Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 16/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/43 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/43); Inhalt Verantwortlich für Vorbereitung Über die Erfüllung der Wähleraufträge im Rjamosker Dorfsowjet. 3. Juni Über den Zustand der Sportarbeit im Rayon. Über den Gang der Erfüllung des Vertrages der Sibirzewsker MTS mit den Kollektivwirtschaften. 13. Juni Uber die kulturelle und materielle Betreuung der Arbeiter und Angestellten auf dem Ust-Lamensker Sowjetgut. 23. Juni Über die Erfassung von Futtermitteln in den Kollektivwirtschaften. Die Ergebnisse des Schuljahres und die Maßnahmen zur Vorbereitung der Schulen für das neue Lehrjahr. Uber die Maßnahmen zur Beherrschung der Saatwechselfolge in den Kollektivwirtschaften. Die Instrukteure des Rayon-Exekutivkomitees. Sekretär des Exekutivkomitees, Gen. Tambowzew Chefagronom der Abteilung Landwirtschaft Die Deputierten des Rayon-Sowjets Gen. Schtscherbin und Kamanina. Abteilung Landwirtschaft. Abteilung Volksbildung. Abteilung Landwirtschaft und die Chefagronomen der MT3. Massenmaßnahme Datum Inhalt Seminar der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees des Rayonsowjets. Beratung der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees mit den Mitgliedern der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets über die Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit der Abteilung des Rayon-Exekutivkomitees. Beratung des Sowjetaktivs zur Frage der kulturellen und materiellen Betreuung der Werktätigen. Dreitägiges Seminar der Vorsitzenden und Sekretäre der Dorf Sowjets (nach einem besonderen Plan). Fachseminare der Vorsitzenden der ständigen Kommissionen der Dorf sow jets. Wie der Plan aufgestellt wurde An der ersten Beratung, die man als vorbereitende Beratung bezeichnen kann, nahmen die leitenden Funktionäre des Rayon-Exekutivkomitees der Partei und seiner Abteilungen, die Vorsitzenden der ständigen Kommissionen, die Deputierten des Rayonsowjets und Spezialisten teil. Der Vorsitzende des Exekutivkomitees, Genosse Sewastjanow, schlug ihnen vor, den Plan zu durchdenken und Vorschläge zu machen. Es galt u. a., die Feldbrigaden in den Kollektivwirtschaften sowie die Art ihrer Betreuung neu zu organisieren. Die Arbeitsnormen mußten überprüft und auf einen einheitlichen Nenner gebracht werden. Der zweiten Beratung mit 60 Teilnehmern, der ein Entwurf für den Quartalsplan vorgelegt wurde, gingen Sitzungen der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets und Beratungen in den Abteilungen des Exekutivkomitees voraus. Auf diesen Sitzungen und Beratungen wurden die einzelnen Maßnahmen und Fragen ausgearbeitet und dann in einem einheitlichen Plan zusammengefaßt. Die Arbeit der zweiten Beratung war äußerst fruchtbar. Die anwesenden Fachleute der Landwirtschaft, die Vorsitzenden der Kollektivwirtschaften und Dorf Sowjets, die Mitarbeiter der örtlichen Industrie, die Deputierten und die Mitglieder der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets unterzogen den Entwurf des Plans einer allseitigen Erörterung und machten Zusatz- und Änderungsvorschläge. Der Leiter der Molkereiindustrie des Rayons, der Deputierte Swja.tik, machte den Vorschlag, die Frage der Erweiterung der Molkereiproduktion im Rayon in den Plan aufzunehmen: die Wengerowsker Molkereibetriebe haben das Produktionsprogramm des vorigen Jahres vorfristig und mit einem guten Qualitätsindex erfüllt (98 Prozent der hergestellten Butter gehörten zur Sorte „Extra“). Kürzlich wurden die Wengerowsker Aktivisten der Molkereibetriebe von der Regierung mit Orden ausgezeichnet. Die Stachanow-bewegung und die in den Betrieben durchgeführten Rationalisierungsmaßnahmen eröffneten der Molkereiindustrie neue Möglichkeiten, die ausgeschöpft werden mußten. 4. April 8. April 10. April 1. 3. und 7. 10. Juni 18. 25. Juni Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Sibirischen Forschungsinstituts, Genosse Trebulkow, forderte, daß man sich mehr um die Rasseviehzucht kümmere. Der Leiter der Rayon-Finanzabteilung, Genosse Sinkow, sagte folgendes: „Der Staat stellt große Mittel für die kulturelle Aufklärungsarbeit im Dorfe bereit, aber diese Mittel werden von den Dorf Sowjets nicht immer ihrer Bestimmung gemäß verwendet. In den Plan sollte die Frage der Finanzierung der kulturellen Einrichtungen aufgenommen werden, die zum örtlichen Haushaltsplan gehören.“ Viele andere Fragen wurden auf dieser Beratung von den Sowjetaktivisten aufgeworfen und in den Arbeitsplan des Exekutivkomitees des Rayonsowjets einbezogen. In der Zeit der Aufstellung des Planes tagten in Wenge-rowo die Aktivisten der Viehzucht. An der Arbeit dieser Tagung nahmen die Leiter der Kolchosfarmen und ihre Bri-gadiere, die besten Melkerinnen, Kälber- und Schweinepflegerinnen, Tierärzte und Zootechniker teil, insgesamt etwa 400 Personen. Diese Tagung war ebenfalls eine Quelle vieler Maßnahmen, die dann in den Arbeitsplan des Exekutivkomitees des Rayonsowjets aufgenommen wurden. In der Barabinsker Steppe sind Hackfrüchte eine große Seltenheit. Die Kollektivwirtschaft „Dobrowolez“ hat es aber verstanden, im vorigen Jahr 200 Doppelzentner Futterrüben und 260 Doppelzentner Melonen vom Hektar zu erhalten. So erschien im Arbeitsplan des Exekutivkomitees der Punkt „Uber die Verbreitung der fortschrittlichen Erfahrungen der Kollektivwirtschaft ,Dobrowolez' beim Anbau von Hackfrüchten und Futterkulturen. Die Erziehung der Kader Ein besonderer Abschnitt des Planes ist der organisatorischen Massenarbeit des Exekutivkomitees des Rayonsowjets gewidmet. Hierzu gehören die Seminare und Beratungen über die verschiedensten Themen für die einzelnen Kategorien der Sowjetfunktionäre. Ein Teil von ihnen verfolgt das Ziel, die staatliche Disziplin zu festigen und die Betreuung der Werktätigen durch den Apparat des Rayon-Exekutivkomitees zu verbessern. So z. B. die für den 8. April anberaumte Beratung der Abteilungsleiter des Exekutivkomitees mit den Mitgliedern der ständigen Kommissionen des Rayonsowjets. Andere Maßnahmen, wie z. B. die Rayonberatung der Brigadiere der Feldbrigaden der Kolchosen und der Traktorenbrigaden der MTS, müssen zu einer Tribüne des Austausches der Arbeitserfahrungen, der ■ Erfahrungen der produktiven Zusammenarbeit werden. Andere Maßnahmen wiederum (z. B. Seminare der Vorsitzenden der ständigen Kommissionen oder der Vorsitzenden und Sekretäre der Dorf Sowjets) sind der Hebung des theoretischen Niveaus und der fachlichen Qualifikation der Funktionäre der örtlichen Sowjets gewidmet. Alle diese Maßnahmen, so verschieden sie im einzelnen sind, führen zusammen zur Lösung der einen wichtigen Aufgabe der Erziehung und Aktivisierung der Sowjetkader im Rayon. Die Programme für die Durchführung der Seminare wurden schon vom Rayon-Exekutivkomitee und vom Rayon-Komitee der Partei bestätigt. An ihrer Ausarbeitung nahmen die erfahrenen Propagandisten des Rayons teil, und für die Seminare wurden schon Seminarleiter, Lektoren und Konsultanten bereitgestellt. In den Programmen sind Vorlesungen über die internationale Lage vorgesehen und außerdem das Studium von theoretischen Fragen: „Die Entstehung des Staates und des Rechts“, „Die Hauptprinzipien der sowjetischen staatlichen Verwaltung“, „Die örtlichen Organe der Staatsmacht“. Viel Platz wurde auf den Seminaren den praktischen Fragen des sowjetischen Aufbaus zugeteilt: „Die Organisierung der Kontrolle der Durchführung“, „Uber die Praxis der Durchführung von Tagungen der Dorfsowjets und von Dorfversammlungen“ usw. Das Exekutivkomitee des Wengerowsker Rayonsowjets hat nicht wenig Erfahrungen in der organisatorischen Massenarbeit gesammelt. Die Erziehung der Kader des Sowjetaktivs wird hier systematisch durchgeführt. 43;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. sich individuell zu betätigen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.