Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 20/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 20/7 (NW ZK SED DDR 1951, H. 20/7); ichsbahnausbesserungswerk r Aktionseinheit Um unsere Genossen mit dem Betriebs-Kollektivvertrag vertraut zu machen, fanden drei Parteileitungssitzungen, mehrere Mitgliederversammlungen und Agitatorenschulungen statt. Hierbei zeigte sich, daß unsere Genossen Zweifel an der Kraft der Arbeiterklasse hatten und das Leistungsprinzip nicht richtig verstanden. Nach gründlicher Diskussion und Klärung aller Fragen durch die Parteileitung begannen unsere Genossen mit einer systematischen Aufklärungsarbeit unter der Belegschaft. Die Genossen in der Betriebsgewerkschaftsleitung wurden täglich mit unseren von der Parteileitung erarbeiteten Argumenten bekanntgemacht und leiteten in Aufklärungsseminaren die Gewerkschaftsgruppenorganisatoren an. Diese systematische Agitationsarbeit sowie die Einrichtung einer öffentlichen Aufklärungsstelle, in welcher unsere Genossen und die Mitglieder der В GL Auskunft über den Betriebs-Kollektivvertrag gaben, wirkten sich bei der Annahme des Betriebs-Kollektivvertrags sehr günstig aus. In den Kommissionen, die zur Erarbeitung des Rohentwurfs gebildet wurden, waren neben unseren Genossen Mitglieder der SPD und des DGB tätig. Die Diskussionen über den Betriebs-Kollektivvertrag, die wir mit dem Kampf um den Frieden in Verbindung brachten, gaben auch bei vielen sozialdemokratischen Genossen und DGB-Kollegen den Anstoß zur Übernahme von Selbstverpflichtungen. So verpflichteten sich zum Beispiel DGB-Kol-legen, ihre Kräne, Werkzeuge und Maschinen nach der Methode der sowjetischen Stachanowarbeiterin Nina Nasarowa und der Heldin der Arbeit Frieda Hoffmann zu pflegen. Die Maschinenschlosser der Bahnmeisterei 805 unter Führung eines DGB-Kollegen verpflichteten sich, die ihnen übertragenen Aufarbeitungen von Werzeugmaschinen nach den gültigen Genauigkeitsvorschriften zu erledigen, um den anderen Kollegen, die an diesen Maschinen arbeiten, die Möglichkeit zu geben, ihre Leistung zu erhöhen. Sie übernahmen weiter die Verpflichtung, eine Drehbank bis zum 31. 12. 1951 zusätzlich zu überholen. Ein SPD-Genosse, der sich noch am UGO-Putsch aktiv beteiligt hatte, sah ein, daß er sich für die Erhaltung der Einheit des Eisenbahnbetriebes einsetzen muß und übernahm die Verpflichtung, Lukenpilze und Auswaschdeckel dicht einzubauen und die Kipprosten ordnungsgemäß wiederheçzustellen. Besondere Verpflichtungen haben SPD-Genossen übernommen, die bis Ende des Jahres 1951 jüngere Kollegen als qualifizierte Fachkräfte entwickeln wollen. Ein Werkmeister, der ebenfalls Mitglied des DGB ist, hat es übernommen, die Wasseranlagen zusätzlich zu seiner Arbeitszeit zu überprüfen und in Ordnung zu halten. Er sagte: „Wir müssen alle gemeinsam dafür sorgen, daß es den amerikanischen Imperialisten nicht gelingt, einen neuen Krieg zu beginnen. Das ist aber nur zu erreichen, wenn alle Werktätigen mit ganzer Kraft für die érhaltung des Friedens kämpfen. Ich habe volles Vertrauen zum Betriebs-Kollektivvertrag und werde mich besonders für die Kontrolle der gestellten Aufgaben einsetzen.“ Eine Anzahl leitender Angestellter, Genossen der SPD, erkennen, daß die politische Schulung eine Waffe im Kampf für den Frieden ist und verpflichten sich zur Teilnahme an der innerbetrieblichen Schulung. Durch regelmäßige und systematische Aufklärungsarbeit war es möglich, die im RAW Tempelhof tätigen Genossen der SPD und SED, die Kollegen des DGB und des FDGB zu gemeinsamen Aktionen im Kampf für den Frieden zu ver- Ф N "ö О 5 Ф ъ. Э О ф *и ф с и т ѵ э ф 4- лс и “U ф ы л О) С ф N -Ö С О 5 О) U)ir arbeiten, mit dem Die Verfilzung amerikanische! (it sich dabei natürlich nicht um deutsche Unteren, die van untergeordneter Bedeutung sind, und rihanischen Partner sind nicht etwa kleine oder Unternehmer. Im Gegenteil, es sind die wichtig-mehmen der bedeutendsten Industriezweige m md, in die die führenden finanzkapitalistischen der USA ihr Geld hineingesteckt haben. f An der Spitze steht die Erd- S 9 V H Ölindustrie Westdeutsch- 11 H H lands, in der das amerika-ГТГ ■ Щ n ! nische Finanzkapital ninnn ' fnjn Anteil von rund 172 Mil- 1 fUM Konen Mark beherrscht, und л ** I lu. An zweiter Stelle in bezug auf die amenkaiHsdie Beteiligung steht -die westdeutsche elektrotechnische Indu-ч. strie. Hier sind es vor allem die AEG sowie die C. Lorenz AG. Ihr Einfluß beträgt in diesem Industriezweig rund 142 Millionen Mark, wobei sich die größte Gruppe des amerikanischen Кнмііѵігйтіяіе UfliM rinanzKapnais, aas паи* J. P. Morgan, den Löwen- Menn SI Üflfll fl fl im gml ОПТв II CjeSICnevT Rin* ■;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Nummer siohorgeatellton Gegenstandes eine eindeutige Registrierung ermöglichen. Die Fotodokuaentation. Der Einsatz der Fotografie zur Dokumentation gewinnt bei der Aufnahme Verhafteter in eine Untersuchungshaftanstalt weiter an Bedeutung.