Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 21/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 21/10 (NW ZK SED DDR 1951, H. 21/10); Es ist ein Ausdruck für die ungenügende Arbeit auf dem Lande, wenn die Zustimmungéerklârungen von werktätigen Bauern nur spärlich und vereinzelt zu verzeichnen sind. Die wenigsten Beispiele gibt es von Landarbeitern ein Beweis, daß die Partei gerade die Arbeit unter den Landarbeitern sträflich vernachlässigt hat. Versöhnler- und Sektierertum bei der Beschlußfassung Besonders in den ersten Monaten der Überprüfung zeigte sich in den Überprüfungen und Beschlüssen starkes Versöhnlertum, was offensichtlich auf die Unkenntnis der neueren Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zurückzuführen ist. Besonders in der ersten Zeit ließen sich die Grundkommissionen bei der Überprüfung von Parteifeinden durch Überheblichkeit und Phrasendrescherei täuschen. Erst durch das 5. ZK-Plenum trat eine Wendung ein. Einzelne Kreisberichte stellen fest, daß seit dieser Zeit eine Zunahme von sektiererischen Beschlüssen eingetreten sei. Interessant ist jedoch eine Statistik aus Thüringen, die den klaren Beweis erbringt, daß Versöhnlertum und Sektierertum zwei Seiten ein und derselben Erscheinung sind. Aus einer Aufstellung der Zahl der in den einzelnen Kreisen durch die höheren Kommissionen abgeänderten Beschlüsse der Grundkommissionen ergibt sich eindeutig, daß alte Kreise mit starkem Versöhnlertum gleichzeitig starkes Sektierertum aufweisen. Einige Beispiele: In Mecklenburg mußte die Landesparteikontrollkommission bei der Bearbeitung von 360 Einsprüchen gegen Beschlüsse II, III und IV in 56 Fällen Verschärfungen beschließen. (Von Beschluß II in III oder IV und von Beschluß III in IV.) Alle diese Verschärfungen betrafen Parteifeinde, Karrieristen, Fragebogenfälscher und kriminelle Elemente. Es ist klar, daß trotz der Überprüfung Feinde in der Partei verblieben sind. Im Kreise Görlitz wurden bereits 17 Inhaber von neuen Mitgliedsbüchern aus der Partei ausgeschlossen. Einer floh nach dem Westen. Im Kreise Leipzig wurden schon 30 Inhaber von neuen Mitgliedsbüchern wieder durch die KK ausgeschlossen. In der Hauptsache handelt es sich um Parteifeinde und Karrieristen. Beispiele sektiererischer Beschlüsse Sektiererische Beschlüsse wurden vorwiegend gegen Arbeiter und werktätige Bauern gefaßt. Allerdings darf dabei nicht übersehen werden, daß die Schuld nicht allein die Kommissionen trifft. In der Vergangenheit haben sich viele Parteileitungen ungenügend um die Arbeiter- und Bauernmitglieder gekümmert, haben ihnen nicht geholfen, ihre falschen Auffassungen zu überwinden, sie nicht entwickelt und nicht zur Parteiarbeit herangezogen. Daher blieb den Kommissionen in vielen Fällen keine andere Wahl, als sie aus der Partei zu entfernen. Es gibt aber nicht wenig Beschlüsse, die offensichtlich falsch sind. Dafür ein Beispiel: In Burghausen wurde die Genossin Ilse Dorndorf überprüft. Sie ist 30 Jahre alt, war früher Arbeiterin und ist seit einiger Zeit Verkäuferin im Konsum. Das Protokoll der Überprüfung sieht folgendermaßen aus: Warum in die Partei eingetreten? Keine Antwort. Warum Vereinigung? Damit die Arbeiterschaft stärker wird. Warum Einheit Deutschlands? Dadurch Frieden. b'rauengesetz: positiv. Die Genossin Dorndorf hat scheinbar Hemmungen, gab nur stockend Antworten, theoretisch ist sie schwach, Beschluß: „Streichung“. Die Kreiskommission bestätigte den Beschluß. Im Einspruchverfahren beschloß die LPKK Aushändigung des Mitgliedsbuches. Die Ergebnisse der Überprüfung hinsichtlich der organisationspolitischen Arbeit der Partei Die Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten und der Umtausch der Parteidokumente hat der Partei geholfen, auch in der organisatorischen Festigung Fortschritte zu erzielen. Viele falsche Auffassungen über die innerparteiliche Demokratie, den demokratischen Zentralismus, die Arbeitsmethoden und den Arbeitsstil der Parteileitungen sowie den Parteiaufbau konnten durch kameradschaftlich geführte Diskussion geklärt und überwunden werden. Das wurde vor allen Dingen dadurch erreicht, daß die Kommissionen Gelegenheit hatten, mit jedem Mitglied und Kandidaten über die wichtigsten Fragen unseres Parteistatuts zu sprechen und das Statut zu erläutern. Immer mehr Aus der Diskussionsrede der Genossin Gretl Schuster Es ist nicht das erste Mal, daß in einer Sitzung des Zentralkomitees die Schwächen des abstrakten Lehrens in der propagandistischen Arbeit behandelt wird. Des öfteren hat Genosse Walter Ulbricht schon darauf hingewiesen und die Notwendigkeit der Überwindung dieser Schwäche in den Vordergrund gestellt. Auch die Entschließung des Politbüros vom 7. August 1951 brachte dies zum Ausdruck. Ich möchte das noch einmal an dem Beispiel der Betriebsparteischulen, wie es sich besonders auch bei uns im Lande Sachsen-Anhalt gezeigt hat, erläutern. Noch immer haben wir es nicht verstanden zu erreichen, daß die Be- triebsparteischulen ihren Unterricht engstens mit den Fragen der Produktion verbinden. Noch immer gehen die Betriebsparteischulen an den wichtigen Fragen der Steigerung der Arbeitsproduktivität vorbei. Unsere Genossen, die die Betriebsparteischulen durchlaufen, werden durch den Unterricht nicht angeregt, Selbstverpflichtungen zur Produktionssteigerung und zur Steigerung der Arbeitsproduktivität zu übernehmen. Das zeigte sich ganz deutlich insbesondere in der Vorbereitung der Betriebskollektivverträge. Es gibt zwar einzelne Beispiele, wo wir die Betriebsparteischulen für die ideologische Vorbereitung der Betriebskollektiv- verträge ausgenutzt haben. So hat man z. B. im Elektrotechnischen Kombinat Bitterfeld besondere Kurse für die Propagandisten und Agitatoren durchgeführt, die sich besonders mit der ideologischen Vorbereitung des Betriebskollektivvertrages beschäftigt haben. Aber im wesentlichen ist das an unseren Schulen nicht geschehen. Ich möchte hier besonders das Beispiel des Ernst-Thälmann-Werks Magdeburg anführen, wo man im Unterricht mit keiner Silbe auf den Betriebskollektivvertrag eingegangen ist, noch viel weniger besondere Kurse zu seiner Vorbereitung durchgeführt hat. Auch in den übrigen Stufen des Parteilehrjahrs, in den Zirkeln und Grundschulen, zeigt sich derselbe Mangel. Oftmals wird der Stoff nur in den Zirkeln verlesen, oder unsere Propagandisten kleben derartig am io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren sind. Drittens sind Maßnahmen nach dem Gesetz dann vorzunehmen, wenn die vorliegenden Informationen ein stattfindendes zu erwartendes Ereignis betreffen, das mit einer Störung Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.