Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 20/40

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 20/40 (NW ZK SED DDR 1951, H. 20/40); „Zur erfolgreichen Durchführung des Zehnmonatestudiums verpflichten wir uns, als Hauptaufgabe das Studium anzusehen. Darüber hinaus machen wir uns zur Pflicht, alle Studenten, die die Bedeutung des neuen . Studienjahres nicht erkannt haben, von der Notwendigkeit zu überzeugen, damit die im Fünf jahrplan gestellten Aufgaben erfüllt werden können.“ Bereits auf der Hochschulkonferenz unserer Partei betonte Genosse Kurt Hager, daß mit den alten Arbeitsmethoden der Parteileitungen, die sich im wesentlichen nur auf Erteilen von Anweisungen stützen oder oftmals nur aus Anleitungen allgemeiner Art bestanden, Schluß gemacht werden muß. Die Feststellung, daß in den vorliegenden Entschließungen fast keine Schlußfolgerungen darüber enthalten sind, wie die Parteileitungen der Grundorganisationen ihre Arbeitsmethoden verbessern wollen, unterstreicht die Ausführungen des Genossen Hager. Diese wenigen, aber äußerst ernsthaften Feststellungen aus den Erfahrungen der ersten Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen der Universitäten und Hochschulen müssen von allen Parteileitungen zum Anlaß genommen werden, ihre Arbeit und den Zustand der Parteiorganisation noch gründlicher zu untersuchen. Für diese Arbeit reicht jedoch eine Leitungssitzung nicht aus, sondern es sind zwei oder noch mehr dafür erforderlich. Eine wichtige Aufgabe der Parteileitungen an den Universitäten und Hochschulen ist jetzt das gründliche Durcharbeiten aller Rechenschaftsberichte, Entschließungen und anderer Erfahrungen aus den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen. Die Ergebnisse dieser Arbeit müssen dann in den Rechenschaftsbericht der Universitätsparteileitung eingearbeitet werden. Allein für diese Aufgabe sind mindestens zwei Leitungssitzungen notwendig. Erst nach gründlicher Auswertung durch einige Genossen der Parteileitung wird der gesamte Bericht der Leitung zur Beratung und Beschlußfassung vorgelegt; erst dann beginnt die Ausarbeitung des Entwurfs einer Entschließung. In den weiteren Sitzungen sollen die Genossen sich dann mit den übrigen Fragen, z. B. Vorschläge für die neue Leitung, Zusammensetzung der Kommissionen, Zusammensetzung des Präsidiums usw. beschäftigen. Erst wenn eine Parteileitung auf dieser Grundlage arbeitet, kann davon gesprochen werden, daß Rechenschaftsbericht, Entschließung und die Delegiertenkonferenz das Ergebnis einer ernsthaften Arbeit waren. Man kann zum Beispiel nicht sagen, daß die Genossen der Universitätsparteileitung Jena eine solche ernsthafte Arbeit geleistet haben. Sie schlugen in einer Richtlinie für ihre Instrukteure vor, alle oben genannten Fragen in e i n e r Leitungssitzung zu behandeln. Für die Parteileitungen der Universitäten und Hochschulen ergeben sich also in der Vorbereitung und richtigen Durchführung der Delegiertenkonferenz einige wichtige Schlußfolgerungen: 1. Es muß kritisch und selbstkritisch geprüft werden, was bisher zur Verstärkung des Kampfes um den Frieden und die Erringung der Einheit Deutschlands getan wurde. In Verbindung damit muß festgestellt werden, welche Aufgaben sich nach dem Volkskammerappell und nach der Rede des Genossen Fred Oelßner für die Parteiorganisationen an den Universitäten und Hochschulen ergeben. 2. Es ist notwendig, gründliche Untersuchungen über die Behandlung von ideologischen Fragen, die an allen Universitäten und Hochschulen im Mittelpunkt der Diskussion stehen, durchzuführen. Die Ergebnisse sind im Rechenschaftsbericht und als Schlußfolgerung für die Verbesserung der Arbeit in der Entschließung niederzulegen. 3. Über die Erscheinungen des Objektivismus, Radikalismus usw., die an den Universitäten und Hochschulen auf-treten, sind Untersuchungen anzustellen und zu den Ergebnissen ist offen Stellung zu nehmen. Kritisch und selbstkritisch ist dabei festzustellen, was die Parteileitung in der Vergangenheit zur Überwindung dieser Erscheinungen getan hat, und was sie in Zukunft zu tun gedenkt. 4. Die Ergebnisse der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten und die daraus gezogenen Schlußfolgerungen müssen stärker ausgewertet werden. Dabei ist zu zeigen, welche Erfolge in der Partei sowie in der Studienarbeit durch die Auswertung dieser Ergebnisse bereits eingetreten sind. 5. Zur Verbesserung der Studienarbeit, vor allem zur Durchführung des Zehnmonatestudiums, ist zu zeigen, wie die diesbezüglichen Beschlüsse der Parteiorganisation verwirklicht werden und was jetzt zu tun ist, um noch größere Erfolge zu erzielen. 6. Um eine bessere Verbindung zu den demokratischen Massenorganisationen, den parteilosen Professoren und Studenten herzustellen, ist es notwendig, daß alle Parteileitungen nochmals prüfen, was in dieser Hinsicht getan wurde und welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Genossen in den demokratischen Massenorganisationen, vor allem in der FDJ, besser anzuleiten und zu unterstützen. Alle Parteileitungen sollten diese Hinweise und die gezeigten Mängel im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten betrachten und daraus Schlußfolgerungen für die Verbesserung ihrer Arbeitsmethoden ziehen, um eine Verbesserung der gesamten Parteiarbeit an den Universitäten und Hochschulen, und damit noch größere Erfolge in der Studienarbeit zu erzielen. Helmut Müller Vorschau ûbor ele Diese Nummer stellt in den Mittelpunkt ihres Inhalts die Ausführungen des Genossen Hermann Matern auf dem 7. Plenum des Zentralkomitees über die Ergebnisse der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten. Wir bringen Auszüge aus seinem Referat und Schlußwort sowie Auszüge aus den Reden der Genossen Fred Oelßner, Sägebrecht und Schon und eine Reihe Diskussionsreden, die sich mit den praktischen Fragen unserer Parteiarbeit beschäftigen. Als Beilage veröffentlichen wir das grundlegende Referat der Genossin Edith Baumann auf der zentralen Konferenz vom 23. 10. 1951: „Die Aufgaben der Partei bei der Gewinnung der Frauen zur aktiven Mitarbeit im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben.“ Außerdem drucken wir einige Diskussionsbeiträge dieser Konferenz auszugsweise ab. In einigen Artikeln beschäftigen wir uns mit den Fragen, die sich aus der Untersuchung der Parteiorganisation im Lande Brandenburg ergeben haben. Die Lehren aus dieser Untersuchung sollen verallgemeinert werden, um mit ihrer Hilfe die Schwächen in allen Parteiorganisationen zu überwinden. 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die Informationsbeziehungen und der Infor- mationsfluß ischen den Abteilungen XIV; und auf den verschiedenen Ebenen unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit die sichere Verwahrung eines Beschuldigten oder Angeklagten in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.