Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1951, Heft 16/34

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Heft 16/34 (NW ZK SED DDR 1951, H. 16/34); Welche Möglichkeiten für eine gute Agitationsarbeit vorhanden sind, zeigen folgende Beispiele: In der Durchführung der Volksbefragung wandten sich sehr viele Brief- und Zeitungszusteller an die Bevölkerung, die sie auf Grund ihrer Arbeit seit Jahren kennen. In einem Fernmeldetrupp in Chemnitz werden regelmäßig eine Viertelstunde vor Arbeitsbeginn die neuesten politischen Probleme mit allen Kollegen besprochen. In den Postzeitungsvertrieben Leipzig, Erfurt und Schwerin werden die Zusteller vor Beginn ihrer Arbeit ebenfalls auf den wichtigsten Inhalt der Zeitungen .hingewiesen. 4. Entfaltung der Kritik und Selbstkritik in den Parteiorganisationen, Förderung einer gesunden Kritik in den Betrieben und unter den Postkunden. Wie es nicht sein darf, zeigen zum Beispiel unter anderem: das Postamt N 4, Berlin, die Oberpostdirektion Schwerin, das Postamt Neubrandenburg und das Postamt Glauchau. Hier fürchteten sich bis vor kurzem die Werktätigen, im Betrieb beziehungsweise in Versammlungen Kritik zu üben. Die Parteiorganisation im Postamt N 4 in Berlin hat es jedoch verstanden, durch offene Stellungnahme zu vorhandenen Mängeln im Betrieb, durch ihre Abstellung und durch notwendig gewordene Veränderungen in der BGL das Vertrauen der Werktätigen wieder zu stärken. 5. Systematische Anleitung und Kontrolle in der Arbeit der Genossen in den Massenorganisationen, ganz besonders in der Gewerkschaft und der FDJ. 6. Förderung der Jugend und besonders der Frauen durch planmäßige Hilfe in ihrer gesellschaftlichen und fachlichen Ausbildung mit dem Ziel, den Anteil derselben in den leitenden Stellen des Post- und Fernmeldewesens bis in das Ministerium wesentlich zu erhöhen. Wie sind diese Aufgaben zu lösen? Diese Frage ist nicht zu beantworten, ohne den Hinweis auf die Tatsache, daß ein Teil der Parteiorganisationen 1. ungenügend über die entscheidenden Beschlüsse der Partei informiert ist und 2. seine Arbeit ohne Kenntnis des Aufbaues der Parteiorganisationen entsprechend den Beschlüssen des III. Parteitages noch nach dem alten Organisationsprinzip durchführt. Es bestanden bis vor wenigen Wochen zum Beispiel in Erfurt und in Berlin zentrale Parteiorganisationen, die nach unserem Parteistatut keineswegs zulässig sind. In den Parteiorganisationen der Oberpostdirektion Halle, Oberpostdirektion Schwerin, PA Neubrandenburg, PA Malchin bestanden Parteileitungen nach dem alten Prinzip mit Kassierer, Literaturobmann usw., beziehungsweise bestand die Leitung nur aus zwei oder drei Genossen. Voraussetzung dafür ist, mit der Unterschätzung der Parteiorganisationen im Post- und Fernmeldewesen Schluß zu machen und besonders in diesen organisatorischen Aufgaben mehr Anleitung zu geben und eine regelmäßige Kontrolle zu organisieren. Voraussetzung dafür ist, mit der Unterschätzung des Post- und Fernmeldewesens Schluß zu machen, zu brechen mit den Auffassungen „Bei der Post geht’s doch nicht so schnell“ beziehungsweise „Bei der Post ist alles reaktionär“. Es kommt also darauf an, den Parteiorganisationen zu helfen bei der Durcharbeitung der Beschlüsse des Zentralkomitees in Seminaren und der Vorbereitung einer konkreten Beschlußfassung für den Betrieb, das heißt also in der Vorbereitung von Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen und der Aufstellung von Arbeitsplänen. Durch die Verbesserung der Arbeit der Parteiorganisationen werden wir täglich den leitenden Genossen in jedem Amt, den Oberpostdirektionen und im Ministerium die ideologische Grundlage geben, ohne die kein Genosse in der Lage ist, seine fachlichen Aufgaben im Interesse der Arbeiterklasse zu lösen. Nur so gelingt es uns, Schluß mit bürokratischen Arbeitsméthoden zu machen. Ernst Horn Âst die Übergabe der Parteidokumente sollte jeder sein Leben lang denken Vor einiger Zeit wurden im Berliner Glühlampenwerk an 40 Genossinnen und Genossen der Betriebsparteiorganisation die neuen Mitgliedsbücher ausgehändigt. Die Übergabe erfolgte durch eine Genossin der Kreisleitung Berlin-Friedrichshain. Die Leitung der Betriebsparteiorganisation wurde erst um 9 Uhr vormittags davon unterrichtet, daß um zwölf Uhr des gleichen Tages die Aushändigung der Parteidokumente stattfinden sollte. Dadurch, daß zur Vorbereitung nur drei Stunden zur Verfügung standen, war es unmöglich, einen Raum so auszustatten, wie es der Bedeutung der Übergabe der Parteidokumente entsprechen würde. Hinzu kam, daß der Sekretär der Betriebsparteiorganisation, der doch bei dieser wichtigen Feier unbedingt anwesend sein müßte, für mehrere Stunden unterwegs war. Die 40 Genossinnen und Genossen fanden sich also um zwölf Uhr in einem Sitzungszimmer ein, das normalerweise etwa 15 Personen Platz bietet. Der größte Teil der Genossen mußte deshalb, stehen. Weder Transparente noch Fahnen oder Bilder wiesen auf die Bedeutung dieser Stunde hin, lediglich ein Genosse der Betriebsparteileitung und die Genossin der Kreisleitung hielten kurze Ansprachen. Während ein ständiges Kommen und Gehen im Raume war, überreichten sie dann jedem Genossen das Mitgliedsbuch. Die Worte, mit denen die Übergabe vorgenommen wurde, waren fast für jeden Genossen die gleichen. Ich bin eine junge Genossin, sowohl als Mitglied der Partei als auch dem Alter nach. Zum zweiten Male erhielt ich mein Mitgliedsbuch in einer so unwürdigen Form. Meiner Ansicht nach müßte die Aushändigung dieses wichtigsten Dokumentes, das ein Genosse erhalten kann, zu einer solchen Feierstunde gestaltet werden, daß jeder sein Leben lang daran denkt. Dazu ist es aber notwendig, daß die Grundeinheiten rechtzeitig über Tag und Stunde der Aushändigung benachrichtigt werden, damit sie sich gut vorbereiten können. Dann wird es auch nicht nötig sein, bei jedem Genossen einige pathetische Phrasen zu deklamieren, vielmehr wird der Sekretär der Betriebsparteiorganisation, der die Mitglieder am besten kennt, für jeden die richtigen Worte finden und dem Tag die Weihe geben, die seiner Bedeutung entspricht. Weil ich von dieser Stunde sehr enttäuscht war, habe ich meinen Brief an Euch geschickt. Alle Funktionäre unserer Partei sollen aus diesem Vorgang lernen, damit den anderen Genossinnen und Genossen, besonders den jüngeren, solche Enttäuschungen erspart bleiben. Ursula Bolle, Betriebsparteiorganisation Berliner Glühlampenwerk. Die Genossin Ursula Bolle, Aktivistin im Bèrliner Glühlampenwerk, hat mit ihrer Kritik vollkommen recht. Das Zentralkomitee unserer Partei hat wiederholt darauf hingewiesen, dak die Überreichung der Parteidokumente in würdiger Form zu erfolgen hat. Die große Bedeutung, die man der Überreichung dei Parteidokumente beimißt, kommt auch darin zum Ausdruck, dak sie durch den ersten oder zweiten Kreissekretär bzw. durch eir gewähltes Sekretariatsmitglied der Kreisleitung in einer Mitgliederversammlung erfolgen soll. (Siehe „Neuer Weg", Helft i Willi Elstner: „Die Übergabe der Parteidokumente an Mitglieder und Kandidaten“.) Im Sekretariat der Kreisleitung Friedrichshain sitzen Genossen, die Erfahrung in der Organisationsarbeit haben. Glaubten diese Genossen wirklich, daß man innerhalb von 3 Stunder einen geeigneten Raum ausfindig machen, die entsprechender Transparente und Losungen anfertigen, den Raum ausschmük-ken, die Genossen benachrichtigen und auf die Feier vorbereiten kann? Wir glauben nicht, daß die Genossen des Kreissekretariats Friedrichshain so naiv sind, dies anzunehmen Warum dann die Mißachtung der Anweisungen des Zentralkomitees? Auch die Genossen der Betriebsparteileitung des В GW sind für den schlechten Ablauf der Feierstunde verantwortlich Sie hätten das Ansinnen des Kreissekretariats ablehnen um darauf bestehen müssen, die Überreichung der Parteidokument zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen, um entsprechendi Vorbereitungen treffen zu können. Daß die Genossen der Kreis leitung und der Betriebsparteiorganisation ihren Fehler erkanm haben, beweist die Tatsache, daß die Feier diesmal würdig wiederholt wurde. Wenn wir die Zuschrift trotzdem veröffentlichen, so wollen wir damit auf einen Fehler hinweisen, den aucl andere Parteiorganisationen begangen haben und noch begehen Die Redaktion 34;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 6. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1951, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1951 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1951. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 6. Jahrgang 1951 (NW ZK SED DDR 1951, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1951).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.