Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 2/4

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 2/4 (NW ZK SED DDR 1951, H. 2/4); ? mit Unterstützung des EKKI durch geführten ideologischen Offensive wurde die Gefahr überwunden. Die Parteifeinde wurden aus ihren Funktionen entfernt. Auf der Parteikonferenz im Oktober 1932 konnte Ernst Thälmann feststellen: , „Mit der Überwindung der falschen Auffassungen und Tendenzen der Neumann-Gruppe hat die Partei den Weg für ihren neuen erfolgreichen Vormarsch freigemacht. Schon die ersten Erfolge auf diesem Gebiet mit der antifaschistischen Aktion und den neuen Streikkämpfen sind zu einem guten Teil der Tatsache zu verdanken, daß die Partei den falschen, sektiererischen und opportunistischen Abweichungen des Genossen Neumann entschlossen zu Leibe ging " Später sanken Neumann und seine sektiererischen Anhänger immer tiefer zu trotzkistischen Verrätern herab. Die kleinbürgerliche Sekte des ISK Eine andere konterrevolutionäre Agentur im Lager der Arbeiterklasse stellte der ISK, der „Internationale Sozialistische Kampfbund", dar. Er war eine kleinbürgerliche Sekte, die den wissenschaftlichen Sozialismus ablehnte und einen idealistisch begründeten „Sozialismus" vertrat. In Wirklichkeit versuchte er, mit idealistischen und philantro-pischen Phrasen darüber hinwegzutäuschen, daß er als eine spezielle Agentur der Bourgeoisie die Aufgabe hatte, die Arbeiter vom Klassenkampf abzulenken und die bürgerliche Ideologie in die Arbeiterklasse hineinzutragen. Der Gründer des ISK, der Göttinger Philosophie-Professor Leonhard Nelson, spielte sich als „Weltverbesserer" und „Lebensreformer" auf, predigte vegetarische Lebensweise, Kirchenaustritt, „Freidenkertum" und versuchte vor allen Dingen, in den Massenorganisationen wie in der Internationalen Arbeiterhilfe (IAH) und in der Roten Hilfe mit humanistischen und philantrophischen Phrasen Anhänger zu gewinnen, um die Massen vom Klassenkampf abzuhalten und ihnen einzureden, daß ein „Sozialismus der Moral und der Vernunft" auch bei Erhaltung des Kapitalismus möglich sei. Die KPD führte unter Ernst Thälmann vernichtende Schläge auch gegen diese Feinde der Arbeiterklasse. Die weitere Tätigkeit der parteifeindlichen Gruppierungen im Solde der Bourgeoisie Alle diese parteifeindlichen Gruppierungen zeigten trotz mancher Unterschiede in der ideologischen Tarnung die Verkennung der Rolle des Proletariats, den gleichen Unglauben an die revolutionäre Kraft und die geschichtliche Aufgabe der Arbeiterklasse und an die revolutionären Energien in der werktätigen Bauernschaft, die Leugnung der Möglichkeit des Sieges des Sozialismus in der Sowjetunion. Alle standen irgendwie in Verbindung mit den Parteifeinden in der KPdSU (B) oder direkt mit Trotzki. Alle wühlten und hetzten haßerfüllt gegen die KPD, die Bolschewiki, die Komintern, gegen Stalin und gegen dessen großen Schüler, Ernst Thälmann, den Bannerträger im Kampf für den Frieden und die Freundschaft mit der Sowjetunion, für die Einheit der Arbeiterklasse und für die Entwicklung der KPD zu einer Partei neuen Typus. Ähnlich wie in der Sowjetunion die verbrecherischen Trotzkisten und Bucharinleute zu einer Bande von Terroristen, Mördern und Spionen wurden, die sich an die Spionagedienste der Imperialisten und Faschisten verkauften, so wurden auch die trotzkistischen Splittergruppen in der deutschen Arbeiterbewegung zu faschistischen Gestapo-Agenturen. Ruth Fischer verschrieb sich dem amerikanischen Geheimdienst. In Frankreich arbeitete sie mit dem Verrater Doriot, dem französischen Faschistenführer, zusammen, und wurde so zum Werkzeug Hitlers. Trotzki, der Sie wie auch Maslow gelegentlich seiner Durchreisen durch Frankreich zu längeren Unterredungen „befahl", nahm beide in das „Internationale Sekretariat" der Trotzkisten auf. Eine besonders niederträchtige Rolle spielten diese abgefeimten Schurken während des Freiheitskampfes des spanischen Volkes. Trotzki, Maslow und Ruth Fischer erklärten ganz offen, ein Sieg der spanischen Volksfront müsse verhindert werden, da durch ihn die Macht der Sowjetunion gefestigt würde, die Hauptaufgabe aber der Sturz der Sowjetmacht sei. Deshalb sei die Herbeiführung der Niederlage der spanischen Volksfront die zentrale Aufgabe der „revolutionären Arbeiterbewegung Spaniens". Sie unter- stützten die verbrecherische Organisation der spanischen Trotzkisten, die „POUM", versuchten die Volksfront zu desorganisieren, unterhielten regelmäßige Verbindungen zu Franco und inszenierten schließlich im Rücken der republikanischen Volksarmee in Barcelona jenen Putsch, der 1800 Menschen das Leben kostete. Eiine ebensolche Haltung zur POUM und gegen die Volksfront nahmen Brandler und auch die SAP ein. Auch der ISK geriet mehr und mehr ins trotzkistische Fahrwasser und vereinigte sich später mit der trotzkistischen Emigration. Eine äußerst hinterhältige und gemeine Rolle spielten die Trotzkisten auch gegenüber der deutschen Widerstandsbewegung. Sie waren als Gestapospitzel tätig und lieferten zahlreiche illegale Gruppen der Gestapo in die Hände. Durch die Verbreitung von Lügen und Verleumdungen über die Sowjetunion und über Ernst Thälmann suchten sie die Widerstandskämpfer zu verwirren und zu entmutigen. Vielfach verleiteten sie auch die Gruppen zu unkonspirativer Arbeit und zur Bildung von größeren Zirkeln, damit sie um so leichter der Gestapo in die Hände fielen. Heute stehen die Vertreter dieser Gruppen im imperialistischen Lager. Als beflissene Agenten der Kriegsbrandstifter hetzen sie gegen die Sowjetunion, die Volksdemokratien und die Deutsche Demokratische Republik. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, wieder in der Maske des „ultralinken" Revolutionärs oder des „humanistischen Lebensreformers“ im Sinne des ISK Zersetzung in die Arbeiterparteien zu tragen und mit Hilfe früherer Gesinnungsgenossen in der KPD und in der SED Agenturen des Klassenfeindes aufzubauen. In der Partei ist kein Platz für Parteifeinde I Der Kampf Ernst Thälmanns und der von ihm geführten KPD gegen diese trotzkistischen Verbrecher hat gezeigt, daß die Säuberung der Partei von diesen Agenten und Verrätern und die Vernichtung ihres Einflusses die unerläßliche Voraussetzung für den Aufstieg der Partei zu einer revolutionären Massenpartei nach dem Vorbilde der Bolschewiki ist. Genosse Stalin lehrte, daß die Partei, die diesem Kampf ausweichen wollte, sich in immer tiefere Widersprüche verstricken würde. Auf der VII. Tagung des erweiterten EKKI im November 1926 stellte er fest: „Also ist die Entwicklung auf dem Wege der Überwindung der Widersprüche ein unvermeidliches Element des Wachstums und der Erstarkung der Partei Dieses Gesetz ist ein Entwicklungsgesetz für alle einigermaßen größeren Parteien, ganz gleich, ob es sich um die proletarische Partei der Sowjetunion oder um die Parteien des Westens handelt." Inprekorr. 1926/П, S. 2900 2901. Stalin betont, daß man die Widersprüche in der Partei nicht vertuschen darf, sondern sie niederkämpf en und liquidieren muß. Er faßt dann zusammen: „Ich will nur sagen, daß man nur durch den Kampf um die prinzipielle Linie die proletarische Freiheit vor dem Druck und dem Einfluß der Bourgeoisie bewahren kann. Ich will nur sagen, daß nur auf dem Wege der Überwindung der Widersprüche innerhalb der Partei die Gesundung und Erstarkung der Partei herbeigeführt werden kann." Wenn wir uns heute mit aller Kraft bemühen, den Kampf Ernst Thälmanns um die Schaffung einer Partei neuen Typus in Deutschland konsequent zu Ende zu führen, so müssen wir, seinem Vorbilde folgend, streng unterscheiden zwischen den Führern parteifeindlicher Gruppen und den von ihnen irregeführten Arbeitern. Ebenso zäh und beharrlich, wie der Kampf gegen diese „Führer" geführt werden muß, von denen die meisten bezahlte Agenten des amerikanischen oder englischen Geheimdienstes sind, muß die Partei, wie Thälmann forderte, „um jedes Proletarierhirn ringen". Der Kampf gegen die parteifeindlichen Gruppierungen war niemals nur eine organisatorische Angelegenheit, sondern vor allem ein ideologischer Kampf. Zur zentralen und entscheidenden Frage in diesem ideologischen Kampf erhob Ernst Thälmann stets die Frage der Anerkennung der führenden Rolle der Sowjetunion und der Partei Lenins und Stalins. Das erwies sich als die schärfste Waffe zur Entlarvung und Zerschlagung der parteifeindlichen Gruppen. Die Hauptlehre dieses Kampfes ist zusammengefaßt in dem Stalin-Wort: „Die Partei wird dadurch gestärkt, daß sie sich von opportunistischen Elementen säubert." Stalin: Fraqen des Leninismus, Moskau 1946, S. 96. 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft ausgeht. Dabei gilt es zu beachten, daß diese objektiven Erfordernisse durch die Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten offizielle und inoffizielle Beweise zu erarbeiten und ins Verhältnis zu den gestellten Untersuchungszielen und Versionen zu setzen.