Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/15

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/15 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/15); Gestrichenen. Mit der Entfernung aus der Partei verliert der Mensch nicht das Recht auf Arbeit. Es gibt kein Recht auf Parteimitgliedschaft. Mitglied kann nicht sein, wer es wünscht, sondern die Partei entscheidet, wer Mitglied sein kann.“ „Das Recht auf Arbeit dagegen hat entsprechend unseren Gesetzen jeder Staatsbürger. Wer also die Parteimitgliedschaft verliert, muß nicht in jedem Falle gleichzeitig seinen gegenwärtigen Arbeitsplatz verlieren. Natürlich dulden wir keine Partei- oder Staatsfeiîide im Regierungsapparat. Mit ihnen mögen sich staatliche Organe beschäftigen, oder sie erhalten einen Arbeitsplatz,' wo sie nicht schaden können und unter Kontrolle der anderen dort Beschäftigten stehen. Karrieristen und moralisch Verkommene bleiben auch nicht im Regierungsappärat. Sie werden ebenfalls entfernt und müssen solche Arbeit erhalten, wo sie diese Eigenschaften abstreifen können. Es gibt aber Menschen, deren Mitgliedschaft die Partei wegen ihrer Vergangenheit und Herkunft nicht wünscht, die aber durchaus gute Staatsbürger sein können und eine ehrliche Arbeit leisten. Hier besteht kein Grund, auf ihre Mitarbeit zu verzichten. Im Regierungsapparat arbeiten auch parteilose Menschen. Es gibt also kein Schema für diese Probleme. Die Partei muß zu jedem Menschen und seiner Behandlung individuell Stellung nehmen. Es gibt natürlich Staats- und Verwaltungsfunktionen, die nur von völlig zuverlässigen und politisch geschulten Menschen ausgeübt werden dürfen. Es gibt aber auch Verwaltungsarbeit, die von ehrlichen parteilosen Staatsbürgern geleistet werden kann. Ein schematisches Entfernen vom Arbeitsplatz ist nicht richtig. Ebenso müssen Menschen, wenn sie nicht strafbar sind, aber aus dem Regierungsapparat entfernt werden, andere Arbeit erhalten, um nicht eine Reserve für feindliche Agenturen zu bilden. Wir müssen uns also nach ihrer notwendigen Entfernung vom jetzigen Arbeitsplatz um diese Menschen kümmern und sie als Staatsbürger behandeln.“ Ähnlich sieht es bei der Behandlung von Kadern aus, die vom Standpunkt der Sicherung unserer demokratischen Ordnung nicht überall verwendet werden können. Es ist bekannt, daß der Feind an die Vergangenheit von einzelnen anzuknüpfen versucht und Verbindungen aus der Emigration und westlicher Gefangenschaft ausnutzen kann. Sicherungen sind also im Interesse der Genossen selbst, der Partei und unseres Staates notwendig. Im allgemeinen haben die Genossen dafür Verständnis. Die Regelung verlangt eine individuelle Behandlung eines jeden Parteimitgliedes. Wie sieht es aber in Wirklichkeit aus? Die Behandlung solcher Genossen durch Leitungen oder Personalabteilungen erfolgt in einer solchen Weise, daß sie zu Menschen zweiter Klasse gestempelt werden. Entpfliehtete Genossen aus der Volkspolizei bewarben sich in Görlitz bei der HO und DHZ, weil dort Kräfte gesucht wurden. Nach Befragung, wo sie bisher gearbeitet haben, und weshalb sie entlassen wurden, wurde ihnen mitgeteilt, daß auch die HO und DHZ solche Kräfte nicht beschäftigen darf. Diese falsche Einstellung kann auf den Nenner gebracht werden, der in einem Schreiben einer Verwaltungsstelle der Landesregierung Sachsen zum Ausdruck gebracht wurde. Dort wurde als Begründung für die Ablehnung einer Anstellung angeführt, „ihre Statistik nicht verschlechtern zu wollen“. Ist es da verwunderlich, daß bei einer solchen Arbeitsweise Unsicherheit, Unzufriedenheit und schlechte Stimmung bei den Genossen Platz greift? Die Personalabteilungen oder auch verantwortliche Leitungen von wichtigen Organen betreiben eine seelenlose Behandlung von Menschen. Sie sehen nur Akten, sortieren die Gefangenschaft, sehen die Emigratioh, und allein das genügt, um eine Ablehnung auszusprechen. Das schlimmste ist, daß sich dann keine Stelle um die Genossen kümmert O) c Э Ф N “ö c о 5 Ф а-Э О Чт С ф “Ö ф с и СО СО Э I Ф Э Ф О ■и ф со О) с ф N “О С о 5 О) с. э и пт пятая* я■ ---га а/-*/ - Dagegen haben die amerikanischen, britischen und französischen Besatzungsbehörden die Durchführung der Deutschland betreffenden Bestimmungen des Potsdamer Abkommens planmäßig sabotiert. Britische Flakmanöver in Köln a. Rhein, Sommer 1951;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , der Realisierung operativ-technischer Mittel im Vorfeld von ständigen Ausreisen, der operativen Kontaktierung von AstA aus dem Arbeitskreis gemäß der Dienstanweisung des Genossen Minister gestaltetes politisch-operatives Zusammenwirken mit dem zuständigen Partner voraus, da dos Staatssicherheit selbst keine Ordnungsstrafbefugnisse besitzt. Die grundsätzlichen Regelungen dieser Dienstanweisung sind auch auf dos Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft folgt, daß es hier keine politischen und sozialökonomischen Grundlagen für antagonistische Klassen- und Interessengegensätze und damit auch keine Ursachen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen die statistische Gesamtheit aller feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen dar, die in der gesamten Gesellschaft die Bedeutung einer gesellschaftlich relevanten Erscheinung haben. Als Einzelphänomen bezeichnen feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zum Ausdruck. Solche Gesetzmäßigkeiten sind: die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die Zurückdrängung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.