Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 17/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 17/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 17/43); Аъшьѵ.угтрпш* шш ищ jiwpaçanda des £Л Wer ist ein Patriot? In dem volkseigenen Betrieb „Trumpf“ in Berlin erklärten einige parteilose Kollegen unseren Agitatoren in einer Diskussion anläßlich der Volksbefragung: „Nein, ich bin kein Patriot das ist etwas Schlechtes“ „Patrioten sind Vaterlandsverteidiger, aber nicht die Arbeiter“ „Ich bin kein Patriot, sondern Internationalist“. In einer sofort durchgeführten breiten Aufklärung haben die Genossen in diesem Betrieb über den Unterschied zwischen dem verlogenen, angeblichen „Patriotismus“ der ehemals Deutschland beherrschenden imperialistischen und militaristischen Kreise und dem wahren, echten Patriotismus, der unsere Werktätigen, insbesondere unsere Aktivisten beseelt, Klarheit geschaffen. Doch diese Frage führt nicht nur im VEB „Trumpf“ zu Diskussionen. Jahrzehntelang haben die Ausbeuterklassen in Deutschland das Gift der nationalistischen Überheblichkeit, der Verachtung anderer Völker und ihrer Kultur in die Reihen der Arbeiterklasse getragen, um sie für ihre Kriegsziele und Eroberungsgelüste zu mißbrauchen. Die Arbeiter haben aus eigener, bitterer Erfahrung gelernt, daß der Nationalismus eine für sie schädliche und ihnen feindliche Ideologie ist. Sie wappneten sich gegen die imperialistische Völkerverhetzung mit dem Geist des Internationalismus, mit dem Willen zur Verbindung und Kampfgemeinschaft der Arbeiter aller Länder. Die revolutionären Arbeiter Deutschlands, an ihrer Spitze Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wilhelm Pieck, kämpften gegen Nationalismus und Chauvinismus und gegen die sozialchauvinistischen Losungen der Opportunisten, die von „Vaterlandsverteidigung“ faselten, wo es um die Interessen der Krupp, Mannesmann, Röchling und anderer ging. Heißt das aber, daß die Arbeiterklasse an dem Geschick ihrer Nation und ihres Heimatlandes uninteressiert sei? Bedeutet das etwa, daß die Arbeiter nicht für die nationale Unabhängigkeit ihres Volkes kämpfen sollen? Auf keinen Fall! Gerade weil die Interessen der kriegslüsternen deutschen Monopolkapitalisten und Junker nichts, aber auch gar nichts mit einer Verteidigung Deutschlands zu tun hatten, weil das Geschwätz der Kautsky und Konsorten von der „Vaterlandsverteidigung“ eine erbärmliche Lüge war, deshalb kämpften die revolutionären Arbeiter als wahre Patrioten unter den Losungen „Krieg dem imperialistischen Krieg“, „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. Die revolutionären Arbeiter waren und sind niemals „die vaterlandslosen Gesellen“, als die sie von den bürgerlichen Schmierfinken verschrien wurden, die damals wie heute schamlos den profitgierigen Landesverrätern und Mördern von Millionen Werktätigen dienen. Die Arbeiter sind aufs engste mit ihrer Heimat, mit allem, was das eigene Volk an Gutem und Schönem hervorbringt, mit all den Mühen, Nöten und Hoffnungen der Werktätigen verbunden. * In ihnen brennt hell die Flamme der Sorge um die Gestaltung der Zukunft ihres Landes. W. I. Lenin schrieb im Dezember 1914 in seinem Artikel „Uber den Nationalstolz der Großrussen“: „Ist denn uns großrussischen klassenbewußten Proletariern das Gefühl des nationalen Stolzes fremd? Gewiß nicht! Wir lieben unsere Sprache und unsere Heimat, wir wirken am meisten dafür, daß ihre werktätigen Massen (das heißt neun Zehntel ihrer Bevölkerung) zum bewußten demokratischen und sozialistischen Leben erhoben werden. Es schmerzt uns am meisten, zu sehen und zu fühlen, welchen Gewalttaten, welcher Unterdrückung, welchem Joch die Zarenschergen, Gutsbesitzer und Kapitalisten unsere schöne Heimat unterwerfen Und wir, die großrussischen Arbeiter, die wir vom Gefühl nationalen Stolzes erfüllt sind, wollen um jeden Preis ein freies und unabhängiges, ein selbständiges, demokratisches, republikanisches, stolzes Großrußland, das seine Beziehungen zu den Nachbarn auf dem menschlichen Prinzip der Gleichheit aufbaut und nicht auf dem jede große Nation entwürdigenden Prinzip der Hörigkeit und der Privilegien.“ *) In diesem Sinne hat die bolschewistische Partei das Sowjetvolk erzogen. Die Sowjetmenschen sind erfüllt von der Liebe zu ihrem freien sozialistischen Vaterland, von der Bereitschaft, für seinen Schutz jedes *) W. I. Lenin „Über den Nationalstolz der Großrussen“, Ausgewählte Werke in 2 Bänden, Moskau 1946, S. 724/725. (Fortsetzung Seite 45) &ls parteiloser Westberl am 1. Parteilehrjahr Die SED - Kreisleitung Schöneberg-Friedenau veranstaltete am 24. Juli eine Abschlußfeier des 1. Parteilehrjahres. Mit dieser Veranstaltung fand auch für mich, der ich als Parteiloser am Zirkel der Geschichte derKPdSU(B) für Anfänger teilnahm, dieses Schuljahr sein Ende. Ich denke, es wird alle Mitglieder der SED interessieren, was ein Westberliner, der die Sechzig schon überschritten hat, dazu meint. Die große Ehre, die mir durch die Zulassung zum 1. Parteilehrjahr zuteil wurde, löste in mir die Verpflichtung aus, auch wirklich ernsthaft und mit Ausdauer mein politisches Wissen zu erweitern. Ich muß sagen, das ist mir, trotz mehrfachen Lehrerwechsels, durchaus gelungen. Und zwar nicht zuletzt deswegen, weil ich kaum eine Unterrichtsstunde versäumte. Mich hat es auch mit Freude erfüllt, als die Genossen Lehrgangsteilnehmer mich am Ende des Schuljahres als Parteilosen für eine Auszeichnung in Vorschlag brachten. Natürlich bereitete ich mich für jede Stunde durch sorgfältiges Selbststudium gründlich vor. Das war längst nicht so schwer, wie es mir anfänglich erschien, weil ich es verstand, aus jedem Thema das Wesentliche herauszuarbeiten. Wie nützlich meine vorbereitende Arbeit war, ergab sich daraus, daß mir selten die einwandfreie Beantwortung einer Frage meines Lehrers mißlang. Jedes Kapitel der Geschichte der KPdSU (B) brachte mir großen Nutzen. Ich lernte die heroische Aufbauarbeit dieser Partei kennen und erhielt einen Begriff von dem unbeugsamen Willen der russischen Arbeiter und Bauern beim Kampf um die Vernichtung des Zarismus. Lenin und Stalin, die Schöpfer der bolschewistischen Partei, die Führer der russischen Arbeiterklasse, die zielklaren Organisatoren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, haben eine Veränderung des gesamten Weltbildes herbeigeführt. Es gibt in ihren Reden und Schriften keine Zweideutigkeiten, und sie meisterten jede Situation im Kampf um die Befreiung ihres Volkes vom Imperialismus. Das war eine wichtige Erkenntnis für mich, die mir das Parteilehrjahr vermittelte. Gestützt auf immer neue Erkenntnisse, beteiligte ich mich in Westberlin an der Volksbefragung und konnte weit über 100 Ja-Stimmen als Erfolg buchen. Der schönste Gewinn, den mir der Lehrgang vermittelte, war die Entwicklung einer tiefen Freundschaft zum Sowjetvolk, das unter der Führung des Generalissimus Stalin der Welt die Gewißheit gibt, daß der Sieg der Friedenskräfte über die Kriegstreiber errungen wird. Mein Beitritt zur Gesellschaft fürDeutsch-Sowj etische Freundschaft ist auf diese Erkenntnis zurückzuführen. Möge die Partei zu Beginn des 2. Lehrjahres die Türen ihrer Unterrichtsräume auch für Parteilose wieder öffnen, damit die Lehren der großen Vorkämpfer der Arbeiterklasse in immer größere Kreise unseres Volkes dringen können. Ich hoffe zuversichtlich auf Wiederzulassung, denn solange mein Leben noch dauert, möchte ich den gerechten Kampf der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands nach Kräften unterstützen. Das Parteilehrjahr der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wird mir helfen, die Aufklärungsarbeit für den Frieden unter der Bevölkerung Westberlins noch besser durchzuführen. A. R. W. L. 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher gewinnt die Nutzung des sozialistischen Rechte zunehmend an Bedeutung. Das sozialistische Recht als die Verkörperung des Willens der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.