ebenso haben wir bis jetzt sehr wenig getan, um dem deutschen Volke die Lehren seiner Geschichte zu entwickeln. Gewiß können wir von einzelnen Beispielen abgesehen mit der alten deutschen Geschichtsschreibung nicht viel anfangen. Die deutsche Geschichte muß auf wissenschaftlicher, d. h. auf marxistischer Grundlage neu geschrieben werden. Aber wir haben in den Werken von Marx, Engels, Mehring u. a. ein ungeheures Material und wertvolle Vorarbeiten und wir haben es bisher nicht einmal vermocht, dieses Material her auszugeben und unseren Historikern zugänglich zu machen. Das Marx-Engels-Lenin-lnstitut bringt in der nächsten Zeit eine Arbeit von Engels über die alte deutsche Geschichte heraus. Im Dietz Verlag sind einige historische Arbeiten unserer Klassiker erschienen. Das sind Anfänge, mit denen wir uns nicht begnügen dürfen. Ich denke, es ist höchste Zeit, daß wir alle Schriften unserer Klassiker über die deutsche Geschichte veröffentlichen. Das wird uns wesentlich helfen, auch in der westdeutschen Bevölkerung einen gesunden Patriotismus zu entwickeln. Die ideologischen Aufgaben in der Deutschen Demokratischen Republik Die ideologischen Aufgaben im Kampf um den Frieden und um die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands auf demokratischer Grundlage stehen natürlich auch in der ideologischen Arbeit in der Deutschen Demokratischen Republik im Vordergrund. Auch hier gilt es, das Verständnis für die historische Rolle der Sowjetunion, für den Fäulnisprozeß des Imperialismus zu vertiefen. Auch hier müssen wir das Nationalbewußtsein wecken und die Massen zum Patriotismus erziehen, der in den Erfolgen unseres polnischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaus eine feste materielle Basis erhalten hat. Wir müssen den Massen klarmachen, daß die Deutsche Demokratische Republik infolge der demokratischen Umgestaltungen seit 1945 nicht mehr im Lager des verfaulenden Imperialismus steht, sondern im Lager des Friedens, der Demokratie und des Fortschritts, an dessen Spitze die Sowjetunion steht. Aus dieser Lage der Deutschen Demokratischen Republik ergeben sich besondere ideologische Aufgaben, die von der Partei gelöst werden müssen. Die Tatsache, daß unsere Partei seit Jahren die entscheidenden Machtpositionen in Staat und Wirtschaft innehat, daß sie die Hauptverantwortung für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung in der Republik trägt, erhöht zugleich ihre ideologische Verantwortung. Es sind vor allem drei große ideologische Aufgaben, die in dieser Hinsicht vor uns stehen. 1. Die wissenschaftliche Begründung unserer gesamten staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Arbeit. Wir müssen ernsthaft darangehen, für unsere gesamte Tätigkeit die wissenschaftlichen Grundlagen konkret auszuarbeiten, um so die Arbeit auf eine höhere Stufe zu heben. Dazu gehört natürlich die fachliche Qualifikation aller führenden Kader. Aber dazu gehört vor allem ihre Erziehung im Geiste des Marxismus-Leninismus. 2. Die geistige Befreiung der Werktätigen. Die werktätigen Massen in der Republik sind vom imperialistischen Joch befreit worden. Sie sind in der volkseigenen Wirtschaft von der kapitalistischen Ausbeutung befreit, und in den übrigen Teilen der Wirtschaft ist diese Ausbeutung begrenzt. Die Werktätigen sind bei uns nicht mehr rechtlos. Aber wir haben die Werktätigen und besonders die Arbeiterklasse noch nicht genügend von der Ideologie der kapitalistischen Klasse befreit. Wir haben es noch nicht vermocht, unserer Ideologie, dem Marxismus-Leninismus zum Siege zu verhelfen. Dies gilt in besonderem Maße für die Intelligenz, die ja einen großen ideologischen Einfluß auf die Massen ausübt. Wir haben also die Aufgabe, einen Feldzug für den Sieg der proletarischen Ideologie, für den Sieg des Marxismus-Leninismus zu organisieren, um die werktätigen Massen und besonders die Intelligenz ideologisch zu gewinnen. 3. Der Fünf jahrplan erfordert eine allgemeine Hebung des kulturellen Niveaus der Bevölkerung. Würden wir uns nur mit Staats- und Wirtschafts-auigaben befassen, dann würden wir die Grundprinzipien des Marxismus verletzen. Aber nicht allein das, Genossen, wir würden damit unsere Erfolge gefährden. Denn wir können unsere Erfolge nur dann als gesichert betrachten, wenn sie im Bewußtsein der Massen verwurzelt sind. Wir haben ganz offensichtlich ein Zurückbleiben der ideologischen Entwicklung hinter der politi- demokratie im Nationalen nur etwas Reaktionäres. Das ist einer der Gründe dafür, daß es Hitler möglich war, der Demokratie in so unerhört wirksamer Weise den Nationalismus entgegenzustellen. Es gelang dem Hitlerismus infolgedessen auch, die nationale Agitation gegen den Versailler Vertrag in stärkstem Maße für sich mit Beschlag zu belegen. Diesen damaligen unerhörten Zustand zu ändern, gehörte aber schon zu den ernstesten Anstrengungen Ernst Thälmanns, der versuchte, durch das Programm der nationalen und sozialen Befreiung der Arbeiterklasse diese auf die richtige Linie einer demokratischen, nationalen Politik zu bringen. Diese nationale Politik unter der Führung der Arbeiterklasse wurde 1939 in den Berner Beschlüssen der KPD weiterentwickelt und grundlegend geklärt. Aber trotzdem waren wir bis jetzt noch nicht in der Lage, unsere Resolution vom 5. Oktober 1949 über die Nationale Front des demokratischen Deutschlands vollkommen in der ganzen Partei durchzusetzen. Daher dürfte der Beschluß des ZK vom 8. Juni 1951, in der Berliner Organisation die Resolution des Parteivorstandes vom 5. Oktober 1949 über die Nationale Front des demokratischen Deutschlands nochmals durchzuarbeiten, nicht nur für Berlin und das benachbarte Brandenburg gelten, wb wir das schon besprochen haben. Auch in vielen Grundeinheiten anderer Länder ist die erneute Diskussion über diese nationale Resolution dringend nötig. Im Goethe-Jahr sind wir, wie schon gesagt, nicht bis in die Tiefen der Arbeiterklasse durchgedrungen. Viele Arbeiter sehen in Goethe noch immer nicht das überragende Genie, das für Jahrhunderte die Bewunderung der ganzen Welt und eine hohe Achtung vor der deutschen humanistischen Dichtung erweckt hat. Noch weniger sind wir im Bach-Jahr zu einer bemerkenswerten Verstärkung des nationalen Gefühls gelangt. Genosse Hager sagte, daß unsere Vorkämpfer Marx und Engels längst noch nicht voller Stolz als die größten deutschen Denker genügend geehrt und gefeiert werden. Und wer kennt z. B. in der Betriebsarbeiterschaft oder in der Bauernschaft die große Reihe erfolgreicher deutscher Künstler, Maler, Wissenschaftler, Dichter und Schriftsteller? Dieses fortschrittliche Erbe für die ganze Nation wirklich in Besitz zu nehmen, ist den Werktätigen noch nicht gelungen. Deshalb erkennen sie noch nicht genügend den ganzen Reichtum der deutschen Nation. Mit diesem nationalen Reichtum aber müssen wir, über das neue Verhältnis zur Arbeit und das neue demokratische Staatsbewußtsein hinaus, das neue echte Nationalbewußtsein schaffen, das die Arbeiterschaft befähigen wird, noch viel besser als bisher als Klasse die Führung der ganzen Nation zu übernehmen. 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diensteinheiten und in der Zentralen Personendatenbank Staatssicherheit. Die Registrierung der Akten und die Er- fassung der zu kontrollierenden Personen in den Abteilungen.