Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 20/33

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 20/33 (NW ZK SED DDR 1951, H. 20/33); müssen. Eine gründliche Aufklärung der Genossen des VEG über die naturhafte Haltung und den Bau von Schweinehütten hätte genügt, um den Werktätigen des volkseigenen Gutes einen Ausweg zu zeigen. Es konnte auf diesen VEG sogar Vorkommen, daß bei einem wolkenbruchartigen Regen erhebliche Mengen hochwertigen Kunstdüngers umkamen, darunter auch etliche Doppelzentner Superphosphat, weil sich die Genossen der Parteiorganisation, besonders aber die Genossen aus der Betriebsleitung ihrer großen Verantwortung nicht bewußt sind. Ohne Hilfe und Anleitung der Kreisleitung wird es den Grundorganisationen unserer volkseigenen Betriebe besonders auf dem Lande aber auch nicht gelingen, ihre politische Arbeit so zu leiten und durchzuführen, daß sie sich in wirtschaftlichen Erfolgen ausdrückt. Die Erfahrungen bei der Anwendung fortschrittlicher Arbeitsmethoden müssen popularisiert werden Mit Hilfe der Kreisleitung, vielleicht in Form von seminaristischen Beratungen, sollten die Genossen der Parteiorganisationen auf den VEG auch lernen, die Beispiele der Anwendung fortschrittlicher Arbeitsmethoden zu popularisieren. Die Belegschaft des volkseigenen Gutes Schmergow faßte zum Beispiel den Beschluß, daß ihre Arbeitszeit nicht auf dem Gut, sondern unmittelbar auf dem Felde beginnt. Bei einer durchschnittlichen Entfernung von 2,5 km bedeutet das eine Einsparung von 60 bis 70 Arbeitsstunden täglich. Dieses Beispiel wurde von der Kreisleitung gar nicht beachtet und natürlich auch im Kreisgebiet nicht popularisiert. Hätten die Genossen der Kreisleitung geholfen, die Erfahrungen von Schmergow auf die anderen volkseigenen Güter zu übertragen und die Erfolge zu popularisieren, dann wäre es nicht vorgekommen, daß der gleiche Vorschlag von der Belegschaft des volkseigenen Gutes Hagelberg abgelehnt wurde. Die Genossen der Kreisleitung sollten den Genossen der Grundorganisation erklären, daß sie gemäß dem Statut unserer Partei für die Mobilisierung der Arbeiter, Angestellten und der Intelligenz zur vorfristigen Erfüllung der Wirtschaftspläne “ verantwortlich sind. Das gleiche gilt auch für die Durchführung der Beschlüsse des III. Parteitages und des Zentralkomitees. Die Kontrolle der Beschlüsse durch die übergeordnete Parteileitung ein wichtiger Hebel zur Mobilisierung der Parteiorganisation Auf Beschluß der Partei war eine jede Grundorganisation unserer Partei verpflichtet, die Reden und Beschlüsse des III. Parteitages zu studieren. Die Kreisleitung Teltow hat die Durchführung dieses und anderer Beschlüsse nicht kontrolliert und die Genossen des volkseigenen Gutes Waßmannsdorf somit nicht bei der Durchführung dieses Beschlusses unterstützt. Selbst die Beschlüsse der Kreisleitung werden wie schon am Anfang des Artikels geschildert auf ihre Durchführung nicht kontrolliert. Dazu noch ein Beispiel: Das Sekretariat der Kreisleitung Teltow beschloß am 12. April 1951 den Einsatz von Instrukteuren, die auf allen volkseigenen Gütern den Genossen beim Aufbau von Feldbaubrigaden helfen, d. h. sie anleiten sollten. Dieser Beschluß wurde später auf seine Durchführung nicht mehr kontrolliert und demzufolge konnte keine Auswertung erfolgen. Es gibt also in diesem Kreis bis heute noch volkseigene Güter, wo keine Feldbaubrigaden bestehen, wie zum Beispiel im volkseigenen Gut Waßmannsdorf und dem volkseigenen Gut Jühnsdorf. Dort, wo auf Grund des Instrukteureinsatzes Feldbaubrigaden entstanden, haben sie sich in den meisten Fällen später wieder in Arbeitsgruppen verwandelt. Da diese Feldbaubrigaden nur organisatorisch geschaffen wurden, ohne, und das wäre die eigentliche Aufgabe der Partei, die Werktätigen von dieser neuen Arbeitsmethode zu überzeugen, fielen sie wieder auseinander. Diese Beispiele zeigen außerdem, daß unsere Parteiorganisationen lernen müssen, die Beschlüsse auf ihre Durchführung zu kontrollieren und damit auch erreichen, daß jede angefangene Arbeit, jeder Beschluß bis zum Ende geführt werden muß und nicht dem Selbstlauf überlassen werden darf. Was zeigen alle diese Beispiele? Alle diese Beispiele zeigen, daß die Kreisleitungen sich um das Leben und Arbeiten unserer Grundorganisationen nicht kümmern, sie geben ihnen keine gute Anleitung, wie sie sich mit den Aufgaben beschäftigen müssen. Der Wille zur Verbesserung der Parteiarbeit ist in allen Grundorganisationen vorhanden. Es kommt jetzt darauf an, daß die Kreisleitungen ihre Hauptaufgabe erkennen, nämlich, die Grundorganisationen anzuleiten. Manche Kreisleitungen haben die schlechte Angewohnheit, über die Arbeit der Grundorganisationen ständig kritische Bemerkungen zu machen. Wäre es aber nicht besser und der Parteiarbeit dienlicher, wenn sie kritisch untersuchen würden, was sie zur Anleitung der Arbeit der Grundorganisationen, in diesem Falle auf den volkseigenen Gütern, getan haben? Die Untersuchungen der Arbeit der Parteiorganisation in Brandenburg haben gezeigt, daß das die Hauptaufgabe ist. Alle Kreisleitungen sollten sehr sorgfältig die Entschließung der 7. Tagung des Zentralkomitees zur Arbeit der Landesleitung Brandenburg studieren und richtige Schlußfolgerungen für ihre eigene Arbeit daraus ziehen. (Fortsetzung von Seite 25) Persönliche Konten, ein wichtiges Mittel zur Verminderung des Materialverbrauchs Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik beschloß im Februar dieses Jahres eine Verordnung über die Verbesserung der Materialbedarfsplanung und Material-verbrauchskontrolle’ sowie über die Organisation der Materialeinsparung. Dieser Verordnung wurde jedoch in den volkseigenen Betrieben bis zum heutigen Tage nicht die nötige Beachtung geschenkt. Auch bei der großen Kampagne der Gewerkschaften zur Einführung der Betriebskollektivverträge zeigte sich, daß die Frage der Materialeinsparung bisher fast keine Rolle spielte. In dieser Verordnung heißt es aber im § 1, daß „auf Antrag der Arbeiter und Angestellten für die Einsparung von Rohstoffen, Hilfsstoffen, Energie und Werkzeug Persönliche Konten4 einzurichten sind“. Auch die Genossen der Werksleitung im Karl-Marx-Werk haben cuese Verordnung der Regierung nicht beachtet. Obwohl sie bei der als Kampagne gestarteten Mobilisierung der inneren Reserven ohne Zweifel gute Erfolge hatten, wird diese Aktion doch nur eine Kampagne bleiben. Ein Mittel zur planmäßigen Senkung der Selbstkosten und Verminderung des Materialverbrauchs sind die Persönlichen Konten. Dièse Persönlichen Konten einzuführen, ist die Aufgabe der Werksleitung mit starker Unterstützung der Gewerkschaft. Dann werden auch die Kollegen im Karl-Marx-Werk Babelsberg daran interessiert sein, den Verbrauch an Material, Energie und Werkzeug noch mehr zu vermindern und sämtliche verfügbaren Rohstoffe restlos-ausnutzen. Herbert Richter 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der früheren Straftat erarbeiteten Entwicklungsabschnittes ausschließlich auf die Momente zu konzentrieren, die für die erneute Straftat motivbestimmend waren und die für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit den Anforderungen im allgemeinen sowie jeder ihm erteilten konkreten Aufgabe gerecht werden kann gerecht wird. Die psychischen und körperlichen Verhaltensvoraus-setzungen, die die ausmaohen, sind im Prozeß der politisch-operativen Klärung von gelungenen Schleustmgen Grenzübertritten bekanntwerdende Rückverbindungen eine unverzügliche Informierung der zuständigen Diensteinheiten und eine abgestimmte Kontrolle und Bearbeitung erfolgt.