Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 20/42

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 20/42 (NW ZK SED DDR 1951, H. 20/42); Uber Strategie und Taktik in der Novemberrevolution й Die 7. Tagung des ZK der SED hat ln ihrer Entschließung fiber die ideologischen Aufgaben die Bedeutung des Studiums der deutschen Geschichte und insbesondere der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung hervorgehoben. Der Zeitabschnitt, der das Interesse der Arbeiterklasse und der Jugend besonders erweckt, das ist die Zeit vom Beginn der Periode des deutschen Imperialismus bis zum Wendepunkt der Weltgeschichte der Großen Sozialistischen Oktoberrevo-' lutton und ihre Wirkung auf Deutschland. Die Grundfrage der' geschichtlichen Entwicklung in dieser Zeit hat Walter Ulbricht in seiner wissenschaftlichen Arbeit „Der Zusammenbruch Deutschlands im ersten Weltkrieg und die November-revolution4* beantwortet. Diese Arbeit, die ht der Zeitschrift „Einheit” Nr. U Im November 1950 zum Abdruck gelangte und In einem Sonderdruck herauskam,1 wurde nach dem Erscheinen des Kurzen Lehrgangs der Geschichte der KPdSU B geschrieben. Bereits vor der Drucklegung hatte Walter Ulbricht über dieses Thema eine Vorlesung an der Universität Leipzig gehalten. Walter Ulbricht geht bei seiner wissenschaftlichen Arbeit von der Theorie Lenins aus, daß die Periode des imperial!*-mus die Periode des sterbenden Kapitalismus ist und daß damit die Periode gewaltiger Klassenkämpfe, Kriege und Revolutionen begonnen hat. Lenin erklärte in genialer Weise der Vorhut der Arbeiterklasse, daß es in diesem historischen Zeitabschnitt gilt, eine revolutionäre Kampforganisation zu schaffen, die fähig ist, das Proletariat im Kampf um die Macht zu führen, und er lehrte, daß die revolutionäre Partei die Hauptwaffe der Arbeiterklasse ist. Die Aufgabe der Schaffung der revolutionären Arbeiterpartei stand nicht nur in Rußland, sondern in allen kapitalistischen Ländern* Während in Rußland Lenin und Stalin im Kampfe gegen Menschewisten und Trotzkisten die Partei neuen Typus entwickelten, blieben in Deutschland die rechten sozialdemokratischen Führer und die Zentristen vom Schlage Kautskys die führenden Männer in der Arbeiterpartei. Es gelang den deutschen Monopolkapitalisten die Kor-rumpierung der deutschen Arbeiteraristokratie mit Erfolg vorzunehmen, so daß opportunistische, klassenfeindliche Theorien, wie die des friedlichen Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, in der deutschen Sozialdemokratie ihre Verbreitung fanden. , ; . ■ ■ : , Walter Ulbricht behandelt den offenen Übergang der deutschen Sozialdemokratie in das Lagèr des kaiserlichen Imperialismus. Die Führer der deutschen Sozialdemokratie stimmten im August 1914, beim Ausbruch des imperialistischen Weltkrieges, für die Kriegskredite und gingen offen in das Lager des deutschen Imperialismus über. Karl Liebknecht war der Führer einer kleinen Gruppe, die dem proletarischen Internationalismus treu blieb, und die mit der Politik des SPD-Parteivorstandes nicht einverstanden war. Er versäumte es jedoch, die Trennung von der Sozialdemokratie zu vollziehen. Walter Ulbricht untersucht die Wirkung der Geoden Sozialistischen Oktoberrevolution auf die Entwicklung in Deutschland und stellt fest, daß der Sieg der russischen Arbeiter und Bauern sowie die von Lénin und der Partei der Bo.I-schewiki verfolgte Friedenspolitik und die Rolle der Sowjets der Arbeiter, Bauern und Soldaten der deutschen Arbeiterklasse neuen Mut zum Kampfe gegen die deutschen Imperialisten gab und den Weg zeigte. Die hungernde deutsche Arbeiterklasse, die von der Kriegspolitik der deutschen Finanzherren genug hatte, führte große Munitionsarbeiterstreiks für die Beendigung des Krieges durch. Die Führer der deutschen Sozialdemokratie zeigten bei diesen Kämpfen der deutschen Arbeiter, daß sie treu zu ihrem Schritt vom August 1914 standen: sie würgten den Munitionsarbeiterstreik ab und ermöglichten es so, daß die herrschende Klasse den Krieg f ortführen konnte. Die militärische Niederlage der deutschen Armeen war bereits vollkommen klar. Trotzdem führten die deutschen Monopol- und Finanzherren diesen verlorenen Krieg weiter, und sie trieben, mit Hilfe der sozialdemokratischen Führer, hunderttausende deutsche Männer in den sicheren Tod. Dieses Fortführen eines verlorenen Krieges sollte der herrschenden Klasse Zeit gewinnen Zeit, die von den deutschen Konzern- und Bankherren dazu benutzt wurde, um den Übergang von der aggressiven Eroberungspolitik zu einem Frieden zu finden, der ihre Machtposition nicht antasten sollte. Es entsprach der Taktik der Bourgeoisie, die Führer der Arbeiterbewegung, vor allem die Gewerkschaftsführer, für diese Politik zu gewinnen, wobei die Arbeiter durch geschickte Manöver, wie die Errichtung von „Wirtschaftsausschüssen” mit paritätischer Zusammensetzung, von ihren revolutionären Forderungen abgelenkt werden sollten. Die SPD-Führung beteiligte sich an der Ausarbeitung von Vorschlägen für eine sogenannte „Übergangswirtschaft”, um so bei den Arbeitern den Eindruck zu erwecken, es seien wirklich entscheidende demokratische Maßnahmen geplant. Als beste Sicherung vor der drohenden Revolution erschien den Unternehmern das Bündnis mit der Führung der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften, die in den vier Kriegsjahren treu zu der im August 1914 beschlossenen Burg-, friedenspolitik standen. Aus Furcht vor dem revolutionären Kampfwillen der deutschen Arbeiter suchten die sozialdemokratischen Führer eine neue Möglichkeit der Zusammenarbeit mit der herrschenden Klasse und fanden sie in der Politik der Arbeitsgemeinschaft der Nachkriegszeit. Am 1. Oktober 1919 fand die geschichtlich bedeutungsvolle Konferenz des Spartakusbundes statt, die die Arbeiter zum Sturze der Regierung, zum Kampf für die Enteignung des Großgrundbesitzes und des gesamten Bankkapitals, der Bergwerke und Hütten, die Festsetzung von Mindestlöhnen und die Annullierung der Kriegsanleihen aufrief. Walter Ulbricht unterstreicht in seiner Arbeit die richtige revolutionäre Aufgabenstellung des Spartakusbundes, die eipe wirkliche Demokratisierung und Entmachtung der Bank- und Konzernherren und der Großgrundbesitzer beinhaltete. Genosse Walter Ulbricht behandelt ausführlich die Frage der Strategie und Taktik in der Novemberrevolution. Er zeigt, wie die verbürgerlichte sozialdemokratische Führung die bestehenden Machtverhältnisse zu erhalten suchte und lediglich Veränderungen in der Form der Herrschaft der Konzern- und Bankherren erstrebte. Die deutsche Sozialdemokratie hatte nicht einmal die Losung der Republik aufgestellt, sondern erst als Karl Liebknecht die sozialistische Republik proklamierte, gab die sozialdemokratische Führung die Losung der „Republik” aus. Die Ebert-Scheidemann-Haase-Regierung hatte es sich zur Aufgabe gestellt, die revolutionären Massen vom Kampfe um den Sozialismus abzuhalten, der nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und den Erfahrungen des deutschen Volkes in der Periode des Imperialismus auf der Tagesordnung stand. Die Bodenreform und damit die Entmachtung der junkerlichen Großgrund- stützt, kann sie sich bei der Betriebsleitung nicht durchsetzen. So bauten sich die Sportler von Schwarzensee in freiwilligen Einsätzen eine Badeanstalt. Diese wenn auch primitive Badeanstalt wurde zur Ablegung der Bedingungen für das Sportleistungsabzeichen benutzt; auch aus umliegenden Dörfern kamen Jugendliche, um dort für das Sportleistungsabzeichen „Bereit zur Arbeit und zur Verteidigung des Friedens“ zu trainieren. Aus bisher ungeklärten Gründen ordnete der Genosse Betriebsleiter an, in diesem Bad die Traktoren zu reinigen. Es entsteht natürlich die Frage: Was unternahm die Betriebsparteiorganisation, um dem Genossen Dahlheim seine falsche Haltung aufzuzeigen und durch einen konkreten Beschluß die Betriebssportgemeinschaft zu unterstützen? Oder ein anderes Beispiel: Die Sportler des volkseigenen Gutes Leppin, Kreis Neubrandenburg, wurden bisher in keiner Weise finanziell unterstützt. Als man den Genossen Betriebsleiter darauf hinwies, daß aus dem Direktorenfonds 20 Prozent für Kultur und Sport zur Verfügung gestellt werden können, erwiderte der Buchhalter Engel, daß sie sich nach den Richtlinien der Gebietsvereinigung volkseigener Güter richten und nicht nach den Beschlüssen der Regierung. Hier muß man die Frage klären: Wo bleibt die Wachsamkeit unserer Parteiorganisationen in bezug auf die Verwaltung und Verteilung des Direktorenfonds? Die Betriebsparteiorganisation der Gießerei und des Eisenwerks in Waren hat bis heute noch nicht zu der Entschließung der 5. Tagung des Zentralkomitees Stellung genommen, um die Entwicklung der dortigen Betriebssportgemeinschaft zu unterstützen. Daraus ergibt sich, daß dem Lehrlingssport in diesem Betrieb bisher keine Bedeutung beigemessen wurde, worüber auch parteilose Freunde ihr Mißfallen äußerten, weil sie bei der Organisierung des Lehrlingssportes keinerlei Unterstützung erhalten haben. Solche und ähnliche Mängel sind darauf zurückzuführen, daß verschiedene Parteiorganisationen den Inhalt der Ent-;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland Straftaten begingen. Davon unterhielten Verbindungen zu feindlichen Organisationen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten erneut im Jahre die Delikte des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Abteilungen Rostock, Schwerin und Keubrandenburg die Arbeit mit Referaten Transport bewährt. In diesen Referaten sind nur befähigte, geschulte und erfahrene Mitarbeiter tätig.