Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 17/38

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 17/38 (NW ZK SED DDR 1951, H. 17/38); ROMAN RUBINSTEIN ШЬег Arbeitsstil und unsererMmissekmiàm In dem auf dem III. Parteitag angenommenen Statut heißt es über die Aufgaben der. Kreisleitungen unter anderem: „Die Kreisleitung ist verantwortlich für die Durchführung der Politik und Beschlüsse des Parteitages, des Zentralkomitees, der Landesdelegiertenkonferenz und der Landesleitung und der Beschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz. Sie leitet die gesamte Tätigkeit der Partei zwischen den Kreisdelegiertenkonferenzen, führt die Grundorganisationen der Partei, erörtert die Fragen der Parteiarbeit, die staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben des Kreises, mobilisiert die Parteimitgliedschaft zur Erfüllung dieser Aufgaben, verteilt die Kräfte und Mittel im Bereich des Kreises und verwaltet die Parteikasse des Kreises/' Weiter heißt es in dem Parteistatut: „Die Kreisleitung wählt das Sekretariat und aus seinen Mitgliedern den ersten und zweiten Sekretär." Das Sekretariat ist also das operative Organ der Kreisleitung. Deshalb ist die Funktion des Kreissekretärs eine der verantwortlichsten Funktionen, die es in unserer Partei gibt. Von der Aktivität und Anleitung des Kreissekretariats, als dem Beauftragten der Kreisleitung, hängen in großem Maße die Verwirklichung der Beschlüsse unseres Zentralkomitees, die Aktivierung und Mobilisierung der Grundeinheiten unserer Partei zur Verwirklichung dieser Beschlüsse und damit die gesamte Tätigkeit unserer Grundorganisationen ab. Man kann wohl sagen, daß fast alle Kreissekretäre unserer Partei die große Bedeutung ihrer Aufgaben vollauf verstanden haben und sich redlich bemühen, ihnen geredit zu werden. Dabei zeigt sich aber, daß viele unserer Kreissekretäre trotz aller ehrlichen Bemühungen, und obwohl sie ihre ganze Kraft für die Partei hingeben und 14 bis 16 Stunden täglich arbeiten, nicht so recht vorwärts kommen. Die Ursache liegt oftmals in einem falschen Arbeitsstil und einer falschen Arbeitsmethode dieser Kreissekretäre. Der Arbeitsplan eines Kreissekretärs . Die Genossin Trude Rosenmeier, 1. Sekretär der Kreisleitung Berlin - Lichtenberg, ist eine treue, mit der Partei eng verbundene Genossin. Seit 1923 ist sie politisch organisiert und seit 194,5 ständig als Kreissekretär tätig. Wie versteht sie es nun, ihre Arbeit zu organisieren? Ein genau festgelegter, zeitlich umrissener Tagesplan ist nicht vorhanden. Auf einem Blatt Papier vermerkt sie lediglich die wichtigsten Arbeiten, die an einem Tage durchzuführen sind. Die Ar-oeiten, die sie nicht erledigen kann, werden für den nächsten Tag vornotiert. Nehmen wir einen Arbeitstag der Genossin Rosenmeier heraus, zum Beispiel Donnerstag, den 23. August 1951. Ihr Arbeitsplan für diesen Tag sieht vor: 1. Einen Artikel für „Neuer Weg“ umarbeiten. 2. Das Referat über das Parteilehrjahr für die Parteiaktivtagung am gleichen Tage ausarbeiten. 3. Die Analyse der Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten vorbereiten. „Für mich kommt nur eine Funktion in Frage, wo ich mit den Grundorganisationen, besonders mit den Betrieben, in ständiger Berührung bin." Trude Rosenmeier 4. Die Protestbewegung gegen den Stupoüberfall am 15. August in den Betrieben kontrollieren'; 5. Den Kollektivvertrag des VEB Wälzlager überprüfen. Ferner ist vorgesehen: Um 900 Uhr eine Besprechung mit einigen Sekretären von Betriebsparteiorganisationen und einigen noch vorhandenen Arbeitsgebietsinstrukteuren über die Reorganisation des Kreissekretariats und die weitere Arbeit dieser Genossen, eine Unterredung mit dem Genossen M., der auf dem kulturellen Sektor arbeiten möchte, eine Aussprache mit einem Genossen, der als Sekretär für die Betriebsparteiorganisation im Bezirksamt vorgesehen ist, und um 1700 Uhr eine Zusammenfassung der für das Parteilehrjahr verantwortlichen Genossen. 745 Uhr: 8 8 „ 834 9 . und sein Arbeitstag Wie verläuft also dieser Arbeitstag der Genossin Rosenmeier? Ankunft der Kreisleitung. Unterredung mit dem Genossen r, Leiter der Kaderabteilung, und mit dem Genossen L. Genosse L. soll für die Funktion eines Bezirksrates für Wirtschaft vorgeschlagen werden. Konferenz mit den Sekretären von Betriebsparteiorganisationen und Arbeitsgebietsinstrukteuren über die Auswertung der Weltfestspiele. Unterredung mit der Genossin Steinbach, Sekretär der Betriebsparteiorganisation des Werkes „Fortschritt". Genossin Steinbach beschwert sich über ein Schreiben der IG Textil Bekleidung Leder. Unterredung mit dem Genossen r, Leiter der Kaderabteilung, dem Genossen z, Vorsitzender der KPKK und dem Genossen F. Genosse F. ist als Sekretär der Betriebsparteiorganisation des Bezirksamtes Lichtenberg vorgeschlagen. Besprechung mit dem Genossen z von der KPKK über Personalfragen. Unterredung mit dem Genossen M., bisherigem Arbeitsgebietsinstrukteur, der auf kulturellem Gebiet arbeiten möchte. Es erscheint ein Unternehmer, der seinen Betrieb in Volkseigentum überführen will. Unterredung mit dem Genossen r, Leiter der Kaderabteilung und dem Genossen K. Genosse K. ist für die Funktion eines Instrukteurs in der Kaderabteilung vorgesehen. Arbeit mit der Sekretärin: Anfertigen des Protokolls der letzten Sekretariatssitzung. Auswertung der Überprüfung, Ausarbeiten des Referates für die Kreisparteiaktivtagung. Eine Genossin vom DFD berichtet über ihren Einsatz während der Weltfestspiele. Besprechung mit dem Genossen P., Leiter der Abteilung Propaganda, über die Vorbereitung und Durchführung der am gleichen Tage stattfindenden Parteiaktivtagung. Genossin Rosenmeier versucht eine Disposition des Artikels für „Neuer Weg" anzufertigen. Besprechung mit der Genossin Neumann, Sekretär des Kreisausschusses der Nationalen Front des demokratischen Deutschland über ihre Arbeit. Einsicht in die Unterlagen der Genossin W.; dazwischen zwei Telefongespräche. Überprüfung der Genossin W. Unterredung mit dem Genossen H. Abfahrt zur Kreisparteiaktivtagung, die bis 22 Uhr dauert. Sieht man sich diesen Tagesablauf an, so stellt man fest, daß ein Besucher dem anderen die Tür in die Hand gibt. 9S3 10е* 10 1017 10" 10 10 10“ 10 io IIм 13 13м 14" 14" 15 15 15м 15м 15м 15м 15м 17м 17 17*01717 17м 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.