Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 19/9

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 19/9 (NW ZK SED DDR 1951, H. 19/9); In der Regel wird die Anwendung unseres Statuts also so aussehen: Auf dem 7. Plenum des Zentralkomitees wird, sagen wir, ein Beschluß über den Bau von Schweinehütten im Land Brandenburg gefaßt (da auf diesem Gebiet vieles im argen liegt, ist ein soldier Beschluß möglich). Gleichzeitig wird empfohlen, in allen Kreisen, vor allem der Länder Brandenburg, Mecklenburg und Sachsen-Anhalt, auf Parteiaktivversammlungen diesen Beschluß zu erläutern, sich der Hilfe des Parteiaktivs zur Durchführung des Beschlusses zu vergewissern. Sofort nach der Tagung des Zentralkomitees befaßt sich das Sekretariat der Kreisleitung nach einer von der Abteilung Landwirtschaft ausgearbeiteten Beschluß vor läge mit dem ZK-Beschluß, arbeitet der Lage im Kreis entsprechend konkrete Aufgaben für den Kreis aus, legt auf einer Kreisleitungssitzung unter anderem diese Aufgaben fest, die Kreisleitung faßt die entscheidenden Beschlüsse für ihr Arbeitsgebiet und beauftragt das Sekretariat, eine Parteiaktivversammlung einzuberufen, um alle für die Durchführung dieser Beschlüsse verantwortlichen Parteiorganisationen zu mobilisieren. Auf der Parteiaktivversammlung werden, abgesehen von den Mitgliedern der Kreisleitung selbst, die auf jeden Fall dazu gehören, nach der vom Sekretariat beschlossenen Liste die persönlich eingeladenen Sekretäre der dörflichen Grundorganisationen, die Genossen aus der VdgB (BHG) und der Gewerkschaft Land und Forst, die Parteiarbeiter aus den Gemeindevertretungen und dem Kreisamt, einige Genossen Bürgermeister und nicht zuletzt einige Genossen Handwerker, kurz, alle, die mittelbar und unmittelbar mit dem Bau der Schweinehütten zu tun haben, vor allem aber die Schweinemeister selbst, die Genossen Landarbeiter vom VEG, die Genossen dauern eingeladen, alle die jedenfalls, die bekannt sind für vorbildliche Arbeit, für Initiative, für Einsatzfreudigkeit. Wenn die Versammlungsleitung es versteht, den Beschluß für jedes Dorf lebendig zu machen, wenn sie das Für und Wider „hervorlockt“, wenn der Parteibeschluß das Tagesgesetz jedes Teilnehmers geworden ist, wenn er mit dem festen Entschluß nach Hause geht, in seiner Gemeinde Vorbild und der Erste zu sein, der den Beschluß der Partei in die Tat umsetzt, dann war dies eine Parteiaktivversammlung, wie sie sein soll. Dann ist das Parteiaktiv nicht mehr die „Feuerwehr“. Das Parteiaktiv ist also kein gewähltes Organ Es soll Empfehlungen ausarbeiten, Ratschläge erteilen, Zustimmungserklärungen abgeben und Verpflichtungen über die Durchführung der Beschlüsse beschließen. Es kann der Meinung sein, daß der Beschluß der Kreisleitung ergänzt werden müßte oder daß er gar falsch sei, daß er die konkreten Verhältnisse im Kreis ungenügend berücksichtige oder ähnliches. Dann muß die Kreisleitung ergänzende Beschlüsse fassen und vielleicht sogar eine neue Aktivtagung einberufen. Sie wird gerade durch das Parteiaktiv dazu erzogen werden, ihre Beschlösse sorgfältig vorzubereiten. Es wird ihr nicht gleichgültig sein können, wie ihre Beschlüsse von den Aktivsten der Partei aufgenommen werden. Im Feuer des Meinungsaustausches wird sich erweisen, ob die Kreisleitung wirklich das führende Organ im Kreise ist, ob uneingeschränktes Vertrauen herrscht, ob die lebendige Verbindung der Mitglieder der Leitung zu den Grundorganisationen und ob die wirkliche Kenntnis von den Verhältnissen „unten“ vorhanden ist oder nicht. „Das Parteiaktiv muß das Sprachrohr der öffentlichen Meinung der Partei sein, eine zuverlässige und feste Stütze der Parteileitungen. Ohne das Aktiv ist eine richtige Lei- tung der Partei-, Verwaltungs- und Wirtschaftsarbeit undenkbar. Das Aktiv, das Erfahrung und eine marxistisch-leninistische Ausbildung besitzt und tagtäglich mit den Massen Fühlung hat, wird stets die Parteileitung bei der Durchführung von Partei- und Regierungsbeschlüssen tatkräftig unterstützen und ihr die richtige Lösung von Fragen lokalen Charakters vorschlagen. Daneben liefert das Aktiv den Parteiorganisationen ständig neue Kader für den Partei-und Staatsapparat und die verschiedenen Zweige der Volkswirtschaft.“ (Bolschewik Nr. 13/1951) DiePolitik der Partei Leerlauf, wenn sie nicht wirtschaftliche Erfolge hat. Dieser Beitrag des Genossen Hans Ritter behandelt ein wichtiges Problem der Umsetzung unserer Politik in die Tat. Die Arbeit mit dem Parteiaktiv ist vielen Parteileitungen noch unklar. In diesem Beitrag konnten auch noch nicht alle Fragen behandelt werden. Wir müssen darüber Klarheit schallen, wie das Parteiaktiv schon in der Vorbereitung der Parteibeschlüsse mithilft, wie die ständige Qualifizierung des Parteiaktivs erfolqt, welche Rolle es in der Entlarvung von Volksfeinden und von Bürokraten und Schwätzern spielt, wie aus seinen Reihen neue Partei-, Verwaltungs- und Wirt-Schaftskader wachsen. Wir bitten alle Kreisleitungen, uns die Erfahrungen aus der Arbeit mit dem Parteiaktiv und alle Unklarheiten mitzuteilen und werden die jeweils besten Beiträge, um einen allseitigen Erfahrungsaustausch zu vermitteln, veröffentlichen. Die Redaktion ■ ■ f ' / Y . ,ч Юля bringt dar „ИяияWag“ He. Der Leitartikel Ist dem 34. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und den Aufgaben, die unserer Parte! daraus erwachsen, gewidmet Ein Artikel и Wie muß die Partei helfen, den Geburtstag des Genossen Stalin zu einem grandiosen Abschluß des Monats der deutsch - sowjetischen Freundschaft zu machen?“ wird unseren Genossen Anleitung geben zur Vorbereitung des Dezember. ИИЯ I ШЁКЩШЩЁШЯШ ШШH :Ш Anleitung geben zur Vorbereitung des 21. Dezember. ln zwei Artikeln wird berichtet wie das Karl-Marx-Werk Babelsberg mit Hilfe der Betriebsparteiorganisation 1000 t Schrott aus inneren Reserven mobilisierte und wie die Betriebspartei- organisation des VEB Glühlampenwerk Berlin d Aufgaben des Technischen Kabinetts untersetzt. mm Genosse Hans Schlösser schreibt über die Aufgaben des Kulturinstruktenrs in der Kreisleitung. Y Y'Y' M ■ - ? YY Zwei brennende Fragen der Landwirtschaft behandeln die Artikel: „über die Bedeutung der Wahlen in der Landarbeitergewerksehaft* und „Warum muß sich unsere Partei um die Fragen -' der Ablieferung ?ÄY -Y \ V ‘ Nr. ît bereits einen 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die staatliche Sicherheit, das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder andere gesellschaftliche Verhältnisse hervorruft hervor ruf kann oder den Eintritt von anderen Störungen der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feindlich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefährliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und gehört nicht zu den Funktionsmerkmalen der . Teilnahmen der an bestimmten Aussprachen und Werbungen können nur in begründeten Ausnahmefällen und mit Bestätigung des Leiters der Diensteinheit über die durchgeführte überprüfung. Während des Aufenthaltes im Dienstcbjskt sind diese Personen ständig durch den benannten Angehörigen der Diensteinheit zu begleiten. Dieser hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der zionistischen Ideologie, wie Chauvinismus, Rassismus und Expansion, von reaktionären imperialistischen Kreisen zur Verschärfung der internationalen Lage, zur Schürung des Antisowjetismus und des Antikosmmnismus und zum Kampf gegen die sozialistischen Staaten ist von äußerster Wichtigkeit. Es sind daher besonders alle operativen Möglichkeiten zu erfassen ünd zu nutzen, um entsprechende operative Materialien entwickeln zu können und größere Ergebnisse bei der Aufklärung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen und der Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten unterstützt. Ein oder eine Sachverständigenkommission wird durch das Untersuchungsorgan, den Staatsanwalt oder das Gericht unverzüglich zu informieren. Mit dieser gesetzlichen Regelung und Ausgestaltung der Disziplinar-und Sicherungsmaßnahmen wird voll und ganz den völkerrechtlichen Empfehlungen entsprochen.