Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 20/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 20/25 (NW ZK SED DDR 1951, H. 20/25); Tausend Tonnen Sehrolt aus inneren Reserven! Die Hilfe der Parteiorganisation im Karl-Marx-Werk Babelsberg bei der Mobilisierung der inneren Reserven Im Juni 1951 wurde auf Vorschlag unseres Werksleiters eine Zwischenbestandsaufnahme der im Werk vorhandenen Materialien durchgeführt. Das war natürlich nicht so einfach, weil die Unordnung in der Materialbuchhaltung die Bestandsaufnahme erschwerte und die Erfassung der in Arbeit gegebenen Werkstücke einige Schwierigkeiten bereitete. Die Bestandsaufnahme ergab, daß wir über Materialreserven verfügten, die wir zur Erfüllung unserer Produktionsauflage für das Jahr 1951 nicht mehr benötigten. Aus dieser Bestandsaufnahme zogen wir jedoch keine Lehren und versäumten es, diese Überplanbestände von Materialien anderen Schwerpunktbetrieben über das zuständige Ministerium zur Verfügung zu stellen. Am 12. September dieses Jahres erfolgte dann der Aufruf der Kollegen des VEB N AGEMA Mittweida: „Alle Reserven für die Erfüllung des Planes!** In diesem Aufruf forderten die Kollegen die Werktätigen aller volkseigenen Betriebe auf, ihre Lagerbestände, Materialanforderungen von Walzmaterialien, Buntmetall und Schrott zu überprüfen. Eine sofort einberufene Parteileitungssitzung unseres Werks unter Hinzuziehung der Genossen aus der Werksleitung und BGL hatte zum Ziel, den Aufruf der Kollegen von Mittweida zu unterstützen, d. h. sämtliche in unserem Werk vorhandenen Materialreserven, Buntmetalle und Schrott zu erfassen, um eine Herabsetzung der angeforderten Mengen an Walzwerkerzeugnissen vornehmen zu können. Unser Parteisekretär, Genosse Jahn, verlas nochmals den Aufruf der Kollegen des VEB NAGEMA Mittweida und wies auf die Störung des innerdeutschen Handelsabkommens durch die Adenauer-Clique hin, die mit tausenderlei Methoden unseren Aufbau verhindern will. Deshalb sei es unsere Aufgabe, der Initiative der Genossen von Mittweida zu folgen und durch die Erfassung aller Bestände und Mobilisierung der inneren Resérven den Sonderwettbewerb der Stahlwerker und den Massenwettbewerb im 4. Quartal zu unterstützen. Betriebsegoismus und Betriebsbiindheit stärken die Front der Kriegstreiber! Auf dieser Parteileitungssitzung zeigte es sich, daß einige Genossen den Aufruf ■ von Mittweida nicht verstanden hatten. So waren z. B. einige der Meinung, daß wir unbedingt unsere Materialreserven und Bestände „behalten4* müßten, denn „man könne nicht wissen, ob die Materialzufuhr immer ohne Stockungen und planmäßig vor sich gehe, welche Hilfe würden da schon unsere kleinen Reserven bedeuten“. So und ähnlich diskutierten einige unserer Genossen. Nach gründlicher Diskussion mit diesen Genossen erkannten sie, daß wir mit dem „selbst behalten“ die Gesamtentwicklung unserer Wirtschaft und somit auch die Entwicklung unserer Deutschen Demokratischen Republik hemmen würden. Dann schlug Genosse Jahn der Werksleitung und der BGL die Durchführung folgender Aufgaben vor: 1. Eine genaue Sichtung der im Werk lagernden Bestände an Walzwerkerzeugnissen vorzunehmen. 2. Es soll festgestellt werden, ob im Materialsektor unseres Verwaltungsapparates mit genügender Verantwortung gearbeitet wurde. 3. Für unsere Produktion neue Materialverbrauchsnormen zu erarbeiten damit keine Überplanbestände mehr ent- stehen können und der Richtsatzplan eingehalten wird. (Berücksichtigung der Verbesserungsvorschläge und Einsparungen von Verschnitt.) 4. Die Belegschaft noch mehr als bisher zur Mitarbeit zu gewinnen und für die Kontrolle des Produktionsablaufes zu interessieren. Diese Vorschläge fan4en die volle Zustimmung der Parteileitung. Es wurde weiter beschlossen, in allen Abteilungen Parteiversammlungen und Belegschafts Versammlungen durchzuühren mit dem Ziel der Mobilisierung der inneren Reserven. Drei Genossen der Parteileitung wurden beauftragt, eine Argumentation für die Agitatorengruppen auszuarbeiten. Die erste Aufgabe: die Kollegen überzeugen! Am 13. September fanden dann in allen Abteilungsgruppen Parteiversammlungen statt, in denen unsere Genossen den Aufruf der Kollegen von Mittweida diskutierten und Vorschläge für die Mobilisierung der inneren Reserven, für die Erfassung von Buntmetall und Schrott machten. In einer Agitatorenschulung wurden die Genossen Agitatoren mit der von der Parteileitung erarbeiteten Argumentation für die Mobilisierung der inneren Reserven vertraut gemacht. An dieser Agitatorenschulung nahmen ebenfalls die Genossen teil, die in den Aufklärungsgruppen der Gewerkschaft (in unsèrem Werk gab es noch keine Gewerkschaftsgruppenorganisatoren) arbeiteten. In Kurzversammlungen der Abteilungen, die in Form von Produktionsberatungen durchgeführt wurden, nahmen die Kollegen zu dem Aufruf Stellung und machten sehr gute Vorschläge für die Mobilisierung der inneren Reserven. Aus allen Ecken, aus Schubkästen und Werkbänken brachten die Kollegen Material, welches sie für verschiedene Zwecke „sicherheitshalber“ aufbewahrt hatten, es nun, aber gern zur Erfüllung des 4. Quartals zur Verfügung stellten. Was führte zu den Überplanbeständen? Bei der von der Partei vorgeschlagenen Mobilisierung der inneren Reserven' zeigte es sich, daß die Materialbuchhaltung und Lagerkartei in Unordnung waren. Auf den Karteikarten der Materialbuchhaltung erschienen z. B. sehr oft andere Zahlen als auf der Lagerkartei. Die Materialein- und -ausgänge wurden ungenügend kontrolliert, Die von den Kollegen eingereichten Verbesserungs Vorschläge, welche neue Materialverbrauchsnormen mit sich brachten, wurden nicht einkalkuliert. Der tatsächliche Materialverbrauch für die Anfertigung verschiedener Materialstücke lag oft unter den alten Materialverbrauchsnormen. Die Materialbestellung des Werkes, die Anfang dieses Jahres auf Grund der vorläufigen Produktionsauflage erfolgte, aber erst im 2. Quartal mit wesentlichen Änderungen durch das Ministerium bestätigt wurde, führte ebenfalls zu Überplanbeständen. Das auf Grund der ersten Produktionsauflage bestellte Material konnte für die geänderte Produktionsauflage nicht verwendet werden wurde aber vom Staatssekretariat für Materialversorgung auch nicht an andere Schwerpunkte weitergeleitet. Da von diesen inneren Reserven bisher nur ungefähr die Hälfte abgeholt wurde, wird es Zeit, daß vom Staatssekretariat für Materialversorgung und vom Ministerium für Schwermaschinenbau über den Rest der 1000 Tonnen Schrott schnellstens verfügt wird. (Fortsetzung auf Seite 33) * 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit operativen Arbeit Vertrauliche Verschlußsache. Die Bedeutung des. Ermittlungsverfahrens irn Kampf gegen die Angriffe das Feindes und für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.