Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 19/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 19/13 (NW ZK SED DDR 1951, H. 19/13); Verstärkt die Parteiarbeit unter den Schiffern und in den Auf der 6. Tagung des Zentralkomitees ist von den Genossen Ulbricht, Rau und Ziller betont worden, daß die Lösung der Aufgaben im Fünfjahrplan, und damit seine erfolgreiche Erfüllung in erster Linie von der ideologischen und organisatorischen Festigung der Parteiorganisationen abhängt. Wenn die Genossen Schiffer und die Genossen in den Umschlaghäfen von dieser Voraussetzung an die Erfüllung des Transportplanes der Binnenschiffahrt herangehen, werden sie ihre Aufgaben erfolgreich lösen. Die Binnenschiffahrt ist ein Wirtschaftszweig, in dem die Parteiarbeit bisher noch ungenügend entwickelt ist. Es mußte festgestellt werden, daß die wenigen Genossen Schiffer nicht am Parteileben teilnehmen und meistens von keiner Parteiorganisation erfaßt werden. In der Kreisleitung Pasewalk, die ihren Sitz in Ueckermünde hat, stellte sich nach Abschluß der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten heraus, daß von den nichtüberprüften Mitgliedern 20 Schiffer waren, die nicht überprüft werden konnten, weil sie selten in ihrem Heimatort sind. Es hat sich auch weiterhin gezeigt, daß die Genossen Schiffer mit ihren Beitragszahlungen weit im Rückstand sind. Das ist ein Zeichen dafür, daß sich die Kreisleitung Pasewalk um die Parteiorganisationen der Schiffahrt bisher nicht gekümmert hat. Die Genossen wußten vor der Überprüfung nicht einmal, daß es unter den Schiffern Mitglieder unserer Partei gibt. Genau so sieht es in den Kreisen Stralsund und Greifswald aus. Es muß zugegeben werden, daß es sehr schwer ist, die Schiffer organisatorisch zu erfassen, da sie* immer unterwegs sind und es vorkommt, daß ein Schiffer einige Monate nicht in seinen Heimathafen zurückkehrt. Es ist aber ein großes Versäumnis, wenn aus diesem Grund unter den Schiffern keine Parteiarbeit geleistet wird. Die Möglichkeit zur Parteiarbeit bietet sich unter anderem in den Parteiorganisationen der Genossen, die in den Umschlaghäfen arbeiten. Leider haben bisher nicht alle Parteiorganisationen der Umschlaghäfen diese Möglichkeit ausgeschöpft. gaben richtig erkannt hat und daß auch die Schiffer zur aktiven politischen Arbeit zu bewegen sind, wenn man sie richtig anleitet. Wie sieht es dagegen In Greifswald aus? In Greifswald gibt es nur eine kleine Parteiorganisation, die sehr schlecht arbeitet. Die Sorge um den Menschen zum Beispiel ist ihnen ziemlich unbekannt, sonst hätten sie die Genossen in der BGL der DSU (Deutsche Schiffahrts- und Umschlagbetriebe), Zweigstelle Stralsund, wiederholt darauf hinweisen müssen, daß sie ihre Arbeit ernster nehmen sollen und nicht dulden dürfen, daß zum Beispiel die Arbeiter der Umschlagbetriebe in Greifswald bis heute noch keine Waschgelegenheit und keinen ordentlichen Umkleideraum haben. Hierbei muß besonders berücksichtigt werden, daß diese Arbeiter eine besonders schmutzige Arbeit haben. Sie müssen infolge des Fehlens der Waschgelegenheit schmutzig nach Hause gehen. Obwohl diese Übelstände ständiger Diskussionsstoff der Belegschaft sind, haben sich unsere Genossen nicht darum gekümmert, diese und ähnliche Dinge abzuändern. Die Parteiorganisation und die BGL wartete geduldig auf die Hilfe von übergeordneten Dienststellen. Mit etwas mehr Eigeninitiative hätte schon eine Reihe solcher Mängel abgestellt werden können. Trotz der schlechten Parteiarbeit gibt es in Greifswald einige Kollegen, die sich ständig darum bemühen, die Arbeitsmethoden im Umschlag zu verbessern. So hat zum Beispiel ein Kranführer eine. Saugeinrichtung zum Umschlag von Kali und anderen losen Gütern entwickelt. Die Zeichnung wurde der DSU-Zentrale Berlin vor einigen Monaten eingereicht. Bis heute haben jedoch die Kollegen noch keine Stellungnahme zu ihrem Verbesserungsvorschlag erhalten. Auch hier zeigt sich wieder, daß die Parteileitung nichts unternimmt, um den bürokratischen Schlendrian in der Zentrale der DSU zu beseitigen, sondern weiterhin abwartet und weil es bequemer ist die Schuld auf die Verwaltung schiebt. Ähnlich wie in Greifswald sieht es in den Häfen Riesa und Magdeburg aus. Die Genossen im Umschlaghafen Halle arbeiten vorbildlich Im Hafen Halle besteht eine Parteiorganisation, deren Sekretär es als eine seiner wichtigsten Aufgaben betrachtet, eine gute Verbindung zwischen der Parteiorganisation des Hafens und den Schiffern herzustellen. Die Agitatoren der Parteiorganisation stehen in enger Verbindung mit den im Hafen liegenden Schiffen und nützen jede Möglichkeit aus, um mit den Schiffern zu diskutieren. Es werden von Zeit zu Zeit Schifferversammlungen einberufen, auf denen die politischen Tagesprobleme sowie die Aufgaben der Binnenschiffahrt zur Erfüllung des Transportplanes besprochen werden. Die Agitatoren gehen von Schiff zu Schiff und erklären den Schiffern, daß es zur Erhaltung des Friedens und zur Erfüllung des Transportplanes auch auf ihre Mitarbeit ankommt; durch diese Diskussionen wird erreicht, daß die Schiffer öfter die Versammlungen besuchen. Die Arbeit der Parteiorganisation im Hafen Halle zeigt sich unter anderem bei der Entfaltung einer breiten Diskussion über die Einführung des Betriebskollektivvertrages. Die Parteiorganisation in Halle hat bewiesen, daß sie ihre Auf- Wo bleibt die Anleitung und Hilfe der Kreisleitungen? Es zeigt sich in der gesamten Schiffahrt und in den Umschlaghäfen, daß von den Genossen der Kreisleitungen, die an den Wasserstraßen liegen, die Bedeutung der Schiffahrt vollkommen unterschätzt wird. Bisher werden die vielen Tausende von Schiffern wenig oder gar nicht politisch betreut. Das ist die Ursache dafür, daß es in der Binnenschiffahrt eine ungenügend entwickelte Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung gibt, ohne die eine Verkürzung der Umlaufzeit der Kähne und eine schnelle Be- und Entladung der Kähne unmöglich ist. Nur durch breite Entfaltung der Masseninitiative der Schiffer und der Umschlagsarbeiter wird es möglich sein, den Transport von Gütern, die auf dem Wasserwege transportiert werden, stetig zu erweitern, um die Eisenbahn für andere Aufgaben zu entlasten. Dies kann uns nur gelingen, wenn wir in allen Umschlaghäfen starke Parteiorganisationen schaffen, die gleichzeitig Stützpunkte für die fahrenden Schiffer sind. Die Verantwortung für die Verbesserung der Arbeit unter den Schiffern und Umschlagsarbeitern tragen in erster Linie unsere Kreisleitungen. / Georg Bülow 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und rechtzeitig ihre subversiven und anderen rechtswidrigen Handlungen zu erkennen, zu dokumentieren, ihre Fortsetzung zu verhindern sowie die reohtswidrige Nutzung ihrer Aktionsmöglichkeiten weiter einzuengen.