Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/21

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/21 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/21); geschaffen werden und daß die Bourgeoisie in der Arbeiterklasse die gesellschaftliche Kraft hervorbringt, die berufen und fähig ist, die kapitalistische Gesellschaftsordnung zu stürzen und die sozialistische zu errichten. So wurde der Sozialismus zur Wissenschaft und nach harten Kämpfen gegen kleinbürgerliche Auffassungen zur Ideologie der Arbeiterbewegung. Lenin und Stalin entwickelten diese Wissenschaft weiter unter den neuen Bedingungen des imperialistischen Kapitalismus und gaben damit der Arbeiterklasse die konkreten Mittel in die Hand, den Kapitalismus zu stürzen. Gleichzeitig organisierten sie die Arbeiterklasse Rußlands, schmiedeten ihr Bündnis mit der Bauernschaft und führten sie in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zum Sieg. Genosse Stalin hat in seinem Aufsatz zum 10. Jahrestag der Oktoberrevolution die historische Bedeutung dieses weltumwälzenden Ereignisses uufgezeigt. Aus diesen Darlegungen ist die große internationale Bedeutung der Oktoberrevolution ersichtlich, die einen tiefen Einschnitt in die Geschichte der menschlichen Gesellschaft bedeutet. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution teilte die ganze Menschheitsgeschichte in zwei große Epochen: ln die Vorgeschichte, die abgesehen von der Urgesellschaft durch die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, durch den Klassenantagonismus, durch die Notlage der Arbeitenden und die Unfreiheit der Individuen gekennzeichnet ist, und in die eigentliche Geschichte der Menschheit, die durch die Befreiung von Unterdrückung und Ausbeutung und damit durch die volle Entfaltung der Individuen gekennzeichnet ist. Die Oktoberrevolution bedeutet somit den Beginn einer neuen Epoche der Menschheitsgeschichte, die sich nach mehr oder weniger langen und schwierigen Kämpfen schließlich in der ganzen Welt durchsetzen wird. Die Sowjetunion ist zum Bollwerk, zur Basis der fortschrittlichen Entwicklung der ganzen Menschheit geworden. Jeder Sieg der Sowjetunion ist ein Sieg der ganzen fortschrittlichen Menschheit. Jeder Erfolg des Sowjetvolkes in seinem friedlichen Aufbau ist ein Schritt vorwärts in die Zukunft des ganzen Menschengeschlech ts. Der Obergang zum Kommunismus Mit dem Sieg der sozialistischen Gesellschaftsordnung wurde in der Sowjetunion die Voraussetzung für den allmählichen Übergang zum Kommunismus geschaffen. Ebenso wie früher beim Aufbau des Sozialismus traten hier Fragen allgemeiner theoretischer Natur auf, die vom Genossen Stalin in genialer Weise gelöst wurden. Die erste Frage betrifft die Möglichkeit des Aufbaues des Kommunismus in einem Lande. Genosse Stalin wies nach, daß die Sowjetunion, nachdem der Sozialismus errichtet ist, natürlich nicht auf der Stelle treten kann, solange die kapitalistische Umkreisung noch besteht. Die innere Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft, der eine ungeheure Dynamik innewohnt, drängt vorwärts zum Kommunismus. Nach dem Siege des Sozialismus sind in der Sowjetunion alle Voraussetzungen für den Übergang zum Kommunismus vorhanden. Der Aufbau des Kommunismus in einem Lande, besonders in einem Lande wie der Sowjetunion, ist also durchaus möglich. Die Errichtung der materiell-technischen Basis des Kommunismus ist daher in der Gegenwart das Hauptkettenglied. Der Aufbau dieser Basis ist jetzt in der Sowjetunion in vollem Gange. Die Sowjetmenschen sind dabei, durch den Bau mächtiger Kraftwerke die energetische Grundlage für den Kommunismus zu schaffen. Lenin prägte bekanntlich das Wort: Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung. Dieser Weisung entsprechend nehmen die großen Wasserkraftwerke, die jetzt an der Wolga, am Dnjepr, am Don und am Amu-Darja erbaut werden, einen großen Platz in der Errichtung der technischen Basis des Kommunismus ein. geschehen auch mancherlei Ungeschicklichkeiten, die eine gewisse Unzufriedenheit bei den Arbeitern hervorrufen. Aber das wird überwunden, wie wir in der Praxis gesehen haben. Den Arbeitern klarzumachen, was heute der volkseigene Betrieb und der Fünf jahrplan für das werktätige Volk bedeu- ten, das ist eine , große ideologische Arbeit, die auf Grund der Entwicklung unserer Wirtschaft und der geschaffenen Tatsachen geleistet werden muß. Nun die Frage der Beeinflussung der Jugend. Ich bin überzeugt, daß im Westen durch das drohende Wehrgesetz und die Einziehung des Jahr- gangs 1932 unter der Jugend eine gewisse Angst vorhanden ist. Aber die Tatsache, daß sehr viele Jugendliche arbeitslos sind und durch ihre Einziehung schließlich Versorgung, Unterkunft usw. bekommen, übt dort einen gewissen Einfluß aus. Dazu kommt die nationalistisch-chauvinistische Propaganda, die betrieben wird, um den Jugendlichen einzureden, der Eintritt in das Heer und ein Krieg lägen im nationalen Interesse des deutschen Volkes; es handele sich um eine große Heldentat, wenn ein Jugendlicher Militärdienst macht und am Krieg teilnimmt. Solchen gefährlichen Beeinflussungen können wir auch nur durch eine gründliche Aufklärungsarbeit unter der Jugend begegnen. Natürlich wird die Agitation und die ideologische Arbeit von Jugend zu Jugend wirksamer sein, als wenn ältere Arbeiter zu den Jugendlichen sprechen. Aber zu dieser Aufklärungsarbeit müssen wir unsere Jugend befähigen. Wie muß die ideologische Aufgabe erfüllt werden? Wir haben eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Schulungsarbeit und die ideologische Arbeit stärker zu betreiben. Diese Arbeit muß besonders in den Schulen geleistet werden, von der Volksschule an bis zu den Hochschulen, und in unseren Parteischulen. Hier ist die Kritik, die geübt wurde, absolut berechtigt. Die Frage des Bündnisses der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft ist fast aus unserer Diskussion und unserer Arbeit im Dorfe ausgeschieden. Wir sprechen nicht mit den Bauern über die Notwendigkeit des Bündnisses und die Schlußfolgerungen, die wir für die gegenseitige Hilfe aus diesem Bündnis ziehen müssen. Wenn wir das verstärken würden, würden wir uns in der Arbeit manches erleichtern und manche Schwierigkeiten aus dem Wege räumen, die sich auf dem Lande hier und dort ergeben. Genossen, ich bin fest überzeugt, wenn wir einheitlich und geschlossen mit allen Kräften an diese Arbeit her-angehen, wird es uns gelingen, auch bei der Lösung der Aufgaben, die auf Grund der Beschlüsse der Volkskammer für den Westen gestellt worden sind, und der großen Aufgaben, die sich für das Weltfriedenslager aus der Zuspitzung der internationalen Lage ergeben, einen starken Einbruch in die breiten Arbeitermassen im Westen zu tun und damit auch der demagogischen, volksfeindlichen Tätigkeit von Schumacher ein Ende setzen. Wir müssen ideologisch sehr scharf den Sozialdemokratismus bekämpfen und die Massen darüber aufklären, dann wird auch der Erfolg in der Durchsetzung der Forderungen, die wir mit der gesamtdeutschen Beratung verbinden, nicht ausbleiben. 21;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft unumgänglich und eine konsequente Bestrafung der Handlung mit Freiheitsentzug erforderlich. Allerdings ist auch hier zu beachten, daß in Einzelfällen aus politischen Erwägungen, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung und die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit verantwortlich ist. Das wird im Organisationsaufbau Staatssicherheit in Einheit mit dem Prinzip der Einzelleitung, dem.