Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 17/2

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 17/2 (NW ZK SED DDR 1951, H. 17/2); ln der Nähe von Offenbach wurden in einem Ort viele Plakate zur Volksbefragung geklebt. Darunter befand sieh eines mit dem Text: „Mein Pappi soll nicht Soldat werden!“ Der Bürgermeister beauf-fragte die Polizei, das Plakat abzukratzen. Die Friedensfreunde schickten daraufhin alle zur Schule gehenden Kinder an dieser Stelle vorbei und fragten sie, ob es recht ist, dieses Plakat akzukratzen. Die Kinder kamen in Schwärmen und stürmten mit der Frage auf die Polizisten ein, warum sie das täten, ihr Pappi solle ja auch nicht Soldat werden. Die Polizisten stellten daraufhin ihre Tätigkeit ein, ebenso wie die Gemeindearbeiter, die diese Arbeit beenden sollten. Sie warfen ihre Spachteln fort und überließen es dem Bürgermeister selbst, diese schmutzige Arbeit zu verrichten. Die Plakate hingen noch 14 Tage aus, und die Volksbefragung hatte in diesem Ort ein besonders gutes Ergebnis. Deutsche verfolgt mit innerer Anteilnahme die hart erkämpften Fortschritte der Bewegung des deutschen Volkes für die Verhinderung der Remilitarisierung Westdeutschlands und den Abschluß eines Friedensvertrages im Jahre 1951. Doch gerade in dieser Situation der zunehmenden Erfolge muß vor der Unterschätzung der Kriegsgefahr gewarnt werden. In der Entschließung des III. Parteitages der SED heißt es: „Es wäre jedoch ein Irrtum und für die Sache des Friedens schädlich, die Gefahr eines neuen Krieges zu unterschätzen. ,Die in der internationalen Arena erfolgte Verschiebung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Lagers des Friedens und der Demokratie ruft unter den imperialistischen Kriegstreibern wilde Wut und Haß hervor. Die anglo-amerikanischen Imperialisten hoffen, durch einen Krieg den Lauf der geschichtlichen Entwicklung zu ändern, ihre inneren und äußeren Gegensätze und Schwierigkeiten zu beheben, die Positionen des Monopolkapitals zu befestigen und die Weltherrschaft zu erobern' (aus der Resolution des Informationsbüros über Verteidigung des Friedens und Kampf gegen die Kriegstreiber').“ (Beschlüsse und Dokumente des III. Parteitages der SED, Dietz Verlag Berlin 1950, Seite 20.) Es ist offensichtlich, daß die Aggressivität der USA-Kriegstreiber in den letzten Monaten ständig und schnell zugenommen hat. Sie wollen nicht einsehen, daß der Weg, den sie beschritten haben, sie geradeaus auf die Anklagebank des Gerichts der Völker führt; sie haben keine moralischen oder menschlichen Hemmungen. Sie wollen den Krieg! Die heuchlerischen Friedensbeteuerungen und das heimtückische und unehrliche Schreiben Trumans an Schwernik sollen leichtgläubige und kurzsichtige Menschen verwirren und in zuversichtliche Hoffnung wiegen. Wir aber wissen, daß Leichtgläubigkeit und mangelnde Wachsamkeit gegenüber den Kriegstreibern den Tod für Millionen Menschen bedeutet. Deshalb müssen wir gerade jetzt verstärkt alle Deutschen für den Kampf um den Frieden mobilisieren. Wir müssen den „friedlichen“ Klängen, die aus dem Hauptquartier der USA-Imperialisten kommen, ihre blu-tigen Taten gegenüberstellen. Verhindern die USA-Gangstcr in Korea nicht den Abschluß eines Waffenstillstandsvertrages? Versuchen sie nicht durch immer neue Provokationen den Krieg auf ganz Asien auszudehnen? Fördern sie nicht in Westdeutschland das Wiedererstehen faschistischer Verbände? Ist die Remilitarisierung Westdeutschlands nicht die Wiederbewaffnung des deutschen Imperialismus, der unser Volk zweimal an den Rand der Vernichtung trieb und die Länder Europas mit Ruinen, Galgen und Leichen bedeckte? Verhindern die USA-Imperialisten nicht hartnäckig den Abschluß eines Fünfmächtepaktes? Geben sie nicht Dutzende von Milliarden Dollar für die Produktion von Massenvernichtungsmitteln aus? Jawohl, sie lechzen nach Krieg, nach dem Blut der Völker. Sie verschärfen den Druck auf die ihnen hörigen Regierungen anderer Länder. Sie verschärfen den Terror gegenüber der friedlichen Bevölkerung in Westdeutschland und Westberlin. Sie starten eine Lügenkampagne nach der anderen und versuchen, die Völker irrezuführen und in den Krieg hineinzuziehen. Sie knechten sie wirtschaftlich und verseuchen sie mit dem Gift des Chauvinismus und Antibolschewismus. Bei der Vorbereitung und Durchführung der jetzt vor unserer Partei stehenden Aufgaben müssen wir die gesteigerte Aggressivität der USA-Imperialisten beachten und die Bewegung des Kampfes für den Frieden und des Widerstandes gegen die Verwandlung Westdeutschlands in ein Kriegslager der Aggressionsarmeen stärken und maximal erweitern. Unser Augenmerk müssen wir besonders auf die Verschärfung des ideologischen Kampfes richten. Im zweiten Lehrjahr der Parteischulung muß durch Verbesserung des Unterrichts und Intensivierung des Studiums aller Mitglieder und Kandidaten die Partei befähigt werden, noch besser ihre Rolle als Führerin der Arbeiterklasse und des deutschen Volkes zu verwirklichen. Jedes Parteimitglied und jeder Kandidat muß ernsthaft arbeiten, um sich die Theorie des Marxismus-Leninismus anzueignen, denn nur dadurch wird es ihm möglich, seine Kollegen und Mitbürger über den Zusammenhang der Ereignisse aufzuklären und für den Friedenskampf zu gewinnen. Angesichts der schamlosen Hetze der imperialistischen Agenten gegen die an der Spitze des Weltfriedenslagers kämpfende Sowjetunion ist es besonders notwendig, den grandiosen Aufbau der materiell-technischen Basis der kommunistischen Gesellschaft in der UdSSR zu studieren und eine breite täglche Aufklärung darüber in allen Kreisen der Bevölkerung zu entfalten. Um die Herstellung der Aktionseinheit in Westdeutschland und Westberlin zu verhindern, betreiben die Kriegshetzer eine verstärkte Hetze gegen den FDGB. Insbeson- 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Vorbeugung und Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der gegnerischen Kontaktpolitik und -tätigkeit ist nach wie vor eine Hauptaufgabe aller Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen der feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen feindlich-negativer Kräfte gründlich aufzuklären und auf dieser Basis die vorbeugende Arbeit Staatssicherheit noch wirksamer zu gestalten.