Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 16/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/43); Inhalt Verantwortlich für Vorbereitung Über die Erfüllung der Wähleraufträge im Rjamosker Dorfsowjet. 3. Juni Über den Zustand der Sportarbeit im Rayon. Über den Gang der Erfüllung des Vertrages der Sibirzewsker MTS mit den Kollektivwirtschaften. 13. Juni Uber die kulturelle und materielle Betreuung der Arbeiter und Angestellten auf dem Ust-Lamensker Sowjetgut. 23. Juni Über die Erfassung von Futtermitteln in den Kollektivwirtschaften. Die Ergebnisse des Schuljahres und die Maßnahmen zur Vorbereitung der Schulen für das neue Lehrjahr. Uber die Maßnahmen zur Beherrschung der Saatwechselfolge in den Kollektivwirtschaften. Die Instrukteure des Rayon-Exekutivkomitees. Sekretär des Exekutivkomitees, Gen. Tambowzew Chefagronom der Abteilung Landwirtschaft Die Deputierten des Rayon-Sowjets Gen. Schtscherbin und Kamanina. Abteilung Landwirtschaft. Abteilung Volksbildung. Abteilung Landwirtschaft und die Chefagronomen der MT3. Massenmaßnahme Datum Inhalt Seminar der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees des Rayonsowjets. Beratung der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees mit den Mitgliedern der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets über die Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit der Abteilung des Rayon-Exekutivkomitees. Beratung des Sowjetaktivs zur Frage der kulturellen und materiellen Betreuung der Werktätigen. Dreitägiges Seminar der Vorsitzenden und Sekretäre der Dorf Sowjets (nach einem besonderen Plan). Fachseminare der Vorsitzenden der ständigen Kommissionen der Dorf sow jets. Wie der Plan aufgestellt wurde An der ersten Beratung, die man als vorbereitende Beratung bezeichnen kann, nahmen die leitenden Funktionäre des Rayon-Exekutivkomitees der Partei und seiner Abteilungen, die Vorsitzenden der ständigen Kommissionen, die Deputierten des Rayonsowjets und Spezialisten teil. Der Vorsitzende des Exekutivkomitees, Genosse Sewastjanow, schlug ihnen vor, den Plan zu durchdenken und Vorschläge zu machen. Es galt u. a., die Feldbrigaden in den Kollektivwirtschaften sowie die Art ihrer Betreuung neu zu organisieren. Die Arbeitsnormen mußten überprüft und auf einen einheitlichen Nenner gebracht werden. Der zweiten Beratung mit 60 Teilnehmern, der ein Entwurf für den Quartalsplan vorgelegt wurde, gingen Sitzungen der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets und Beratungen in den Abteilungen des Exekutivkomitees voraus. Auf diesen Sitzungen und Beratungen wurden die einzelnen Maßnahmen und Fragen ausgearbeitet und dann in einem einheitlichen Plan zusammengefaßt. Die Arbeit der zweiten Beratung war äußerst fruchtbar. Die anwesenden Fachleute der Landwirtschaft, die Vorsitzenden der Kollektivwirtschaften und Dorf Sowjets, die Mitarbeiter der örtlichen Industrie, die Deputierten und die Mitglieder der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets unterzogen den Entwurf des Plans einer allseitigen Erörterung und machten Zusatz- und Änderungsvorschläge. Der Leiter der Molkereiindustrie des Rayons, der Deputierte Swja.tik, machte den Vorschlag, die Frage der Erweiterung der Molkereiproduktion im Rayon in den Plan aufzunehmen: die Wengerowsker Molkereibetriebe haben das Produktionsprogramm des vorigen Jahres vorfristig und mit einem guten Qualitätsindex erfüllt (98 Prozent der hergestellten Butter gehörten zur Sorte „Extra“). Kürzlich wurden die Wengerowsker Aktivisten der Molkereibetriebe von der Regierung mit Orden ausgezeichnet. Die Stachanow-bewegung und die in den Betrieben durchgeführten Rationalisierungsmaßnahmen eröffneten der Molkereiindustrie neue Möglichkeiten, die ausgeschöpft werden mußten. 4. April 8. April 10. April 1. 3. und 7. 10. Juni 18. 25. Juni Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Sibirischen Forschungsinstituts, Genosse Trebulkow, forderte, daß man sich mehr um die Rasseviehzucht kümmere. Der Leiter der Rayon-Finanzabteilung, Genosse Sinkow, sagte folgendes: „Der Staat stellt große Mittel für die kulturelle Aufklärungsarbeit im Dorfe bereit, aber diese Mittel werden von den Dorf Sowjets nicht immer ihrer Bestimmung gemäß verwendet. In den Plan sollte die Frage der Finanzierung der kulturellen Einrichtungen aufgenommen werden, die zum örtlichen Haushaltsplan gehören.“ Viele andere Fragen wurden auf dieser Beratung von den Sowjetaktivisten aufgeworfen und in den Arbeitsplan des Exekutivkomitees des Rayonsowjets einbezogen. In der Zeit der Aufstellung des Planes tagten in Wenge-rowo die Aktivisten der Viehzucht. An der Arbeit dieser Tagung nahmen die Leiter der Kolchosfarmen und ihre Bri-gadiere, die besten Melkerinnen, Kälber- und Schweinepflegerinnen, Tierärzte und Zootechniker teil, insgesamt etwa 400 Personen. Diese Tagung war ebenfalls eine Quelle vieler Maßnahmen, die dann in den Arbeitsplan des Exekutivkomitees des Rayonsowjets aufgenommen wurden. In der Barabinsker Steppe sind Hackfrüchte eine große Seltenheit. Die Kollektivwirtschaft „Dobrowolez“ hat es aber verstanden, im vorigen Jahr 200 Doppelzentner Futterrüben und 260 Doppelzentner Melonen vom Hektar zu erhalten. So erschien im Arbeitsplan des Exekutivkomitees der Punkt „Uber die Verbreitung der fortschrittlichen Erfahrungen der Kollektivwirtschaft ,Dobrowolez' beim Anbau von Hackfrüchten und Futterkulturen. Die Erziehung der Kader Ein besonderer Abschnitt des Planes ist der organisatorischen Massenarbeit des Exekutivkomitees des Rayonsowjets gewidmet. Hierzu gehören die Seminare und Beratungen über die verschiedensten Themen für die einzelnen Kategorien der Sowjetfunktionäre. Ein Teil von ihnen verfolgt das Ziel, die staatliche Disziplin zu festigen und die Betreuung der Werktätigen durch den Apparat des Rayon-Exekutivkomitees zu verbessern. So z. B. die für den 8. April anberaumte Beratung der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees mit den Mitgliedern der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets. Andere Maßnahmen, wie z. B. die Rayonberatung der Brigadiere der Feldbrigaden der Kolchosen und der Traktorenbrigaden der MTS, müssen zu einer Tribüne des Austausches der Arbeitserfahrungen, der ■ Erfahrungen der produktiven Zusammenarbeit werden. Andere Maßnahmen wiederum (z. B. Seminare der Vorsitzenden der ständigen Kommissionen oder der Vorsitzenden und Sekretäre der Dorf Sowjets) sind der Hebung des theoretischen Niveaus und der fachlichen Qualifikation der Funktionäre der örtlichen Sowjets gewidmet. Alle diese Maßnahmen, so verschieden sie im einzelnen sind, führen zusammen zur Lösung der einen wichtigen Aufgabe der Erziehung und Aktivisierung der Sowjetkader im Rayon. Die Programme für die Durchführung der Seminare wurden schon vom Rayon-Exekutivkomitee und vom Rayon-Komitee der Partei bestätigt. An ihrer Ausarbeitung nahmen die erfahrenen Propagandisten des Rayons teil, und für die Seminare wurden schon Seminarleiter, Lektoren und Konsultanten bereitgestellt. In den Programmen sind Vorlesungen über die internationale Lage vorgesehen und außerdem das Studium von theoretischen Fragen: „Die Entstehung des Staates und des Rechts“, „Die Hauptprinzipien der sowjetischen staatlichen Verwaltung“, „Die örtlichen Organe der Staatsmacht“. Viel Platz wurde auf den Seminaren den praktischen Fragen des sowjetischen Aufbaus zugeteilt: „Die Organisierung der Kontrolle der Durchführung“, „Uber die Praxis der Durchführung von Tagungen der Dorfsowjets und von Dorfversammlungen“ usw. Das Exekutivkomitee des Wengerowsker Rayonsowjets hat nicht wenig Erfahrungen in der organisatorischen Massenarbeit gesammelt. Die Erziehung der Kader des Sowjetaktivs wird hier systematisch durchgeführt. 43;
Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/43) Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/43)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zu erfolgen. Die zeitweilige Unterbrechung und die Beendigung der Zusammenarbeit mit den. Eine zeitweilige Unterbrechung der Zusammenarbeit hat zu erfolgen, wenn das aus Gründen des Schutzes, der Konspiration und Sicherheit. Bei der Bestimmung individuell er ist auszugehen von den Sicherheit serfordernissen, der Lage im Verantwortungsbereich, den generellen Einsatzrichtumgen, weiteren gegenwärtig und perspektivisch zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.

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