Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 17/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 17/1 (NW ZK SED DDR 1951, H. 17/1); MeuerWeg Halbmonatsschrift fur aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung * Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N 54 Wilhelm-Pieck-Straße 1 WllLI TUBBESING Die Friede sind stärkerlИГ' Die III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Berlin waren eine mitreißende und stolze Demonstration der für den Frieden kämpfenden Weltjugend. Die Berliner Bevölkerung bewies bei der Vorbereitung und Durchführung des Festivals ihre Verbundenheit mit den Teilnehmern und ihren Friedenswillen. Vergeblich bemühten sich die in Lüge und Betrug erfahrenen Kriegshetzer in Bonn und Westberlin, die Adenauer, Kaiser, Schumacher, Blücher, Reuter, Schwennicke, Wehner und andere, durch zahllose Fälschungen und Verleumdungen, den überwältigenden Eindrude dieses großen Festes junger Friedenskämpfer wegzulügen oder wenigstens zu beeinträchtigen. Selbst der Gauleiter Trumans für den Bonner Separatstaat, McCloy, verließ den Petersberg, um sich auf dem Boden Berlins zu blamieren. Der blutige Terror der Stumm-Polizei und Lehr-Solda-teska gegen junge Friedenskämpfer, die Schandtaten der amerikanischen Interventen in Innsbruck gegen englische und französische Friedensfreunde, all das zeigt, daß die Weltfestspiele eine schmerzhafte Niederlage für die Kriegstreiber geworden sind. Pausenlos folgen weitere Schläge. Sprunghaft wachsen die positiven Ergebnisse der Volksbefragung in Westdeutschland an. Der Widerstand der westdeutschen Bevölkerung gegen jede Form der Remilitarisierung verstärkt sich. Die große Solidaritätsbewegung für die widerrechtlich eingekerkerten und vor das Westberliner Gericht gestellten Friedenskämpfer Gladewitz, Hartmann, Schmidt und Loewenberg erwies sich stärker als der terroristische Druck der amerikanischen und englischen Agenten auf das Gericht und führte zur Freisprechung der „Angeklagten. In Westdeutschland wächst der Kampf der Werktätigen gegen die Auswirkung der Remilitarisierung und gegen das in Vorbereitung befindliche Wehrgesetz. Trotz der Winkelzüge und betrügerischen Machenschaften der rechten DGB-Führer haben die Metallarbeiter Hessens den Streik für eine 12prozentige Lohnerhöhung durchgesetzt. Sie haben den Versuch der Unternehmer und rechten Gewerkschaftsführer, die Streikfront zu zersetzen und zu spalten, zunichte gemacht. Im Gegenteil, der Streik hat auch auf die amerikanisierten Opel-Werke und andere für den amerikanischen Krieg produzierende Metallbetriebe übergegriffen. Immer stärker wird die Kampfentschlossenheit der Metallarbeiter in Nordrhein-Westfalen. In dieser Sfi der westdeut! Fette, nicht läng# möglich, afl der Rüstungsfabrikanten und schieiern. Er mußte nach woctieniangei Betrugsmanövern endlich Farbe bekennen. Und so hat er sich offen von den Werktätigen, von den Gewerkschaftern distanziert und steht, für jeden sichtbar, mitten unter der Meute der Todfeinde der Gewerkschaften. Fette mußte sein Bündnis mit uen Adenauer, Krupp, Pferdmenges, mit den amerikanischen und deutschen Imperialisten, offen zugeben. Die Antwort der deutschen Werktätigen erhielt er in Fürth in Bayern, wo die Politik der rechten DGB-Führung durch die Vertreter der Gewerkschaften eine scharfe Ablehnung und Verurteilung erfuhr. Den Organisatoren des dritten Weltkrieges in Washington und Bonn ist angesichts dieser Entwicklung durchaus nicht wohl zumute. Die zunehmende Isolierung Adenauers, Schumachers und Fettes in Westdeutschland, die nur noch mit verstärktem Terror zu haltende Position der imperialistischen Agenten in dem von ihnen ruinierten westlichen Teil Berlins, die sich immer mehr verbreiternde Aktionseinheit aller Werktätigen gegen die Kriegsvorbereitungen bedrohen die Durchführung ihrer verbrecherischen Aggressionspläne. Gleichzeitig müssen Truman und Acheson eine andere ernste Niederlage hinnehmen. Um die Aufrüstung Japans als USA-Kriegsbasis zu „legalisieren, haben sie einen sogenannten „Friedensvertrag entworfen und alle ihre Satelliten unter Druck gesetzt, damit dieses schändliche Machwerk, das nur der Kriegsvorbereitung dient, unterzeichnet wird. Die Sowjetunion, die sie von der Konferenz in San Franzisko ausschalten wollten, hat ihre Vertreter entsandt, die die Verschwörung der USA-Imperialisten und der japanischen Militaristen entlarven. Die indische Regierung, mit deren Unterstützung die amerikanischen Hasardeure gerechnet hatten, mußte infolge der Empörung des indischen 400-Millionen-Volkes über die Ausschließung der Volksrepublik China von den Verhandlungen in San Franzisko der Konferenz fernbleiben. Vor aller Welt stehen die Truman und Acheson, die so gerne die Welt beherrschen möchten, als ertappte Brandstifter am Pranger und sind der schlecht verborgen gehaltenen Schadenfreude ihrer Vasallen und dem gerechten Zorn aller Völker preisgegeben. Jeden aufrechten Kämpfer für die Sache des Friedens erfüllt Freude und Genugtuung angesichts dieser sich steigernden Erfolge des Weltfriedenslagers. Jeder patriotische l;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von Zeugenvernehmungen oder VerdächtigenbefTagungen dar. Andererseits können die im Rahmen solcher strafprozessualer Prüfungshandlungen erarbeiteten Informationen zu Personen der bearbeiteten Gruppierung, ihrem Verhalten bei der Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.