Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/16

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/16 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/16); kein Arbeitsamt vermittelt sie. Sie laufen monatelang herum, kommen in materielle Not und werden in eine Basis für den Feind gedrängt. Die Entlassungen erfolgen völlig schematisch, weil es bei manchen mit dem Mut zur Übernahme von Verantwortung nicht weit her ist. Die bis jetzt praktizierte Methode der schematischen, unkonkreten Behandlung von Menschen schafft Unsicherheit und führt nicht zur Entlarvung von Agenten. Wir dürfen nicht vergessen, daß jede Personalakte einen lebenden Menschen bedeutet. Die Sorge um den Menschen Die Sorge um den Menschen wird bei uns noch sehr klein geschrieben. Ein Beispiel dafür, wie man mit Genossen nicht umgehen darf: Der Genosse Arthur Ryssel aus dem Betrieb Espenhain erklärte bei seiner Überprüfung, daß sich noch niemand mit ihm über seine persönlichen Verhältnisse, die sehr schwierig sind, unterhalten habe. Immer nur habe man ihm Aufgaben erteilt, und er wisse jetzt nicht mehr, was er machen solle, da seine Frau und Mutter krank seien und er abends nach Feierabend seine drei Kinder versorgen muß. Mit seinem Lohn (er ist Mitglied der Betriebsgewerkschaftsleitung seines Betriebes), komme er nur sehr schwer zurecht. Dazu muß er noch, wenn er zu den Landesleitungen fährt und der Betrieb keinen Wagen stellt, das Fahrgeld 25 DM aus seiner Tasche bezahlen. Weiterhin beklagte er sich über die vielen Funktionen, mit denen er belastet ist. Er ist Mitglied der Landesleitung, der Kreisleitung der Betriebsparteileitung, Mitglied der Leitung der Abteilungsgrundorganisation der Partei im Werk, Mitglied der BGL im Werk Espenhain. In seinem Dorf Pötschan: Ortsgruppenleitungsmitglied, Mitglied des Ortsfriedenskomitees, Vorsitzender der Gemeindevertretung, Mitglied des Ausschusses der Nationalen Front, Mitglied des Ortsblockausschusses. Der Genosse war ganz verzweifelt, weil ihm gerade zwei Tage vor der Überprüfung der 1. Kreissekretär von Borna, Genosse Reichelt, auf seine Bitte, ihn etwas zu entlasten, erklärte, das gehe nicht, auch er habe kein persönliches Leben. Anschließend an diese Unterredung wurde er beauftragt, viermal wöchentlich im Betrieb Parteibücher auszugeben. Einmal habe man ihm sogar auf seinen Ein- wand, daß er sich doch einmal ausschlafen müsse, gesagt, dann solle er halt im Betrieb schlafen. Einen Tag vor der Überprüfung wurde er plötzlich zur IG Bergbau nach Halle gerufen, wo ihm der Genosse Grosser, Sekretär der IG Bergbau, erklärte, er solle zu einer bestimmten Arbeit fahren-. Als er ihm erklärte, daß er im Moment sehr stark überlastet sei und zu Hause durch Krankheit von zwei Familienmitgliedern große Schwierigkeiten und Sorgen habe, sagte ihm Genosse Grosser: „Das geht mich gar nichts an; Du mußt auf jeden Fall fahren.“ „Dabei“, erklärte Genosse Ryssel wörtlich: „war es mir, als ich zu ihm ins Zimmer kam, gerade schlecht geworden. Er hat mir noch Wasser gegeben. Manchmal ist es zum Verzweifeln. Immer nur wird von einem Arbeit verlangt, aber wie es einem persönlich geht, da fragt niemand danach.“ Mir scheint, dieses eine Beispiel ist ernst genug, um zu zeigen, daß es mit der Sorge um den Menschen so nicht weiter gehen darf. Ein anderes Problem möchte ich kurz streifen. Mit der Entfernung von feindlichen, fremden und korrupten Elementen aus der Partei ist die Sache nicht erledigt. Die Partei muß ein wachsames Auge auf diese Elemente behalten, muß kontrollieren und sich darum kümmern, wo sie bleiben, was sie treiben und wie sie ihre staatsbürgerlichen Pflichten erfüllen. Wir müssen verhindern, daß sich Konzentrationspunkte von Ausgeschlossenen bilden, die Anknüpfungspunkte für feindliche Agenturen werden können. Besonders die Genossen in den Leitungen der Massenorganisationen müssen darauf achten, daß sich bei ihnen nicht feindliche Herde bilden, die eine feindliche Tätigkeit entfalten. Natürlich wäre es falsch, die Streichung und den Parteiausschluß automatisch auch auf die Massenorganisationen auszudehnen. Die Entscheidungen darüber hängen von den konkreten Ursachen ab, die die Partei zu ihrer Maßnahme veranlaßten. Notwendig ist aber, daß die VVN nicht Sammelbecken parteifeindlicher Elemente wird. In manchen Organisationen der VVN ist das bereits heute der Fall. Zu den Massenorganisationen möchte ich sagen, daß unverkennbar eine Vorwärtsentwicklung festzustellen ist. Die Auf Grund der Lehre Lenins und Stalins gilt es, den Massen klarzumachen, daß mit der Großeü Sozialistischen Oktoberrevolution eine neue Epoche in der Menschheitsgeschichte begonnen hat, die bei ist von Unterdrückung und Ausbeutung, von Krisen und Kriegen. Insbesondere gilt es, den Massen die weltgeschichtliche Bedeutung des Aufbaus der kommunistischen Gesellschaft in der UdSSR zu erklären und ihnen eine Vorstellung von den Stalinschen Großbauten des Kommunismus und den anderen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Errungenschaften der Sowjetvölker zu vermitteln. Indem wir den Werktätigen die Friedenspolitik der Sowjetunion und der volksdemokratischen Lander klarmachen und ihnen die ständige großmutige Hilfe der Sowjetunion fur das deutsche Volk zeigen, verstärken wir die Kräfte des Friedens und festigen wir die Freundschaft zwischen dem deutschen Volke und dem Sowjetvolk. Die wissenschaftliche Darstellung der historischen Bedeutung der Sowjetunion, die der ganzen fortschrittlichen Menschheit den Weg weist, wird den Massen in ganz Deutschland die Überzeugung geben, daß nur in Freundschaft mit der Sowjetunion eine glückliche Zukunft errungen werden kann. Aus der Entschließung dur 7. Tagung dus Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands am 18., 19. und 20. Oktober 1951 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den eingeleitet, der es überhaupt erst ermöglichte, die Zusammenarbeit mit den auf das Niveau zu heben, welches die Richtlinie heute mit Recht fordert.